KORREKTUR// Hamburg – Kohle-Heizkraftwerk Wedel – der alternative Weg – Quecksilber-Probleme

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Die Umsetzung des Volksentscheids „Unser Hamburg – unser Netz“ geht in vielen Schritten weiter. Während das Stromnetz inzwischen wieder der Stadt zu 100 Prozent gehört, werden bei der Fernwärme, die 2018/9 an die Stadt gehen soll, vor allem Alternativen für das klimaschädliche Heizwerk Wedel gesucht. Und: Wedel hat ein massives Quecksilber-Problem.

ACHTUNG. Ich hatte am 07.01.2016 gemeldet, dass die Stadt Hamburg ab Jahresbeginn Minderheitseigentümer des bislang zu 100 Prozent Vattenfall gehörenden Kohleheizkraftwerks Wedel geworden wäre. DAS WAR NICHT KORREKT bzw. FALSCH! Ich bitte diesen Fehler zu entschuldigen. Ich bin einer (offenbar) äußerst unglücklichen Formulierung in dem unten zitierten Protokoll des Umweltausschusses der Bürgerschaft auf den Leim gegangen. Vielen Dank an die LeserInnen, die mich auf diesen Fehler meinerseits aufmerksam gemacht haben!

Auf Gift gebaut: Vattenfall und der Fernwärme-Standort Wedel

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Gift im Boden. Für eine neues Heizkraftwerk in Wedel muss der Boden wohl saniert werden. Foto: Dirk Seifert

„Gift im Boden: Aus für das Kraftwerk in Wedel?“ So titelt das Abendblatt heute. In Wedel steht das für die Fernwärmeversorgung von Hamburg bedeutsame, aber extrem klimaschädliche und veraltete Heizkraftwerk. Intensiv wird seit Jahren in Hamburg um einen Ersatz gerungen.

HamburgerEnergieWende Wärmeversorgung: Standort Wedel ist zu teuer – Umweltbehörde räumt „ernstzunehmende Handlungsalternativen“ ein

HEW1Fernwärme aus Wedel zur Versorgung in Hamburg? Für die HamburgerEnergieWende inkl. Klimaschutz ist der Standort Wedel um bis zu 170 Millionen Euro im Vergleich zu möglichen Alternativen in Stellingen zu teuer. Zu diesem Ergebnis kommt eine gutachterliche Stellungnahme im Rahmen der Diskussion um die Alternativen für den Ersatz des veralteten und besonders klimaschädlichen Kohle-Heizkraftwerks in Wedel. Die Umweltbehörde unter Jutta Blankau räumt inzwischen ein: Es gibt „ernstzunehmende Handlungsalternativen“. Bereits vor rund zwei Wochen hatten Umwelt- und Energie-Initiativen, darunter der BUND Hamburg, in einer weiteren Stellungnahme ihre Anforderungen an die HamburgerEnergieWende und die Alternativen bei der Fernwärmeerzeugung der Umweltbehörde auf den Tisch gelegt.

Hamburger Energie Wende: Alternativen für Fernwärme-Werk Wedel

HEW1Die Umsetzung des Volksentscheids zur Rekommunalisierung der Energienetze bringt auch in der schwierigen Debatte um das marode Kohle-Heizkraftwerk in Wedel, mit dem ein Teil der Hamburger Fernwärme erzeugt wird, erste positive Entwicklungen. Ein Ersatz des alten Kraftwerks könnte einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz in Hamburg leisten. Ohne eine umfassende Prüfung von ökologisch sinnvollen Alternativen wollten Umweltbehörde und noch-Mehrheitseigentümer Vattenfall schlicht ein doppelt so großes Gaskraftwerk in Wedel errichten. Erst nach dem Volksentscheid hat im Sommer 2014 endlich die dringend erforderliche Alternativen-Prüfung begonnen. Dabei zeigt sich, es gibt gute Alternativen zum bisherigen Plan und als Standort kommt möglicherweise nicht nur Wedel in Betracht. Dies ist die Zwischenbilanz, die der BUND gemeinsam mit anderen Initiativen in einem Schreiben an die Hamburger Umweltbehörde darstellt.

Hamburger Energie Wende und Ersatz-Fernwärme-Werk Wedel: Nicht ergebnisoffen – Bündnis kritisiert Umweltbehörde

HEW1Die Umsetzung der Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg ist auf dem Weg und vor allem zum verstärkten Klimaschutz ist eine der zentralen Aufgaben die Ablösung des alten Kohle-Heizkraftwerks in Wedel. Diese Anlage versorgt vor allem den Hamburger Westen mit Fernwärme. Streit gibt es um die Frage, mit welchen Alternativen das veraltete Kraftwerk ersetzt werden soll. Der Senat und Vattenfall favorisieren offenbar eine Modernisierung des Kraftwerks oder den Ersatz durch eine größere zentrale Anlage mit Gas-Betrieb. Nach dem Volksentscheid „Unser Hamburg – unser Netz“ ist aber für die Initiativen klar, dass es dezentraler Technologien bedarf und dabei Erneuerbare Energien zum Tragen kommen müssen. Das haben der BUND und andere Initiativen wie der Hamburger Energietisch heute bestärkt.

Auf dem Weg zum Stadtwerk? Hamburg Energie, die Netze und eine Chance

HEW1Im November meldete das junge kommunale Unternehmen „Hamburg Energie“ den 100.000 Kunden:  Rund 250 Millionen Euro Umsatz macht der Ökostromer in 2014 und erwartet mit 1,5 Millionen Euro erstmals einen Gewinn. Neben Hamburg Energie wächst der kommunale Anteil der Hansestadt an der Energieversorgung rasant. Durch den Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ läuft die Rekommunalisierung der Energienetze. Das Stromnetz ist bereits wieder zu 100 Prozent städtisch, die Fernwärmeversorgung und das Gasnetz folgen. Mit der Netzübernahme steigt auch die kommunale Strom- und Wärmeerzeugung. Hamburg könnte mit diesen neuen Instrumenten zu einem bedeutsamen Player für die Energiewende werden. Als Dach könnte ein neues kommunales Stadtwerk helfen, diese wachsenden Potentiale zu bündeln und zu stärken.

Klagen gegen Vattenfall-Großkraftwerk in Wedel

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Alt weg – was neu und wie? Kohle-Heizkraftwerk in Wedel. Foto: Dirk Seifert

Seit Monaten laufen die Auseinandersetzungen über das alte und das geplante neue Kraftwerk in Wedel, mit dem Hamburg einen großen Teil seiner Fernwärmeversorgung betreibt. Nach dem erfolgreichen Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze soll auch die Fernwärme ab 2018 in städtischen Besitz übergehen. Noch gehört die Fernwärme Vattenfall mit dem Minderheitspartner Hamburg (25,1 Prozent). Eine konkrete Entscheidung über den Ersatz des alten Kohle-Heizkraftwerks in Wedel wird erst nach der Bürgerschaftswahl im Februar 2015 fallen, aber schon jetzt hat Vattenfall auch genehmigungsrechtliche Fakten für ein neues Gas-Heizkraftwerk geschaffen. Das ist nicht nur klimapolitisch umstritten. Nun liegen Klagen auf dem Tisch. Darüber berichtet auch die SHZ.

Demokratisierung der Energiewende in Hamburg: Was sollen Beiräte bei den Netz-Unternehmen leisten?

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Umsetzung des Volksentscheids könnte zur mehr Bürger-Demokratie in Hamburg führen.

Die Rekommunalisierung der Energienetze nach dem erfolgreichen Volksentscheid vom September letzten Jahres in Hamburg könnte auch neue Perspektiven für mehr Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung in der Energiewende zur Folge haben. Bereits seit Monaten wird auf unterschiedlichen gesellschaftlichen Ebenen ein Wärme-Dialog geführt, der sich nicht nur mit den Alternativen für das alte kohlebefeuerte Heizkraftwerk in Wedel befasst und der inzwischen auch von der SPD-Fraktion und sogar der Umweltbehörde aufgegriffen wird – nachdem Grüne und Linke schon länger die Forderungen der Rekommunalisierungs-Initiativen unterstützen. Jetzt könnte die Mitbestimmung auch auf Unternehmensebene Einzug halten: Ein Vorschlag, bei den Netz-Unternehmen neben schlichten Kundenbeiräten zusätzlich Beiräte für eine „politisch-gesellschaftliche Rückkoppelung“  (SPD-Antrag) einzurichten, könnte der Einstieg in die Debatte um ein gutes Modell sein.

Stromnetz Hamburg: Alliander geht – Netzgenossen machen weiter

logo_rgb_balkenBei der laufenden Konzessionsvergabe für den Betrieb der Hamburger Stromnetze gibt es einen Bewerber weniger. Nach dem die Gesellschafterversammlung des kommunalen niederländischen Netzbetreibers Alliander eine Begrenzung ihrer Geschäftstätigkeiten beschlossen hat, wird sich das Unternehmen aus der Anbietergemeinschaft mit der EnergieNetz-Genossenschaft zurückziehen. Damit ist die Grundlage für eine Bewerbung um den Betrieb der Stromnetze nicht mehr vorhanden. EnergieNetz-Genossenschaft und Alliander hatten in einem gemeinsamen Angebot angestrebt, sich als Partner der Stadt Hamburg am Stromnetzbetrieb zu beteiligen. Die NetzgenossInnen engagieren sich seit dem Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ für die Energiewende in Hamburg. Sie sind maßgeblich auch an dem „Hamburger Wärmedialog“ beteiligt, den sie mit zwei wichtigen Veranstaltungen unterstützt haben.

Hamburger Energietisch fordert konsequente Umsetzung des Volksentscheids

Der Fraktionsvorsitzender der SPD Hamburg,  Andreas Dressel beim Hamburger Energietisch.
Der Fraktionsvorsitzender der SPD Hamburg, Andreas Dressel beim Hamburger Energietisch.

Wie steht es mit der Umsetzung des Hamburger Volksentscheids zur vollständigen Rekommunalisierung der Energienetze  – vor allem in Sachen Fernwärme-Übernahme? Das wird Thema auf einer Veranstaltung des „Hamburger Energietisches“ am kommenden Donnerstag. Als Gast: der Fraktionsvorsitzende der noch allein regierenden SPD, Andreas Dressel.  Die Veranstaltung startet um 18.30 Uhr im Georg-Asmussen-Haus (Kaffeewelt) in der Böckmannstr. 3 (St.Georg).

Wärme-Dialog Hamburg – Volksentscheids-Initiative soll am Alternativen-Vergleich für Fernwärme-Gutachten beteiligt werden

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Hans Gabányi von der Umweltbehörde Hamburg: Volksentscheids-Initiative wird an Gutachten zur Fernwärme beteiligt. Foto: Dirk Seifert

Mindestens zwei Aussagen auf der Wärme-Dialog Hamburg Veranstaltung in der letzten Woche dürften bemerkenswert sein: Beide stammten von Hans Gabányi von der Umweltbehörde. Zum einen erklärte er, dass der Auftrag für eine umfassende Studie in der Debatte um die Alternativen zum kohlebefeuerten Heizkraftwerk Wedel kurz vor der Vergabe steht. Darin soll nun auch die Volksentscheids-Initiative beteiligt werden. Zum anderen erklärte er, wie aus seiner Sicht die Übernahme der derzeit noch mehrheitlich von Vattenfall betriebenen Fernwärme auch dann erfolgen wird, wenn die zwischen Senat und Vattenfall ausgehandelten Verträge mit dem darin festgelegten Mindestkaufpreis nicht möglich sein sollten.

Rekommunalisierung der Hamburger Fernwärme: Es gibt Erklärungs- und Handlungsbedarf

Umsetzung Volksentscheid und die Fernwärme: Herr Dressel, wir haben ein Problem.
Umsetzung Volksentscheid und die Fernwärme: Herr Dressel, wir haben ein Problem.

Bei der Umsetzung des Volksentscheids zur vollständigen Rekommunalisierung der Energienetze gibt es bei der Fernwärme Probleme: In den Verhandlungen mit Vattenfall hat der Senat lediglich eine Kaufoption für das Jahr 2018 vereinbart. Bis dahin gilt weiter das von der SPD durchgesetzte Modell, bei dem die Stadt Hamburg mit 25,1 Prozent Minderheitspartner ist. Diese Verkaufsoption wirft viele Fragen und Unsicherheiten auf.