Atomausstieg abgeräumt: Betriebliche Abläufe der Urenco zu sehr gestört

Räumung der Blockade an der Uranfabrik in Gronau. Foto: Pay Numrich
Räumung der Blockade an der Uranfabrik in Gronau. Foto: Pay Numrich

Die Blockade der Uranfabrik in Gronau ist heute nach rund 36 Stunden Dauer von der Polizei beendet worden. Mehrere Dutzende AtomkraftgegnerInnen hatten gegen die Dauerbetriebsgenehmigung der zum URENCO-Konzern gehörenden Anlage, die Uranbrennstoff für rund jedes zehnte AKW der Welt liefert, mit dieser Aktion protestiert. Vom Atomausstieg ist die Uranfabrik ebenso wie eine Anlage in Lingen nach Atomgesetz ausgenommen. Ein Polizeisprecher erklärte laut Welt: «Einige sind freiwillig mitgegangen, einige haben sich wegtragen lassen» und der WDR ergänzt: “Nach Ansicht der Polizei sei man nun zum Eingreifen gezwungen gewesen, weil die betrieblichen Abläufe der Urenco zu sehr gestört worden seien.”

Blockade-Beginn an der Uranfabrik in Gronau. Foto: Pay Numrich
Blockade-Beginn an der Uranfabrik in Gronau. Foto: Pay Numrich

Die Uranfabrik in Gronau versorgt unter anderem auch die maroden Atomreaktoren in Belgien und Frankreich. Zuständig für die Stilllegung wäre nach Atomrecht die Bundesregierung, die allerdings betont, dass die Uranfabriken in Lingen und Gronau ausdrücklich vom nach Fukushima beschlossenen Atomausstieg ausgenommen wurden. Das rot-grün regierte Bundesland NRW ist in sogenannter Auftragsverwaltung für die Atomaufsicht zuständig. Diese Aufsicht liegt beim SPD-geführten Wirtschaftsministerium.

Im Mai 2017 finden in NRW die nächsten Landtagswahlen statt. Nachdem das rot-grüne Bundesland lange nichts zum Betrieb der Uranfabrik in Gronau unternommen hatte, hat der grüne Umweltminister Remmel in den letzten Wochen für einige politische Initiativen Richtung Atomausstieg gesorgt. Dazu zählt auch ein Beschluss der Umweltminister der Länder, die URENCO-Anlage in den Ausstiegs-Prozess aufzunehmen. Auch die LINKE setzt sich seit längerem für die Stilllegung der Uranfabriken ein.

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