Das Atommüll-Desaster bei den leicht- und mittelradioaktiven Abfällen will die Bundesregierung nun mit einer Novellierung des Atomgesetzes neu regeln. Dazu soll ein Eingangslager als Abgabeort für den Schacht Konrad atomrechtlich festgelegt werden. Noch in diesem Jahr soll dafür auch ein Standort benannt werden. Außerdem sollen Kosten der Atommüllentsorgung künftig mit öffentlich-rechtlichen Verträgen geregelt werden können. Ein Referentenentwurf… Atom- und Standortauswahlgesetz: Novelle für Schacht Konrad und Siemens und ein Bundesamt namens BaSE weiterlesen
Suchergebnisse für „Standortauswahlgesetz“
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Atommüll und Standortauswahlgesetz: Sachsen beantragt Vermittlungsausschuss
Atommülllager-Suche? Das Bundesland Sachsen und auch Bayern haben damit irgendwie Probleme. Letzte Woche ist das Gesetz zum Standortauswahlverfahren für ein Lager für hochradioaktive Atomabfälle mit den Stimmen der CDU/CSU, Grünen, SPD und gegen die LINKE im Bundestag beschlossen worden. Am 31. März muss auch noch der Bundesrat abstimmen. Nun soll aber das Land Sachsen im… Atommüll und Standortauswahlgesetz: Sachsen beantragt Vermittlungsausschuss weiterlesen
Fraktion DIE LINKE stimmt gegen Standortauswahlgesetz zur Endlagersuche: Zu viele Mängel – Konsens nur mit, nicht gegen die Anti-Atom-Bewegung
Der Bundestag hat mit den Stimmen von Grünen, CDU/CSU und SPD gegen das Votum von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE heute das Standortauswahlgesetz novelliert. Ein Entschließungsantrag der Linken (PDF) wurde abgelehnt. Mit dem Gesetz sollen die Rahmenbedingungen und Anforderungen an die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle regeln. 40 Jahre nach dem… Fraktion DIE LINKE stimmt gegen Standortauswahlgesetz zur Endlagersuche: Zu viele Mängel – Konsens nur mit, nicht gegen die Anti-Atom-Bewegung weiterlesen
BUND: Gravierende Mängel im neuen Standortauswahlgesetz gefährden die Atommülllager-Suche
Der Bundestag hat mit den Stimmen von Grünen, CDU/CSU und SPD gegen das Votum der Fraktion DIE LINKE heute das Standortauswahlgesetz novelliert. Ein Entschließungsantrag der Linken (PDF) wurde abgelehnt. Das Gesetz soll die Rahmenbedingungen und Anforderungen an die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle regeln. 40 Jahre nach dem Start in die unverantwortliche Atomenergie… BUND: Gravierende Mängel im neuen Standortauswahlgesetz gefährden die Atommülllager-Suche weiterlesen
BUND fordert: Bundestag muss Standortauswahlgesetz zur Atommülllager-Suche nachbessern
DOKUMENTATION Pressemitteilung BUND: „Als „nicht ausreichend“ kritisiert der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Hubert Weiger, den Entwurf für das neue Standortauswahlgesetz zur Atommülllagerung, der am Mittwoch in den Bundestag eingebracht werden soll. „So kann das durch Fehlentscheidungen der Vergangenheit verlorengegangene Vertrauen in die Atommülllager-Suche nicht wieder aufgebaut werden“, so Weiger. Wie… BUND fordert: Bundestag muss Standortauswahlgesetz zur Atommülllager-Suche nachbessern weiterlesen