Atomausstieg: Bundesverfassungsgericht entscheidet später

Das Bundesverfassungsgericht wird die Klagen der Stromkonzerne gegen die Abschaltung der Atommeiler nach der Katastrophe von Fukushima nicht mehr in diesem Jahr, sondern erst im kommenden Frühjahr 2016 mündlich verhandeln. Die Atomkonzerne E.on, RWE und Vattenfall halten die Atomgesetz-Änderung vom Sommer 2011 für verfassungswidrig, da ihre Grundrechte betroffen wären: Für die Abschaltung hätten sie entschädigt … „Atomausstieg: Bundesverfassungsgericht entscheidet später“ weiterlesen

AKWs stilllegen – und dann? Fachtagung zur Abschaltung des AKW Grafenrheinfeld im Mai 2015

Auf einer Fachtagung zum Thema Stilllegung und Rückbau wird am 09. Mai in Schweinfurt über die Abschaltung des AKW Grafenrheinfeld und die radioaktiven Folgen beraten. Veranstaltet wird das vom Schweinfurter Aktions-Bündnis gegen Atomkraft. Ende Mai will E.on den nicht mehr wirtschaftlichen Atomreaktor vorzeitig abschalten. Doch mit dem Ende der Stromproduktion bleibt jede Menge strahlendes Risiko … „AKWs stilllegen – und dann? Fachtagung zur Abschaltung des AKW Grafenrheinfeld im Mai 2015“ weiterlesen

TTIP und CETA als Hintertür für Frackingkonzerne – Teil 3

Die weltweite Gas- und Ölindustrie hat eine vermeintliche Goldgrube entdeckt: Gas- und Ölgewinnung mittels Fracking. Während die Industrie auf kurzfristige Gewinne hofft, birgt Fracking für Mensch und Umwelt hohe Risiken. Die Bundesregierung schreckt das nicht. Sie hat ein offenes Ohr für die Fracking-Pläne der Konzerne. Entgegen ihrem Wahlversprechen kommt der von den Bundesministern Gabriel und … „TTIP und CETA als Hintertür für Frackingkonzerne – Teil 3“ weiterlesen

SPD Hamburg – Gibt es da etwa Ärger mit der innerparteilichen Demokratie?

Update 23.45: Na da ist was los – in der SPD und ich Sachen Volksentscheid. Aber jetzt ist alles wieder wie gestern – Erklärung folgt gleich unten. Vorweg: Der Hinweis auf der Seite der SPD-Eimsbüttel-Nord ist wieder dort, wo her hingehört. Im Laufe des heutigen Abends wurde der auf der Homepage veröffentlichte Hinweis auf eine … „SPD Hamburg – Gibt es da etwa Ärger mit der innerparteilichen Demokratie?“ weiterlesen

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