Atom(waffen)ausstieg: Kriegswaffengesetz und deutsche Beteiligung an Forschung und Entwicklung von Atomwaffen?

Atom(waffen)ausstieg: Kriegswaffengesetz und deutsche Beteiligung an Forschung und Entwicklung von Atomwaffen?

Wenige Tage vor den Aktionen der Friedensbewegung am 5. September gegen die in Büchel/Eifel stationierten Atomwaffen und für den Beitritt der Bundesrepublik zum Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen wollen der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und seine Fraktion DIE LINKE von der Bundesregierung erfahren, ob und welche deutschen Beteiligungen es im Rahmen der Ausnahmeregelungen im Kriegswaffengesetz hinsichtlich der Nato-Mitgliedschaft bei der Forschung und Entwicklung von Atomwaffen und Komponenten gegeben hat bzw. gibt. Eine entsprechende Kleine Anfrage mit der Drucksachennummer 19/32074 ist auf den Weg gebracht. Die Fragen sind hier als PDF online.

Weitere Informationen zu Atomwaffen und den Aktionen in Büchel: 

  • Greenpeace spricht auf seiner Homepage mit Blick auf die in Büchel in der Eifel stationierten us-amerikanischen Atomwaffen von einer fast deutsche Bombe. Weitere Informationen zur nuklearen Abrüstung und die Gründe für einen deutschen Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag liefert Greenpeace hier. Wie die Bundesrepublik trotz Nato-Mitgliedschaft dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten kann, zeigt Greenpeace hier auf.
  • Maßgeblich zur Entstehung des Atomwaffenverbotsvertrags beigetragen hat die internationale Abrüstungsorganisation ICAN, die für ihr Engagement in dieser Frage mit dem Friedensnobelpreis 2017 geehrt worden ist. Auch ICAN informiert hier über die nukleare Abrüstung in der Bundesrepublik.
  • An der Kampagne ist auch die internationale Ärzt:innenorganisation IPPNW zur Verhütung eines Atomkrieges maßgeblich beteiligt. Die IPPNW gehört auch zu den Organisationen, die für den 5. September zu einer Menschenkette für eine atomwaffenfreie Bundesrepublik mobilisieren. Die Aktionen finden am Atomwaffen-Fliegerhorst in der Eifel statt. IPPNW informiert hier über die Aktivitäten.
  • Ebenso ruft das Netzwerk Friedenskooperative für Abrüstung und die Aktionen in Büchel auf. Dazu hier weitere Informationen.

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Dirk Seifert