„Ich fordere die Bundesregierung und die nordrhein-westfälische Landesregierung auf, unverzüglich einschneidende Konsequenzen aus den bekannt gewordenen Informationen zum Petrolkoks-Skandal der BP zu ziehen. Es kann nicht sein, dass sich ein einzelner Richter am Landgericht Bochum vorbildlich bemüht, die Verhältnisse aufzuklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, während Regierungen und Behörden die Hände in den… Petrolkoks-Skandal von BP muss einschneidende Konsequenzen haben weiterlesen
Monat: April 2018
Zdebel warnt vor Behindertenfeindlichkeit der AfD auf dem Katholikentag
„Es ist Zeit, dass das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZDK) die Reißleine zieht und den AfD-Politiker Volker Münz endlich vom Podium des Katholikentages auslädt“, fordert der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE). Hintergrund ist Münz‘ öffentliche Verteidigung einer AfD-Anfrage im Bundestag, welche sich gegen Menschen mit Behinderung richtet. Darin versuchte die AfD eine Verbindung herzustellen… Zdebel warnt vor Behindertenfeindlichkeit der AfD auf dem Katholikentag weiterlesen
Bundestagsdebatte: 32 Jahre Atomkatastrophe Tschernobyl – AKWs und Uranfabriken stilllegen
32 Jahre dauert die Atomkatastrophe von Tschernobyl an. Hundertausende sind an der Radioaktivität gestorben oder wurden evakuiert. Immer noch sind bei uns sieben AKWs am Netz, jederzeit kann es auch hier zu einem Super-Gau kommen. Die Uranfabriken Gronau und Lingen versorgen sogar unbefristet weltweit AKWs mit Brennstoff. Deshalb: Wir brauchen den sofortigen Atomausstieg, fordert Hubertus… Bundestagsdebatte: 32 Jahre Atomkatastrophe Tschernobyl – AKWs und Uranfabriken stilllegen weiterlesen
Umweltausschuss: Folgen von Tschernobyl – Die Katastrophe dauert an
Heute vor 32 Jahren explodierte der Block 4 des AKW Tschernobyl. Bis heute dauern die katastrophalen Folgen an. Bis heute verschlingen die Aufräumarbeiten allein in Tschernobyl viele Milliarden Euro. Tausende Menschen sind an den Folgen der Radioaktivität gestorben, Hunderttausende wurden evakuiert und verloren für immer ihre Heimat. Der Umweltausschuss des Bundestages nahm das zum Anlass… Umweltausschuss: Folgen von Tschernobyl – Die Katastrophe dauert an weiterlesen
Protest gegen Klimakiller RWE bei der Hauptversammlung
Gegen die heute in Essen stattfindende Hauptversammlung von RWE haben Aktivistinnen und Aktivisten der Umweltbewegung sowie Mitglieder der Linken, darunter auch der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) und Mitglieder aus dem Bundes- und Landesvorstand, protestiert. Die bunten Proteste richteten sich gegen die umweltzerstörende Politik des Konzerns, der weiterhin auf fossile Energien setzt und aktuell seine… Protest gegen Klimakiller RWE bei der Hauptversammlung weiterlesen
Verschiebebahnhof Atommüll: Marode Fässer und andere Auffälligkeiten
In Leese bei Hannover lagern über 12.000 Atommüllfässer mit leicht- und mittelradioaktiven Abfällen. Ein Teil davon – 1.484 Fässer – soll demnächst zur „Nachkonditionierung und -Qualifizierung“, wie es so schön heißt. Von 14 Fässern weiß man, dass sie „Auffälligkeiten“ haben, geschätzt wird, dass von den 1.484 Fässern möglicherweise 442 größere „Auffälligkeiten“ haben könnten. Kontrollieren kann… Verschiebebahnhof Atommüll: Marode Fässer und andere Auffälligkeiten weiterlesen
Atomgesetz und Entschädigungen für Konzerne – Laufzeitverlängerung nicht geplant
Bis Ende Juni 2018 muss der Bundestag das Atomgesetz ändern, um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Atomausstieg vom 6. Dezember 2016 auf Klage der Atomkonzerne umzusetzen. Generell hatte das Gericht den Atomausstieg als Verfassungsgemäß erklärt, aber Entschädigungen, wenn auch in deutlich geringerem Umfang als die von den Atomkonzernen erwarteten 20 Mrd. Euro, für rechtens befunden und… Atomgesetz und Entschädigungen für Konzerne – Laufzeitverlängerung nicht geplant weiterlesen
Finanzierung der Atommülllager – Der Entsorgungsfonds
Fachtagung des Atommüllreports. Thema: Die Neuordnung der Atommüllentsorgung. Anlass: Ende 2016 ist mit den Stimmen von Grünen, SPD und CDU/CSU die Atommülllagerung neu organisiert worden. Gegen eine Einmalzahlung von rund 24 Mrd. Euro wurden die Atomkonzerne dauerhaft von den Kosten-Risiken der Atommülllagerung befreit. Der gesamte Bereich der Lagerung aller Arten von Atommüll wurde verstaatlicht, neue… Finanzierung der Atommülllager – Der Entsorgungsfonds weiterlesen
Tschernobyl mahnt: Neue Unsicherheitsstudie zu deutschen AKWs vom BUND
Wenige Tage vor dem 32. Tschernobyl-Jahrestag hat der BUND eine neue Studie über die Risiken und Unsicherheiten der deutschen Atommeiler vorgestellt. Der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger fordert angesichts der Gefahren, die noch am Netz befindlichen deutschen Atommeiler sofort abzuschalten. Außerdem legt der BUND einen Forderungskatalog zur anstehenden Atomgesetznovelle vor. BUND: Lagerung von hochradioaktivem Atommüll unzureichend geschützt… Tschernobyl mahnt: Neue Unsicherheitsstudie zu deutschen AKWs vom BUND weiterlesen
Hauptversammlungen der Klimakiller RWE und Co. – Zdebel (DIE LINKE) unterstützt Proteste der Antiatom- und Antikohlebewegung
Aus Anlass der anstehenden Jahreshauptversammlungen von Innogy (24.04.), RWE (26.04.) und E.ON (09.05.) sowie der angekündigten Proteste der kritischen Aktionäre und der Umweltinitiativen erklärt der atompolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Hubertus Zdebel: „Die größten Klimakiller aus NRW werden ihren Aktionären aller Voraussicht nach erneut satte Gewinne präsentieren. Das Geschäftsmodell der großen Energiekonzerne ist die… Hauptversammlungen der Klimakiller RWE und Co. – Zdebel (DIE LINKE) unterstützt Proteste der Antiatom- und Antikohlebewegung weiterlesen
Atomtransporte Hamburg – Einschränkungen, aber weiter internationale Uran-Drehscheibe
Einige Hamburger Unternehmen verzichten „freiwillig“ auf Initiative des rot-grünen Senats künftig auf den Umschlag von Kernbrennstoffen über den Hafen. Das dürfte weniger Atomtransporte oder aber Veränderungen beim Umschlag zur Folge haben. Denn noch gibt es weitere Unternehmen, die radioaktive Frachten umschlagen und sich dem Verzicht noch nicht angeschlossen haben. Neue Daten über Hamburger Atomtransporte liegen… Atomtransporte Hamburg – Einschränkungen, aber weiter internationale Uran-Drehscheibe weiterlesen
Tschüss Kohle: Vattenfalls Klimakatastrophe stößt in Hamburg auf Widerstand
Vattenfalls Konzept für die Klimakatastrophe stößt in Hamburg auf immer mehr Widerstand. Jetzt hat die Hamburger Umweltbehörde einen Scoping-Termin abgesagt, mit dem ein Genehmigungsverfahren für den Vattenfall-Plan, das klimaschädliche Kohlekraftwerk Moorburg an die Fernwärmeversorgung anzuschließen, vorbereitet werden sollte. Die Umweltbehörde will die Fernwärme jedoch nach dem überfälligen Ausstieg aus dem Kohle-Heizkraftwerk Wedel künftig ohne Kohle… Tschüss Kohle: Vattenfalls Klimakatastrophe stößt in Hamburg auf Widerstand weiterlesen
Tihange/Doel: Nukleare Pulverfässer – Super-GAU möglich
„Super-GAU möglich – Atomkraftwerke Tihange und Doel sind nukleare Pulverfässer.“ So titelt die Junge Welt in ihrem Schwerpunkt über die Risiken durch tausende von Rissen in den Druckbehälter der beiden belgischen AKWs. Am Wochenende hatten Experten auf einer Tagung in Aachen auf die Mißstände aufmerksam gemacht und auch von Manipulationen gesprochen. „Mehr als ein Weckruf“… Tihange/Doel: Nukleare Pulverfässer – Super-GAU möglich weiterlesen
Kostspieliger Wettlauf entscheidet ob der Jülicher Atommüll in die USA oder nach Ahaus geht
Einige unbestrahlte Atombrennstoff-Kugeln aus Jülich sowie bestrahlte sogenannte „Coated Particle“, sollen in die USA transportiert werden. Das geht aus einem Bericht des Bundesumweltministeriums hervor. Gleichzeitig laufen die Planungen für den Transport der insgesamt 152 Castor-Behälter mit hochradioaktiven Kugel-Brennelementen in das Zwischenlager Ahaus weiter. Zur Terrorabwehr werden derzeit besonders gepanzerte Fahrzeuge für die Atomtransporte hergestellt. Ab… Kostspieliger Wettlauf entscheidet ob der Jülicher Atommüll in die USA oder nach Ahaus geht weiterlesen
NRW-Umweltministerin Schulze Föcking (CDU) soll Landtag getäuscht haben – Hubertus Zdebel (DIE LINKE) verlangt Aufklärung
Als eine ihrer ersten Amtshandlungen hat NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) zu Beginn des Jahres die Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität angeordnet. Nach WDR-Recherchen hat sie in der Landtagsdebatte vom 21. März irreführende Angaben über die Beweggründe für ihre Entscheidung gemacht. Der Umweltpolitiker Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus Münster, verlangt nun Aufklärung über die Vorwürfe:… NRW-Umweltministerin Schulze Föcking (CDU) soll Landtag getäuscht haben – Hubertus Zdebel (DIE LINKE) verlangt Aufklärung weiterlesen
AKW Philippsburg Block 2: Öffentlichkeitsbeteiligung für Stilllegung trotz Weiterbetrieb läuft an – Unterlagen ausgelegt
Bis zum 8. Juni können Einwendungen zum vorgesehenen Rückbau des noch in Betrieb befindlichen AKW Philippsburg 2 erhoben werden. Noch bis zum 31.12.2019 darf das AKW nach dem Atomgesetz am Netz bleiben. Jetzt liegen die Antragsunterlagen öffentlich aus, in denen der Betreiber EnBW seine Vorstellungen zum Rückbau darlegt. Die Unterlagen umfassen den Sicherheitsbericht, die Umweltverträglichkeitsuntersuchung… AKW Philippsburg Block 2: Öffentlichkeitsbeteiligung für Stilllegung trotz Weiterbetrieb läuft an – Unterlagen ausgelegt weiterlesen
Der Betrieb des AKW Tihange 2 ist rechtswidrig – Unabhängige Atom-Experten erheben schwere Vorwürfe gegen belgische Atomaufsicht
Der Betrieb des AKW Tihange 2 (und Doel 3) ist rechtswidrig. Die belgische Atomaufsicht verstößt gegen international anerkannte Grundsätze der Atomsicherheit. „Man könnte von einem Genehmigungs-Super-GAU sprechen“ und die Gefahr einer Katastrophe ist „nicht praktisch ausgeschlossen“. Das ist das alarmierende Fazit des ehemaligen Leiters der Abteilung Reaktorsicherheit, Strahlenschutz und Entsorgung des Bundesumweltministeriums, Wolfgang Renneberg, auf… Der Betrieb des AKW Tihange 2 ist rechtswidrig – Unabhängige Atom-Experten erheben schwere Vorwürfe gegen belgische Atomaufsicht weiterlesen
22. April – Protest für die Stilllegung des AKW Brokdorf
Für die sofortige Stilllegung des AKW Brokdorf rufen Brokdorf Akut und der BUND Steinburg zur „6. Protest- und Kulturmeile“ (dort auch das Programm) am 22. April 2018 aus Anlass des Tschernobyl-Jahrestages auf. Das AKW ist seit dem ersten April zur jährlichen Revision vom Netz genommen. Dabei wird auch überprüft, ob es weiterhin Rostbildung an den… 22. April – Protest für die Stilllegung des AKW Brokdorf weiterlesen
Stilllegungsgehmigung für AKW Grafenrheinfeld erteilt – Klage für mehr Sicherheit
Das bayerische Umweltministerium hat die Stilllegung und den Rückbau des Kernkraftwerks Grafenrheinfeld genehmigt. Die erste Genehmigung und weitere Unterlagen zur Stilllegung von Grafenrheinfeld stellt das Umweltministerium hier zur Verfügung. Eine Übersicht über die laufenden Verfahren zur Stilllegung und den bereits erteilten Genehmigungen liefert der Atommüllreport auf dieser Seite. Weil wichtige Strahlenschutzfragen nicht berücksichtigt werden, prüft… Stilllegungsgehmigung für AKW Grafenrheinfeld erteilt – Klage für mehr Sicherheit weiterlesen
Experten-Votum für Abschaltung Tihange 2 – Bundesregierung muss handeln – Uranfabriken stilllegen
„Das ist ein einhelliges Votum von Atomexperten, den maroden belgischen Reaktor Tihange 2 vom Netz zu nehmen. Warum eigentlich kommen solche klaren Statements nicht aus dem Bundesumweltministerium? Die belgische Regierung muss diese Stellungnahme ernst nehmen und den Reaktorblock 2 endlich vom Netz nehmen“, fordert Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordner und Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE,… Experten-Votum für Abschaltung Tihange 2 – Bundesregierung muss handeln – Uranfabriken stilllegen weiterlesen
Leverkusen: Vernetzungstreffen berät Risiken zwischen Giftmülldeponie und Brückenneubau
Welche Risiken entstehen beim Brückenneubau in Leverkusen und der Öffnung der dortigen Giftmülldeponie? Das war Thema eines Vernetzungstreffens mit dem Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE), lokalen Initiativen und weiteren aktiven Gruppen der Region am Samstag, 07.04.2018 bei der LINKEN. LEVERKUSEN im Lindenhof, (Weiherstraße 49, 51373 Leverkusen). In der Eröffnungsrunde tauschten sich die Anwesenden über bestehende… Leverkusen: Vernetzungstreffen berät Risiken zwischen Giftmülldeponie und Brückenneubau weiterlesen
„Wem gehört der Atommüll?“ Fachworkshop am 20. April in Hannover
2017 wurde der Betrieb der „Endlager“-Projekte in die Hände einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung gegeben. Ein Teil der Belegschaft des vormals zuständigen Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) wechselte zum neuen Betreiber, ein anderer zur neu gegründeten Aufsichtsbehörde Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE). Auch die Zwischenlagerung wurde neu strukturiert. Doch wer ist jetzt eigentlich für was genau… „Wem gehört der Atommüll?“ Fachworkshop am 20. April in Hannover weiterlesen
Kohlekommission der Bundesregierung – Hickhack der Ministerien um Zuständigkeit macht wenig Hoffnung auf konsequenten Kohleausstieg
Am Mittwoch hat sich die Bundesregierung nach langem Hin und Her darauf geeinigt, dass die Strukturwandelkommission zum Kohleausstieg von den vier Ministerien Wirtschaft, Umwelt, Arbeit und Inneres koordiniert werden soll. Die Geschäftsführung der Kommission soll das Wirtschaftsministerium übernehmen. Der Münsteraner Umweltpolitiker Hubertus Zdebel (Bundestagsabgeordneter der LINKEN) äußert sich dazu wie folgt: „Das Hickhack der Bundesregierung… Kohlekommission der Bundesregierung – Hickhack der Ministerien um Zuständigkeit macht wenig Hoffnung auf konsequenten Kohleausstieg weiterlesen
Zwischenlagerung hochradioaktiver Atomabfälle: Neubewertung der Sicherheit und Öffentlichkeitsbeteiligung erforderlich!
„Angesichts neuer Risikoszenarien und weil die Zwischenlagerung hochradioaktiver Atomabfälle deutlich länger als die bislang geplanten 40 Jahre dauern wird, brauchen wir jetzt endlich eine Neubewertung der Sicherheit dieser Atommülllager und das muss mit einer intensiven Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgen“, fordert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) und unterstützt damit entsprechende Forderungen des Nationalen Begleitgremiums bei der Endlagersuche und… Zwischenlagerung hochradioaktiver Atomabfälle: Neubewertung der Sicherheit und Öffentlichkeitsbeteiligung erforderlich! weiterlesen
Hochradioaktiv: Bundesamt über die Sicherheit der Zwischenlager
Wie sicher ist die Zwischenlagerung hochradioaktiver Atomabfälle? Auf die wachsende Kritik in Sachen Terrorschutz und Laufzeitverlängerung für die Castor-Hallen und die Forderungen nach einer Neubewertung der Sicherheitskonzepte mit Öffentlichkeitsbeteiligung reagiert das zuständige staatliche Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) jetzt mit einer neuen Info-Broschüre. Da viele Sicherheitsmaßnahmen inzwischen der Geheimhaltung unterliegen, ist eine unabhängige Bewertung der… Hochradioaktiv: Bundesamt über die Sicherheit der Zwischenlager weiterlesen
Karlspreisträger Macron: Anti-Atom-Organisationen kritisieren französische Atomenergiepolitik
Anläßlich der Verleihung des „Karlspreis zu Aachen“ an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron kritisieren zahlreiche Anti-Atom-Organisationen mit einer Veranstaltungsreihe die französische Atomenergiepolitik und die Rolle Frankreichs beim Betrieb der maroden belgischen Atommeiler wie Tihange. Die Veranstaltungsreihe findet in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Club Aachen statt und wird u.a. von der Fraktion DIE LINKE in der Städteregion… Karlspreisträger Macron: Anti-Atom-Organisationen kritisieren französische Atomenergiepolitik weiterlesen
Atomtransporte in Hamburg werden eingeschränkt
Hamburg wird künftig einen Teil der jährlich zwischen 150 – 170 Atomtransporte nicht mehr über den Hafen abwickeln. Darüber berichten jetzt u.a. der NDR, das Abendblatt und die Welt. Zwei Unternehmen haben jetzt freiwillig auf Initiative des rot-grünen Senats erklärt, dass sie Kernbrennstoffe künftig nicht mehr im Hamburger Hafen umschlagen werden. Kernbrennstoffe enthalten angereichertes Uran,… Atomtransporte in Hamburg werden eingeschränkt weiterlesen
AKW Tihange abschalten – Fachtagung der Städteregion Aachen – Deutsche Beihilfe aus Gronau und Lingen beenden
Wie gefährlich sind die Risse im belgischen Atomkraftwerk Tihange 2? Mit einer Fachtagung am kommenden Samstag (14. April) macht die Städteregion Aachen weiter Druck für die Stilllegung des umstrittenen Reaktorblocks. Das AKW Tihange mit seinen drei Atommeilern liegt unweit der Grenze zu Deutschland. Eine Katastrophe würde auch große Teile von NRW treffen. Auch der Reaktorblock… AKW Tihange abschalten – Fachtagung der Städteregion Aachen – Deutsche Beihilfe aus Gronau und Lingen beenden weiterlesen
Was kosten Klimaschutz und Demokratie? Hamburg muss Fernwärme von Vattenfall übernehmen
Die Übernahme der Hamburger Fernwärme-Gesellschaft von Vattenfall durch die Stadt Hamburg sei möglicherweise durch einen Wertverfall gefährdet, berichtet das Hamburger Abendblatt. Damit droht, dass der rot-grüne Senat den bindenden Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ zur vollständigen Rekommunalisierung der Fernwärme nicht umsetzt. Gegenüber dem zwischen dem damaligen Bürgermeister Olaf Scholz – Gegner des damaligen Volksentscheids… Was kosten Klimaschutz und Demokratie? Hamburg muss Fernwärme von Vattenfall übernehmen weiterlesen
Münster – Wir trauern um die Toten
Anlässlich des Amoklaufes in Münster erklären Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der Linken aus Münster, und Karsten Schmitz, Kreissprecher der Linken Münster: „Wir trauern um die Toten und sind in Gedanken bei ihren Familien und Angehörigen. Wir hoffen auf eine schnelle Genesung der Verletzten und danken den Rettungskräften für ihren Einsatz. Wir hoffen, dass die Tat schnellstmöglich… Münster – Wir trauern um die Toten weiterlesen