HamburgerInnen wollen das: (Fast) Alle Macht dem BUND!

bundlogo_standard_lang400Es gibt einfach tolle Umfragen. Eine solche hat das Hamburger Abendblatt gerade machen lassen. „Hamburger wünschen sich mehr Macht für Umweltverbände. 40 Prozent der Bürger geht der Einfluss nicht weit genug. BUND kündigt weitere Aktionen an“, ist da nun zu lesen. Immerhin repräsentativ. „Das ist das Ergebnis der Umfrage des Abendblatts, bei der das Meinungsforschungsinstitut GESS Phone & Field 1002 wahlberechtigte Hamburger befragt hat.“ Nicht sonderlich überraschend ist: „Die hartnäckigsten Kritiker der Verbände sitzen im Lager der CDU-Wähler: Von ihnen sagt eine Mehrheit von 53 Prozent, dass der Einfluss schon jetzt zu groß ist, während sich 27 Prozent mehr Macht wünschen. Bei allen anderen Parteien ist das Verhältnis umgekehrt. An der Spitze liegen die Grünen-Wähler, von denen sich 73 Prozent mehr Macht für die Umweltorganisationen wünschen.“

Nach Rücktrittserklärung von Verdi-Hamburg Chef Wolfgang Abel: Abmahnungen, Bedauern und Fragen zur Ausrichtung

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Zusammenarbeit in der Krise? Nach der Rücktrittserklärung von Verdi-Chef Abel in Hamburg. Foto: Dirk Seifert

Rücktritt von Hamburgs Verdi-Chef Wolfgang Abel. Die Schlagzeilen-Redaktion der Taz Hamburg liebt es krachend: „Führung mit der Keule“ überschreibt sie den Artikel von Kai von Appen, in der er zunächst Wolfgang Abel selbst befragt: „„Die Spannungen müssen Ver.di-intern gelöst werden, es ist nicht meine Aufgabe, das nach außen hin zu kommentieren“, sagte Abel auf Anfrage der taz.“ 

Elbvertiefung: Hamburg geht doch nicht unter?

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AKW Brokdorf: Immer größere Schiffe auf der Elbe stellen auch für Atomkraftwerke ein Risiko da. Siehe hier. Foto: Dirk Seifert

Braucht der Hamburger Hafen die umstrittene weitere Elbvertiefung? Der BUND Hamburg, der Nabu und der WWF hatten gegen diese Pläne geklagt und in einer Eilentscheidung die Vertiefung vorerst gestoppt. Ein Aufschrei der Hafenwirtschaft, der Gewerkschaftspitze von Verdi und einiger Parteien war die Folge: Hamburg drohe der Untergang: Vom Welthafen würde Hamburg ohne Elbvertiefung zum Regionalhafen verkommen, hundertausende Arbeitsplätze könnten verloren gehen. (Es gab aber auch nachdenkliche Stimmen bei Verdi)

Elbvertiefung: Gewerkschaften und Umweltorganisationen reden miteinander

Die Elbe: Nicht nur für Container und Arbeitsplätze… Foto: Dirk Seifert

Das alles hätte man einfacher haben können: Nach dem das Bundesverwaltungsgericht in einem Eilverfahren die weitere Vertiefung der Elbe vorerst gestoppt hat, kommt es offenbar nun doch zu Gesprächen zwischen den Beteiligten. Bislang hatte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) einen Dialog mit den Umweltverbänden abgelehnt.

Elbvertiefung – Betriebsgruppe kritisiert Bezirksvorsitzenden

Elbvertiefung: Verdi-Aufruf zur Demo gegen Hamburger Umweltverbände

Auf Klage der Umweltorganisationen BUND Hamburg, Nabu und WWF hat das Bundesverwaltungsgericht im Eilverfahren untersagt, dass mit der Vertiefung der Elbe begonnen werden kann. Der Eingriff sei so bedeutsam, dass zunächst die Hauptverhandlung abgewartet werden müsse. Geplant ist, die Elbe vom Hamburger Hafen Richtung Nordsee um rund einen Meter weiter zu vertiefen.

Elbvertiefung: Unternehmensverband Hafen Hamburg verlässt demokratischen Boden

Die Elbe – nicht nur ein Industriekanal für den Hamburger Hafen. Foto: Dirk Seifert

Gegen die geplante weitere Vertiefung der Elbe vom Hamburger Hafen Richtung Nordsee hatten Umweltverbände im Juli geklagt. Im Oktober entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass mit den Baggerarbeiten nicht begonnen werden dürfe, bis es zur Hauptverhandlung kommt (vermutlich ca. 2014). Für den Hamburger SPD-Senat, die Gewerkschaft Verdi und auch die Hafen-Verbände kommt dieses Urteil einem „Weltuntergang“ für Hamburg gleich. Jetzt haben Vertreter der Hafenwirtschaft den Senat sogar aufgefordert, die staatlichen Zuwendungen für den BUND, den Nabu und den WWF einzustellen. Eine unglaubliche Forderung, die ein Demokratieverständnis zeigt, dass aus der Steinzeit zu kommen scheint.