Vattenfall und Bürgerentscheid Wedel: Irgendwie absurd
Na klar ist das was für Extra3. Monatelang haben BürgerInnen in Wedel gestritten, um mehr Mitsprache bei den Planungen für den Ersatz des alten Kohle-Heizkraftwerks von Vattenfall zu bekommen. Da half nichts. Doch, in Schleswig-Holstein gibt es ein neues Gesetz, dass mehr Bürgerrechte ermöglicht: Die Bürgerinitiative musste also einen Bürgerentscheid anstrengen. Erfolgreich natürlich. Aber genau das ist nun das Dumme.
Denn Vattenfall weiß gar nicht mehr so recht, ob das neue GuD-Kraftwerk tatsächlich noch gebaut wird. Vor 2015 steht eine Entscheidung nicht an. Außerdem: Vattenfall ist auf dem Sprung, zurück nach Schweden, hat in Hamburg einen Volksentscheid verloren und in der Folge das Stromnetz verkauft und der Stadt Hamburg eine Kauf-Option für die Fernwärme angeboten. Und genau um die geht es in Wedel. Das alte Kohle-Heizkraftwerk für Hamburgs Wärmeversorgung soll weg, ein neues Gaskraftwerk her. So der bisherige Plan. Aber: Der gilt halt eben nicht mehr. Eigentlich will niemand mehr das Kraftwerk.
Mit dem anstehenden Bürgerentscheid soll nun also über etwas abgestimmt werden, was gar nicht mehr auf der Tagesordnung steht. Klare Sache: Die BI, die den Bürgerentscheid durchgesetzt hat, will verschieben. Nur: Das geht nicht. Ein einwandfreier Fall für Extra3, hier online (externer Videolink).
Hm, ja leider so nicht richtig. Der Kraftwerksbetreiber entscheidet noch darüber, ob das Kraftwerk weiter auf seiner und damit unserer Tagesordnung steht. Geht der BürgerInnenentscheid verloren, darf der neue Betreiber die alten Pläne ohne neuen B-Plan weiter verfolgen. Wenn er will. Und ein neuer BürgerInnenentscheid ist dann nicht mehr drin.
Stephan Krüger, Wedel
Linksfraktion Wedel und im Planungsausschuss der Stadt Wedel