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Anlässlich des bevorstehenden 81. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki warnt der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) vor der schleichenden Normalisierung der atomaren Bedrohung. Laut dem schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI ist die Ära der nuklearen Abrüstung beendet. Stattdessen befinden wir uns inmitten einer gefährlichen Aufrüstungsspirale, in der alle Atommächte ihre Arsenale massiv modernisieren und ausbauen. Gleichzeitig erleben wir auch ein rhetorisches Aufrüsten, bei dem das Drohen mit dem Einsatz von Atomwaffen zunehmend als Druckmittel eingesetzt wird.
Diese Abschreckungspolitik folgt einer fatalen Logik und verschärft die atomare Bedrohung. Die Bundesregierung darf diese existenzielle Gefahr nicht als Schutz verkaufen. Vielmehr ist es ihre historische Pflicht, sich dieser Entwicklung aktiv entgegenzustellen.
Olaf Bandt, BUND-Vorsitzender: „Die Bundesregierung verschanzt sich hinter einem nuklearen Schutzversprechen, das Deutschland zum Teil einer gefährlichen globalen Eskalation macht. Atomwaffen sind kein legitimes Mittel zur Selbstverteidigung, sondern verheerende Massenvernichtungswaffen. Die Sicherheitslogik der Abschreckungspolitik ist eine Illusion. Sie bietet keinen Schutz, sondern sorgt dafür, dass im globalen Wettrüstungswahn die Welt zu einem immer unsicheren Ort wird. Dabei war die Menschheit schon einmal weiter und hat bewiesen, dass eine aktive Abrüstungspolitik nicht nur klug, sondern auch möglich ist. Die Bundesregierung sollte sich wieder auf diese historische Einsicht besinnen und die Kräfte stärken, die eine nukleare Abrüstung fordern und den Atomwaffenverbotsvertrag unterstützen. Das ist immerhin die Mehrheit aller Staaten und der Weltbevölkerung.“
FoE Japan: Tragödien dauern an
Die BUND-Partnerorganisation Friends of the Earth (FoE) Japan setzt sich seit Jahrzehnten gegen die zivile Atomkraft und für die Erinnerung an die Atombombenopfer ein.
Akiko Yoshida, Atom-Expertin bei FoE Japan: „Es sind 81 Jahre vergangen, seit die Atombombe auf Hiroshima abgeworfen wurde. Mein Mitgefühl und Respekt gelten den Opfern und den Überlebenden, die bis heute ihre Erinnerungen weitergeben. Japan hat außerdem den nuklearen Unfall im Kernkraftwerk Fukushima Daiichi erlebt. Die Schäden durch die freigesetzte Radioaktivität werden noch viele Jahrzehnte anhalten. Damit sich solche Tragödien niemals wiederholen, setzen wir uns für eine Gesellschaft ohne Atomkraft und nukleare Waffen ein.“
Der Atomwaffenverbotsvertrag, der unter dem Dach der Vereinten Nationen ausgehandelt wurde, verpflichtet zur Abrüstung. 95 Staaten haben ihn unterschrieben und 75 haben ihn bereits ratifiziert bzw. sind ihm beigetreten. Die Atomwaffenstaaten und auch Deutschland gehören nicht dazu. Der BUND und FoE Japan sind Mitglieder der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen (ICAN), einem Zusammenschluss von Nichtregierungsorganisationen in über 100 Ländern, die sich für den Beitritt zum Verbotsvertrag und dessen Umsetzung einsetzen. Für diese Arbeit erhielt ICAN 2017 den Friedensnobelpreis.
Kontakt:
Bernd Redecker, Sprecher des BUND Arbeitskreis Atomenergie und Strahlenschutz, Bernd.Redecker(at)bund.net
BUND-Pressestelle: Sigrid Wolff | Daniel Jahn | Clara Billen | Lara Dalbudak
Tel.: +49 30 27586-497 | -531 | -464 | -425
presse(at)bund.net
Atomkraft im Kriegsgebiet und eventuell auch als Zielscheibe für konventionelle Angriffe mit Kriegswaffen. Seit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine ist das zu einer realen Bedrohung geworden. Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) und auch andere Stellen berichten regelmäßig – auch in Verbindung mit den Meldungen der Internationalen Atomenergie Organisation (IAEO) – über die Lage der Atomanlagen in der Ukraine. Im Focus steht der mit sechs Reaktoren größte AKW-Komplex im massiv umkämpften Saporischschja. Immer wieder kommt es zu Stromausfällen. Zuletzt wurden auch tödliche Angriffe auf Mitarbeiter des Atomkomplexes gemeldet. Am AKW Tschernobyl hatten russische Truppen bei Kriegsbeginn für Zerstörungen gesorgt. Zuletzt hatten Drohnenangriffe die Schützhülle des explodierten Atommeilers durchschlagen und deren Funktion zerstört. Auch an anderen Atomanlagen gibt es immer wieder kriegsbedingte Gefährdungen. „Atomanlagen im Krieg: Drohnenangriffe und Stromausfälle in Saporischschja“ weiterlesen
Mit Tempo geht die Bundesregierung die rechtlichen Grundlagen für die Kernfusion in Deutschland an. Kaum ist der Referentenwurf durch ein Stellungnahme-Verfahren, kommt auch schon der „Gesetzentwurf der Bundesregierung“. Als Bürokratieabbau ordnet die Bundesregierung ein, dass sie kein Atomrecht für die Kernfusion für erforderlich hält, sondern Änderungen im Bereich des Strahlenschutzes. Ob wenigstens die ausreichen, muss noch geprüft werden. Angesichts der enormen Risiken der Fusionstechnologie im Grenzbereich zu Atomwaffen braucht es eine umfassendere Regelung auch im Atomrecht. Kernfusion in auch Sache des Atomwaffensperrvertrages – oder wo ist das international geregelt? „Kernfusion: Bundesregierung legt Gesetzentwurf vor und nennt es Bürokratieabbau und Modernisierung des Strahlenschutzrechts“ weiterlesen
Trotz Krieg Russlands gegen die Ukraine: der russische Atomkonzern Rosatom darf sich am deutschen Standort in Lingen an der Herstellung von Uran-Brennelementen vom Typ VVER/WWER für den Einsatz vor allem in osteuropäischen Atomkraftwerken beteiligen. Das für die Genehmigung zuständige Umweltministerium in Niedersachsen erteilte dazu die erforderliche atomgesetzliche Genehmigung. Das Atomrecht ist in Deutschland Sache des Bundes. Die Länder übernehmen die Zuständigkeit im Rahmen der sogenannten Auftragsverwaltung für den Bund. Der kann in diesen Fällen das Land per Weisung zwingen, seine Entscheidungen durchzuführen. (Foto: TVEL, VVER/WWER Brennelemente) „Genehmigt: Russland darf bei Uranfabrik in Lingen bei Atombrennstoff-Fertigung beteiligt werden“ weiterlesen
Das britische Militär benötigt vermutlich für seine Atom-U-Boote neuen Uranbrennstoff für den Reaktorantrieb. Den soll nun das zivile Urananreicherungsunternehmen URENCO liefern, an dem auch die deutschen Konzerne RWE und E.on beteiligt sind. 2024 hatte die britische Regierung die beiden weiteren beteiligten Staaten Deutschland und Niederlande entsprechend angefragt, ob es Bedenken gäbe, wenn ein ziviles Unternehmen für nukleare Verteidigungszwecke liefert. Was genau geplant ist, halten die drei Staaten geheim. Daher ist nicht auszuschließen, dass URENCO künftig Atombrennstoff auch für andere Verteidigungszwecke bereitstellt. Auf eine „Schriftliche Frage“ einer Linken Bundestagsabgeordneten hatte die Bundesumweltministerium maximal ausweichend geantwortet (siehe unten). Eine weitere Anfrage ist bereits auf dem Weg. „Bundesregierung bestätigt: Teilweise deutscher Urankonzern URENCO liefert fürs britische Militär“ weiterlesen
