BUND Hamburg: Schlechte Öko-Bilanz für ein Jahr Rot-Grün

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Schlechte Öko-Bilanz nach einem Jahr Rot-Grün in Hamburg. BUND-Geschäftsführer Manfred Braasch (links) bilanziert Koalitionsvertrag und bisherige Ergebnisse.

Der BUND Hamburg hat die Öko-Bilanz des rot-grünen Senats nach einem Jahr im Amt getestet und für unzureichend erklärt. Gestützt auf die Aussagen im Koalitionsvertrag geht der Umweltverband den bisherigen Stand der Dinge durch und kritisiert, dass sogar ausdrücklich gegen rot-grüne Verabredungen im Vertrag verstoßen werde.

Nationalsozialismus: Zwangsarbeiter bei HEW – Kraftwerk Alt Garge – Einige parlamentarische Anfragen

hew-alt-garge-zwangsarbeit-1Über 70 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus ist die Auseinandersetzung mit den Verbrechen noch lange nicht zu Ende. Eines der Themen, das derzeit wieder in der Aufmerksamkeit steht, ist die Zwangsarbeit von Kriegsgefangenen und KZ-Häftlingen. Vor wenigen Wochen hatte umweltFAIRaendern zwei Beiträge in Erinnerung gebracht, die sich mit der Zwangsarbeit bei den Hamburgischen Electricitäts-Werken (HEW) beschäftigten. 1994, im 100. Jahr der Gründung der HEW, stand die Entschädigung von Häftlingen einer Außenstelle des KZ Neuengamme, die am Bau eines HEW Kohlekraftwerks in Alt Garge auf der niedersächsischen Seite der Elbe eingesetzt worden waren, im öffentlichen Interesse. UmweltFAIRaendern veröffentlicht zusätzliche Dokumente: Vier Schriftliche Kleine Anfragen aus der Hamburgischen Bürgerschaft.

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Hotel California bleibt: You can check-out any time you like, but you can never leave!

glenn freyWas waren das für Zeiten, als der West-Coast-Sound erfunden wurde und eine Musik-Ära prägte. Jackson Brown (Lives in the balance) und Glenn Frey schrieben Songs wie Take it easy. Irgendwo lungerte immer Joe Walsh (Turn to Stone) rum. Irgendwie in den Fußstapfen von Crosby, Stills, Nash and Young, weniger politisch, aber irgendwie … Es folgten ein zwei Alben später das fantastische Lyin Eyes oder auch One of these Nights. So viele, so schöne Songs.  Da war The new Kid in town. Und dann dieses eine, dieses ganz einzigartige, dieses mit dem irren Text und der Zeile, die jetzt für Gleny Frey gelten mag. Hotel California. You can check-out any time you like, but you can never leave! Eine der sicher besten und ausgereiftesten Fassungen dieses Songs brachten Glenn Frey und die Eagles jenseits der 70er Jahre auf der Tour Farewell. Ja, Farewell!

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Dschungelmelodie – Die Schmetterlinge auf umweltFAIRaendern

mitdemkopfdurchdiewende-schmetterlingeDas gesamte Album „Herbstreise – Lieder zur Lage“ von den Schmetterlingen hat umweltFAIRaendern mit Erlaubnis der Band in den letzten Wochen erstmals im Internet online gebracht. Obendrauf gibt es nun noch die „Dschungelmelodie“ aus dem 1986 veröffentlichten Album „Mit dem Kopf durch die Wende“.

Alle Songs und die Texte der „Herbstreise – Lieder zur Lage“ aus dem Jahr 1979 von den Schmetterlingen sind hier. Wikipedia sagt über dieses Album: „Soundtrack des deutschen Herbst“

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Waiting in the sky – Starman & all the young dudes – David Bowie

David Bowie - CoverDer erste Kontakt: Kleinstadt an der Unterelbe, ein Kassettenrekorder, ein Dampfröhren-Radio, Mittelwelle, britischer Service von RTL-Tele-Luxemburg – 208, Rauschen und Pfeifen, es ist schon 22 Uhr – mitten in der Woche, die Eltern dürfen nichts mitbekommen, morgen früh ist Schule, jetzt aber ist die Welt in meinem Zimmer, per Ohrhörer und Bananenstecker: London, die Charts, DIE Top30 aus dem Heimatland des Pop. New Entry auf Platz 29 – David Bowie: Starman. Alle in der Clique sind die nächsten Tage elektrifiziert. Erst recht, als die ersten Fotos eintrudeln, über den Melody Maker, die Bravo, Musik Express… Ein Mann – oder? – vom anderen Stern. Nur allmählich erfahren wir von Ziggy Stardust, von Major Tom und nie wieder sollten Partys stattfinden ohne diesen David Bowie, der in jedem Sinne aus einer anderen Welt und einem anderen Kosmos kam, in unserem Städtchen landete und uns mit auf die Reise nahm. Rebel Rebel, All the young dudes…

Transparenz und Handelskammer: Hamburgs heutiger Justizsenator brachte Klage für Chaos Computer Club auf den Weg

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„Im Dunkeln ist gut munkeln“. Gegen die Handelskammer Hamburg läuft eine Klage, umfassend im Transparenzportal zu informieren. Die Klage für den Chaos Computer Club brachte der heutige Justizsenator Till Steffen im Januar 2015 auf den Weg. Foto: El Gran Dee CC BY 2.0

Mit Spannung warte ich auf ein Urteil, in dem die Hamburger Handelskammer dazu verurteilt wird, sich umfassend am Transparenzportal der Hansestadt zu beteiligen und damit ihre Blockade-Haltung zu Fall gebracht wird. Vor ziemlich genau einem Jahr hatte der Chaos Computer Club über die Kanzlei Elblaw diese Klage auf den Weg gebracht. Zuständiger Anwalt dort war der heutige Justizsenator Till Steffen (Grüne). Die Handelskammer sorgte jüngst wieder für negative Schlagzeilen. Nach dem gescheiterten Olympia-Referendum forderte der Chef der Kammer den Bürgermeister auf, die Volksentscheids-Gesetzgebung einzuschränken.

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Kein Olympia: Jetzt droht Unregierbarkeit – Hamburg am Abgrund

mehr-demokratieNun kommt es knüppeldick, Hamburg vor dem Untergang. Jedenfalls aus Sicht der Handelskammer: „Volksentscheide machen Hamburg unregierbar“, titelt nun die Zeitung, die gern in Partnerschaft mit der Handelskammer die Olympischen Spiele nach Hamburg geholt hätte – und sich vermutlich immer noch wundert, wie das schief gehen konnte. Egal, nun freut man sich, dass die Handelskammer die nächste Kuh durchs Dorf jagt. Diese dummen Volksentscheide, wo BürgerInnen entscheiden was die Handelskammer gar nicht will, müssen weg, wenn Hamburg nicht untergehen soll. Oder was?

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Handelskammer nach Olympia-Niederlage: Lieber weniger Demokratie!

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Die Rückseite des Hamburger Rathauses will weniger Bürger-Demokratie: Handelskammer-Chef Melsheimer mit Rundumschlag bei seiner Neujahrsrede nach dem Olympia-Aus. Foto: El Gran Dee CC BY 2.0

Selbstkritik gehört unter keinen Umständen zu den bevorzugten Eigenschaften des Präses der Hamburger Handelskammer. Dafür aber jede Menge Ideologie. Nach dem gescheiterten Olympia-Referendum schenkt Handelskammer-Präses Fritz Horst Melsheimer in seiner Neujahrs-Rede vor über 2.000 ZuhörerInnen ordentlich ein. Das Parlament werde durch Volksentscheide untergraben, Bürgermeister Scholz müsse Führung zeigen und die Fehler von mehr Demokratie endlich korrigieren. Dabei hatte die Kammer selbst das Referendum unterstützt und wiederholt erklärt, nur mit Zustimmung der BürgerInnen ginge eine Olympia-Bewerbung.

Olympia spaltet Hamburg: Von Verfassungsänderungen, Volksinitiativen und Masterplänen

rettet-den-volksentscheidDie Olympia-Bewerbung spaltet die Stadt, noch bevor es eigentlich richtig losgegangen ist. Gegen die schwer kritisierte geplante Verfassungsänderung für „Volksentscheide von oben“ aus Anlass der Olympia-Volksbefragung gehen jetzt mindestens zwei Volksinitiativen vom Verein „Mehr Demokratie“ an den Start. Die könnten – so die Welt – den gesamten Olympia-Fahrplan des Senats umhauen. Parallel dazu präsentiert nach nur wenigen Wochen Bearbeitungszeit die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt einen ersten „Masterplan Olympic City“ für den umfangreichen Hafenumbau. Nach einer Veranstaltung für einen ausgewählten Kreis am 29. Mai wird die Öffentlichkeit am 2. Juni im Rahmen eines als „StadtWerkStatt auf Dialoge bauen“ bezeichneten Formats in der Magnus Hall über die bisherigen „Planungsvarianten“ informiert. Derweil haben inzwischen fast 45.000 Menschen die Online Petition „Rettet den Volksentscheid“ unterschrieben.

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Hamburg und die Verfassungsänderung nicht nur für Olympia – der nächste Entwurf

rettet-den-volksentscheidHamburg und die Verfassungsänderung nicht nur für die Olympia-Befragung: Hier veröffentlicht (N)Olympia-Hamburg den nächsten Entwurf für die geplante Verfassungsreform, als Diskussionsgrundlage von SPD, Grünen und CDU in die Bürgerschaft eingebracht. HINWEIS: Es handelt sich hier um den vorletzten Entwurf. Hier als PDF: „Betr.: Änderung des Volksabstimmungsgesetzes – Faire, einfachgesetzliche Ausgestaltung der „Bürgerschaftsreferenden“„. Das Ding war gestern bereits in der Debatte im Verfassungsausschuss der Bürgerschaft.

Genervte Handelskammer Hamburg: Alles Lüge

Handelskammer-Hamburg-Chef Fritz Horst Melsheimer: Genervt von der W-Gruppe. Foto: Dirk Seifert

Die Spitze der Hamburger Handelskammer ist total genervt. Über die Oppositionsgruppe „Die Kammer sind WIR“ im Plenum und auch über einen Abendblatt-Journalisten Jens Meyer-Wellmann, der die unglaubliche Frechheit besitzt, über das Scheitern der geplanten Satzungsänderung der Handelskammer auch dann zu berichten, wenn die Kammer dazu eigentlich nichts sagen will. Sowas geht ja gar nicht. Auf Facebook lässt sich dazu einiges lesen, was der Handelskammer vermutlich auch nicht gefällt. Transparenz ist jedenfalls nicht in der Handelskammer erfunden worden. Die geplante Satzungsänderung scheiterte unter anderem auch, weil mit neuen Regeln Sanktionsmöglichkeiten gegen Mitglieder des Plenums für Verstöße gegen die Vertraulichkeit eingeführt werden sollten. HK-Chef Fritz Horst Melsheimer soll davon sprechen, dass „eine Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der W-Gruppe nicht mehr gegeben ist“.

Die Handelskammer Hamburg und das Elend mit der Transparenz

mehr-demokratieDie Handelskammer Hamburg ist eine der mächtigsten Wirtschaftsvertretungen in der Hansestadt. Gegen ihre Interessen und Kampagnen hat bislang kaum ein Senat je standgehalten. Ohne sie gäbe es derzeit keine Olympia-Bewerbung. Und sie war es, die sich mit viel Geld und Macht z.B. (erfolglos) gegen den Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ gestellt hat und die Atomkonzerne Vattenfall und E.on vor der Rekommunalisierung der Energienetze schützen wollte. Das Verhalten der Handelskammer beim Volksentscheid hat ein Reformbündnis in die Welt gebracht: „Die Kammer sind WIR“ kandidierte zur Plenumswahl und ist seit Frühjahr 2014 mit 13 der 66 Sitze im Plenum vertreten. Seitdem spitzen sich die Konflikte um Transparenz und Demokratisierung der Handelskammer zu. Zuletzt scheiterte eine geplante Satzungsänderung.

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