Atomenergie im Landtag NRW – Eine Liste Kleiner Anfragen der Abgeordneten an die Landesregierung seit 1985

Wow, da hat sich jemand reingehängt: Auf der Seite “Kein Castor nach Ahaus“, homebased in NRW, gibt es eine Übersichtsseite, in der (fast) sämtliche Kleine Anfragen zum Themenspektrum Atomenergie mit Bezug zum Bundesland NRW aufgelistet sind. (Schriftliche) Kleine Anfragen sind eine Möglichkeit von Abgeordneten, der jeweiligen Regierung Informationen zu “entlocken”, die sonst lieber nicht so gern in Regierungserklärungen verbreitet werden. Die Übersichtsseite verlinkt auf die Dokumente, die in der Datenbank des Landtags von NRW gespeichert sind. Natürlich gibt es die Möglichkeit, auch dort direkt und mit eigenen Suchbegriffen die Archive zu durchwühlen. Dann besteht auch zusätzlich die Möglichkeit, z.B. die Wortprotokolle von Landtagssitzungen ausfindig zu machen. Allerdings eher ein Hobby für HistorikerInnen!

Aber die Übersichtsseite auf “Kein Castor nach Ahaus” bietet natürlich eine größere Chance, fündig zu werden, wenn man im Thema nicht so ganz drin ist. Und sie gibt anhand der Überschriften auch schnell einen Einblick, welche Atomthemen denn die gemeinen Abgeordneten so interessiert – oder auch nicht interessiert – haben.

Kleine Anfragen können auf den Internet-Seiten aller Landtage und des Bundestag online recherchiert werden. Unterschiedlich sind oft nur die Zeiträume, seit dem diese Daten online sind. In fast allen Fällen liegen die Daten als PDF-Dateien vor, oft ist eine komplette Volltextsuche möglich. Lediglich bei älteren Datenbeständen kommt es vor, dass diese nur nach den von der Parlamentsdokumentation festgelegten Schlagwörtern zu finden sind und die PDF-Dateien nicht durchsuchbar sind, weil diese quasi als Bild-Dateien gespeichert sind. Diese Parlamentsarchive bieten gerade auch für Recherchen zu Atomfragen, die etwas “älter” sind, gute Recherchemöglichkeiten.

Ein Beispiel: Gleich im Anschluss gibt es 20 parlamentarische Vorgänge aus der Bürgerschaft in Hamburg aus der 16. Wahlperiode, die von 1997 – 2001 stattfand. Die folgende Liste zeigt alle Vorgänge – soweit sie in der Datenbank enthalten sind – zum Thema Atomtransporte, darunter auch Daten zum Castor-Skandal von 1998. (Siehe dazu ausführlicher hier). Damals war bekannt geworden, dass jahrelang Castor-Transporte auf der Schiene unterwegs waren, obwohl sie die zulässigen Grenzwerte überschritten. Zwei Jahre lang gab es ein Verbot für Castor-Transporte.

	16/6517 Schriftliche Kleine Anfrage 08.08.2001 Atomtransporte am 31. Juli/ 1. August durch Hamburg Lutz Jobs (Gruppe REGENBOGEN) 16/6097 Schriftliche Kleine Anfrage 25.05.2001 Atomtransporte am 14./15. Mai 2001 durch Hamburg Lutz Jobs (Gruppe REGENBOGEN) 16/6090 Schriftliche Kleine Anfrage 23.05.2001 Atomtransporte und Genehmigungen für Hamburg Lutz Jobs (Gruppe REGENBOGEN) 16/95/3 Mündliche Anfrage (Plenum) 05.04.2001 Castor-Transporte durch Hamburg 16/5613 Antrag 14.02.2001 Keine neuen Atomanlagen in Brunsbüttel, Brokdorf und Krümmel – Die Atommülltransporte nach Gorleben ablehnen Lutz Jobs (Gruppe REGENBOGEN), Heike Sudmann (Gruppe REGENBOGEN), Norbert Hackbusch (Gruppe REGENBOGEN), Susanne Uhl (Gruppe REGENBOGEN), Julia Koppke (Gruppe REGENBOGEN), Gruppe REGENBOGEN 16/86/2 Mündliche Anfrage (Plenum) 30.11.2000 HEW 16/4729 Bericht 05.09.2000 Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 1./2. Juli 1998 (Drucksache 16/1052) – Konsequenzen aus dem Atomtransporteskandal – Senat 16/76/1 Aktuelle Stunde 21.06.2000 Atomkonsens – jetzt neue Energie 16/2963 Große Anfrage 01.09.1999 Radioaktivität und radioaktive Abfälle in hamburgischer Verantwortung Hartmut Engels (CDU), Karen Koop (CDU), Bettina Machaczek (CDU), Dr. Roland Salchow (CDU), Karl-Heinz Warnholz (CDU), CDU 16/2856 Schriftliche Kleine Anfrage 05.08.1999 Transporte mit radioaktivem Material, speziell Uranhexafluorid durch den Hamburger Hafen Lutz Jobs (Gruppe REGENBOGEN)
	16/2198 Schriftliche Kleine Anfrage 04.03.1999 Behälter NTL 11 für Transport von bestrahlten Brennelementen aus dem AKW Krümmel in die WAA Sellafield Lutz Jobs (GAL) 16/1427 Schriftliche Kleine Anfrage 21.09.1998 Atomtransporte und Genehmigungen für Hamburg, Transporte mit leicht- und mittelaktiven Atomabfällen Lutz Jobs (GAL) 16/1052 Antrag 17.06.1998 Konsequenzen aus dem Atomtransporte-Skandal Lutz Jobs (GAL), Antje Möller (GAL), Axel Bühler (GAL), Norbert Hackbusch (GAL), Heike Sudmann (GAL), Susanne Uhl (GAL), GAL, Walter Zuckerer (SPD), Anke Hartnagel (SPD), Dr. Monika Schaal (SPD), Michael Dose (SPD), Jens Rocksien (SPD), Wolf-Dieter Scheurell (SPD), Renate Vogel (SPD), SPD 16/18/2 Aktuelle Stunde 27.05.1998 … und er strahlt doch! Wunsch und Wirklichkeit der Castor-Transporte 16/18/1 Aktuelle Stunde 27.05.1998 Der Castor-Skandal 16/877 Schriftliche Kleine Anfrage 19.05.1998 Staatliche Förderung der Castor-Widerstände? Johannes Mertens (CDU) 16/634 Schriftliche Kleine Anfrage 02.04.1998 Atomtransporte und Genehmigungen für Hamburg seit 4. November 1997 Lutz Jobs (GAL) 16/169 Schriftliche Kleine Anfrage 10.12.1997 Transport hochradioaktiver Glaskokillen aus La Hague ins Zwischenlager Gorleben Lutz Jobs (GAL) 16/153 Schriftliche Kleine Anfrage 05.12.1997 Kosten für Polizeieinsätze im Zusammenhang mit Atomtransporten Lutz Jobs (GAL) 16/55 Schriftliche Kleine Anfrage 03.11.1997 Atomtransporte und Genehmigungen für Hamburg seit 1. Januar 1997 Lutz Jobs (GAL)