Hark Bohm und ROBIN WOOD: Die Netze müssen unter demokratische Kontrolle – “Scheinsachlickeit” der Volksentscheids-Gegner

Mit dem Regisseur und Drehbuchautoren Hark Bohm hat ROBIN WOOD am Donnerstag seine Veranstaltungsreihe über die Energienetze und die Wende in Hamburg eröffnet. “Es kommt drauf an, wer die Verfügungsmacht über die Netze besitzt. Die Energieversorgung ist für alle Menschen entscheidend. Der Schlüssel für die Energienetze gehört in die Hände einer demokratisch gewählten Bürgerschaft”, sagt Hark Bohm, um seine grundsätzliche Position deutlich zu machen.

Die Argumentation von Hark Bohm ist bemerkenswert. Er kritisiert, dass viele Politiker in der Frage der Rekommunalisierung so tun, als wäre ihre Entscheidung sachlich begründet. Dem stellt er entgegen, dass es fast immer vor allem emotionale Entscheidungen sind, die erst danach durch Sachargumente gerechtfertigt werden. Und Hark Bohm spricht von eigenen Erfahrungen, warum er der festen Meinung ist, dass so wichtige Bereiche wie Gesundheit, wie die Wasserversorgung, das Schienennetz und eben auch die Energienetze nicht privatwirtschaftlichen Interessen und Zwängen unterliegen dürfen. Bei der Gesundheitsversorgung, so Bohm, sieht das jeder sofort ein, dass wirtschaftliche Interessen keine Rolle spielen dürfen. Bei den Energienetzen ist das weniger direkt zu spüren, aber auch hier geht es um die Sicherstellung grundlegender menschlicher Bedürfnisse.

Er kritisierte u.a. auch den jüngsten Artikel von Klaus von Dohnanyi im Hamburger Abendblatt. Der ehemalige SPD-Bürgermeister von Hamburg komme scheinbar sehr sachlich daher, wirft den Volksentschieds-Initiatoren vor, sie würden vor allem “Bauchgefühle” verbreiten. Doch Dohnanyi selbst argumentiert im Grunde nicht sachlich, sondern vor allem emotional: So würde Dohnanyi u.a. schreiben, ein Vergleich der vom Volksentscheid angestrebten “Verstaatlichung” der Energienetze mit der DDR wäre übertrieben. Doch genau indem er das sagt, sorge er natürlich für eine Emotionalisierung, die mit einer Sachdebatte gar nichts zu tun habe, so Hark Bohm auf der Veranstaltung von ROBIN WOOD.

Hark Bohm kritisiert das als “Scheinsachlickeit”. Nicht nur bei Dohnanyi, sondern in vielen Beiträgen, die von den Volksentscheids-Gegnern vorgetragen werden. Es sind in Wirklichkeit Befürchtungen, die formuliert würden. Mit Sachlichkeit hat das wenig zu tun.