Drei Jahre Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ zur vollständigen Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg. Das war für den World Future Council Anlass, sich noch einmal im Rückblick mit dem Volksentscheid und seinen Akteuren zu befassen. Martin Bosak hat vier Monate lang zahlreiche Interviews mit den Beteiligten über die Hintergründe, die Motive, den Verlauf und… Empowerment: World Future Council über Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ als Energiewende weiterlesen
Monat: Oktober 2016
Atomausstieg muss weiter gehen: 700 demonstrieren in Lingen für Stilllegung der Uranfabriken
Rund 700 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag in Lingen für den Atomausstieg und die Stilllegung der bundesdeutschen Uranfabriken. Anlass für die Proteste sind auch die Uranlieferungen aus diesen Anlagen, mit denen auch die maroden Atommeiler in Belgien und Frankreich beliefert werden. Zahlreiche Anti-Atom-Gruppen und Umweltverbände hatten zu der Demonstration aufgerufen. Neben Rednerinnen und Rednern aus… Atomausstieg muss weiter gehen: 700 demonstrieren in Lingen für Stilllegung der Uranfabriken weiterlesen
Lingen: 700 demonstrieren gegen Tihange und deutsche Uranfabriken
„Ein starker Protest für die Forderung nach Stilllegung der Uranfabriken. Gemeinsam mit mehr als 700 AtomkraftgegnerInnen und meiner Bundestags-Kollegin Kathrin Vogler demonstrierte ich heute in Lingen.“ Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Bundestagsfraktion DIE LINKE: „Die maroden Atommeiler in Tihange und Doel in Belgien ebenso wie Cattenom und Fessenheim in Frankreich dürfen nicht länger mit… Lingen: 700 demonstrieren gegen Tihange und deutsche Uranfabriken weiterlesen
AKW Tihange: Abschalten vor der Katastrophe!
Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter aus NRW und Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE zu dem neuen Gutachten über die Auswirkungen eines Super-GAU im belgischen AKW Tihange: „Die Menschen in der Region Aachen wären hilflos der radioaktiven Wolke ausgeliefert, wenn es im maroden AKW Tihange zum Schlimmsten kommt. Nach Fukushima hat das Bundesamt für Strahlenschutz amtlich… AKW Tihange: Abschalten vor der Katastrophe! weiterlesen
Internationale Ärzte: Gesundheitliche Folgen der Atomkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima – 2016
Was ist über die radiologischen und gesundheitlichen Folgen der Atomkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima bekannt? Vielfach wird Blick auf die Internationale Atomenergie Organisation IAEO in solchen Fragen genommen. Doch die IAEO ist vor allem der weltweiten Förderung und dem Ausbau der Atomenergie verpflichtet. Auch von der Weltgesundheitsorganisation WHO ist in diesen Fragen nur begrenzt Klarheit… Internationale Ärzte: Gesundheitliche Folgen der Atomkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima – 2016 weiterlesen
Stilllegung AKW Grafenrheinfeld: BUND und Kommunen beantragen Abbruch der Erörterung
Gestern begann der Erörterungstermin zur Stilllegung des AKW Grafenrheinfeld. Heute Morgen brachen BUND, AG Schacht Konrad und andere Initiativen das Verfahren ab und verließen die Veranstaltung. Nun fordert der BUND gemeinsam mit den betroffenen Kommunen, die ebenfalls beteiligt waren, den offiziellen Abbruch des Termins durch die Behörde.
Plutonium-Fabrik USA: Kostenexplosion – Money for nothing?
Für fünf Milliarden Dollar sollte in South Carolina auf dem Gelände der Savannah River Site eine Plutonium-Fabrik entstehen, die aus dem Plutonium überzähliger Atomwaffen von Russland und den USA Brennelemente für den Einsatz in Atomkraftwerken herstellen sollte – sogenannte Mischoxid-Brennelemente, kurz MOX. Der Plan: So soll Waffen-Plutonium in ziviles Plutonium umgewandelt und in einer hochradioaktiven… Plutonium-Fabrik USA: Kostenexplosion – Money for nothing? weiterlesen
Stillgelegtes AKW Grafenrheinfeld – Rückbau derzeit „nicht genehmigungsfähig“ – Betreiber E.on spekuliert mit erneuter Inbetriebnahme
Eigentlich geht es seit Dienstag um die Stilllegung des AKW Grafenrheinfeld und wie dies am besten zu machen ist. Von einer „Grünen Wiese“ sprechen (oder soll man sagen phantasieren) Betreiber E.on (PreussenElektra) und die bayerische Atomaufsicht. Angesichts der ungeklärten „Entsorgung“ für die gesamte Palette radioaktiver Abfälle gehen Umweltschützer davon aus, dass der Atommüll noch bis… Stillgelegtes AKW Grafenrheinfeld – Rückbau derzeit „nicht genehmigungsfähig“ – Betreiber E.on spekuliert mit erneuter Inbetriebnahme weiterlesen
Bundesverkehrswegeplan zurückziehen! Bahnstrecken ausbauen!
Anlässlich der Sondersitzungen des Verkehrsausschusses macht die Linksfraktion im Bundestag noch einmal deutlich: Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) muss gänzlich zurückgezogen werden. DIE LINKE will statt des BVWP einen sozial-ökologischen Mobilitätsplan, der gemeinsam mit der Bevölkerung erarbeitet wird. Dabei müssen Lebensqualität und Mobilitätsbedürfnisse der Menschen sowie die Umweltverträglichkeit der Verkehrswege und -mittel im Fokus der Planung stehen.… Bundesverkehrswegeplan zurückziehen! Bahnstrecken ausbauen! weiterlesen
Atomanlagen stilllegen im konsensorientierten Dialog: Neuer Bericht und Gutachten aus Geesthacht
Östlich von Hamburg findet statt, was als Anregung für viele Atomstandorte gelten könnte: Ein konsensorientierter Dialog über die Stilllegung einer Atomanlage. So jedenfalls haben Betreiber und eine Begleitgruppe es miteinander vereinbart, um die ehemalige Atomforschungsanlage der GKSS in Geesthacht stillzulegen. Bereits seit vier Jahren findet dieser Dialog mit dem Helmholtz-Zentrum-Geesthacht (HZG) statt. In einem weiteren… Atomanlagen stilllegen im konsensorientierten Dialog: Neuer Bericht und Gutachten aus Geesthacht weiterlesen
Atomenergie – Never ending Story? Zdebel bei Veranstaltung in Remagen
Unter dem Titel „Atomenergie – Never ending Story?“ wird der MdB Hubertus Zdebel am 27. Oktober in Remagen gemeinsam mit den Gästen des Solarverein Goldene Meile e.V. diskutieren. (19 Uhr im Foyer der Rheinhalle in Remagen, Simrockstraße 2, siehe hier Solarstromforum) Atomausstieg? Neue Terrorgefahren, Energiewende auch in Europa. Das sind drei der Schlagworte, über die… Atomenergie – Never ending Story? Zdebel bei Veranstaltung in Remagen weiterlesen
Spurensuche: Gebaut auf den Verbrechen der Nationalsozialisten – „Versagen der jungen Bundesrepublik“
Die immer noch notwendige Aufarbeitung der deutschen Nazi-Vergangenheit stellt immer öfter (erneut) die Frage, wie die junge Bundesrepublik mit diesem verbrecherischen Erbe umgegangen ist und welche Rolle die Nazi-Täter beim Aufbau in der Nachkriegszeit spielten. Eine der bedeutsamsten Fragen der sogenannten 68er Generation bekommt damit neue und verdiente Aufmerksamkeit. Viele Studien und Berichte kommen zu… Spurensuche: Gebaut auf den Verbrechen der Nationalsozialisten – „Versagen der jungen Bundesrepublik“ weiterlesen
Hamburgs Erneuerbare Fernwärme: Szenarien, Interessen und demokratische Debatten
Wie ersetzt Hamburg das kohlebefeuerte und damit klimaschädliche Heizkraftwerk in Wedel? Klar ist: Es wird wohl nicht zu einem Neu- oder Ersatzbau in Wedel kommen und der Anteil der Erneuerbaren Energie im Fernwärmenetz muss steigen. So verlangt es der Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“. In der laufenden Debatte geht es nicht nur um die… Hamburgs Erneuerbare Fernwärme: Szenarien, Interessen und demokratische Debatten weiterlesen
Durch die Hintertür: Noch ein Atommülllager für Schacht Konrad
Still und leise bringt die Bundesregierung ein weiteres Atommülllager für den Schacht Konrad an den Start. Verpackt in der Neuregelung der Finanzierung der Atommülllagerung bzw. den Regelungen, mit denen die Atomkonzerne von der Haftung für die finanziellen Folgen des Atomwahnsinns befreit werden, hat die Bundesregierung jetzt ein neues „Eingangslager“ für die leicht- und mittelradioaktiven Atomabfälle,… Durch die Hintertür: Noch ein Atommülllager für Schacht Konrad weiterlesen
Ärzte der IPPNW: Exportstopp für Brennelemente aus Lingen kann rechtssicher verfügt werden
Die internationale Ärzteorganisation IPPNW hat gemeinsam mit anderen Anti-Atom-Organisationen ihre Forderung nach einem Ausfuhrstopp für Uran-Brennelemente aus Lingen erneuert und die Bundesregierung aufgefordert, entsprechend den Anforderungen des Atomgesetzes zu handeln. Das Bundesumweltministerium bestreitet eine Rechtsmöglichkeit, den Export von Brennstoff aus Lingen für marode Atomkraftwerke in den Grenzregionen von Belgien (Doel) und Frankreich (Fessenheim, Cattenom) zu… Ärzte der IPPNW: Exportstopp für Brennelemente aus Lingen kann rechtssicher verfügt werden weiterlesen
Hamburger EnergieNetzBeirat – Die vierte Sitzung
Die nunmehr vierte Sitzung des im Zuge des erfolgreichen Volksentscheids zur Rekommunalisierung der Hamburger Energienetze entstandenen EnergieNetzBeirats (ENB) steht am 10. November an. Weiterhin steht der Umbau der Fernwärme auf der Tagesordnung, also der Ersatz des klimaschädlichen Heizkraftwerks Wedel und die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Wärme. Inzwischen hat sich der ENB einen dreiköpfigen Sprecherkreis gewählt,… Hamburger EnergieNetzBeirat – Die vierte Sitzung weiterlesen
Gering strahlende Abfälle beim AKW-Abriss: BUND legt Eckpunkte zur Freigabe radioaktiver Abfälle vor
Hunderttausende Tonnen von Abfällen entstehen beim geplanten Rückbau der Atommeiler. Unterhalb eines Richtwerts dürfen nach bestehenden Regelungen radioaktive oder kontaminierte Abfälle freigegeben werden. Das sorgt für massive Proteste vor allem bei den AnwohnerInnen und Kommunen mit Deponiestandorten. Allerdings nicht nur Deponien sind betroffen. Grundsätzlich können derartige gering belastete Abfälle auch einfach in die Wertstoffkreise gelangen,… Gering strahlende Abfälle beim AKW-Abriss: BUND legt Eckpunkte zur Freigabe radioaktiver Abfälle vor weiterlesen
Bundesdeutsche Uranfabriken Lingen und Gronau abschalten – Exporte stoppen!
Vor der Demonstration am 29. Oktober in Lingen für die Stilllegung der beiden bundesdeutschen Uranfabriken laden die Initiatoren zu einer Pressekonferenz. Im Focus der Kritik der „Zickzack-Kurs“ vor allem des Bundesumweltministeriums. Einerseits werden den belgischen und französischen Atommeilern besondere Gefahren bescheinigt und die Einstellung des Betriebs gefordert. Andererseits will sich das Ministerium nicht für einen… Bundesdeutsche Uranfabriken Lingen und Gronau abschalten – Exporte stoppen! weiterlesen
Weiteres Milliarden-Geschenk für Atomkonzerne? Schwarz-Rot lehnt Antrag der LINKEN zur Verlängerung der Brennelementesteuer in den Ausschüssen ab
Im den Ausschüssen für Finanzen und Umwelt haben heute die Vertreter der CDU/CSU und der SPD gemeinsam einen Antrag von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE zur Fortsetzung der Brennelemente-Steuer beim Betrieb von Atomkraftwerken abgelehnt. Damit sparen die Konzerne ab 2017 bis zum Ende des AKW-Betriebs 2022 mehr als fünf Milliarden Euro. Atomstrom wird… Weiteres Milliarden-Geschenk für Atomkonzerne? Schwarz-Rot lehnt Antrag der LINKEN zur Verlängerung der Brennelementesteuer in den Ausschüssen ab weiterlesen
Regierung beschließt: Rechnung für Atomausstieg zahlen am Ende die Bürger
„Bundesregierung und Atomkonzerne sind sich einig: Die Atom-Zeche zahlen am Ende die Bürger. Es ist eine Unverfrorenheit erster Güte, wie die Bundesregierung Atomkonzerne einseitig begünstig. Und das, obwohl die Konzerne bislang noch nicht einmal erklärt haben, alle gegen den Atomausstieg laufenden Schadensersatzklagen – inklusive der Vattenfall-Klage vor dem Weltbank-Gericht ICSID – zu beenden. Die Verursacherhaftung… Regierung beschließt: Rechnung für Atomausstieg zahlen am Ende die Bürger weiterlesen
Am 29. 10. auf die Straße für den Atomausstieg: Uranfabriken Gronau und Lingen abschalten
„Der Atomausstieg muss weiter gehen, in Deutschland und in Europa. Daher werde ich am 29. Oktober bei der Demonstration für die Stilllegung der Uranfabriken in Lingen und Gronau am Start sein und freue mich, dass auch die DIE LINKE aus Gronau, Bonn und Borken sowie die Landesverbände aus Niedersachsen und NRW zu den von zahlreichen… Am 29. 10. auf die Straße für den Atomausstieg: Uranfabriken Gronau und Lingen abschalten weiterlesen
Zweifelhafte Nazi-Beteiligung: Wirtschaftsministerium zieht sich aus Martini-Stiftungsrat zurück – Zdebel (DIE LINKE) fordert schonungslose Aufklärung
Nach Vorwürfen über die Nazi-Geschichte des früheren Präsidenten der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) und dem Namensgeber für die mit der BGR verbundene Hans-Joachim-Martini-Stiftung, wird sich das Bundeswirtschaftsministerium vorerst aus dem Stiftungsrat zurückziehen. Das teilte das Ministerium jetzt auf Nachfragen des MdB Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) mit. Zdebel hatte entsprechende Dokumente über die… Zweifelhafte Nazi-Beteiligung: Wirtschaftsministerium zieht sich aus Martini-Stiftungsrat zurück – Zdebel (DIE LINKE) fordert schonungslose Aufklärung weiterlesen
Strahlenschutz wird Gesetz: Anti-Atom-Gruppen fordern Nachbesserungen
Der Strahlenschutz soll in Deutschland nun endlich Gesetz werden. Ein entsprechender Referentenentwurf liegt inzwischen vor und befindet sich in der so genannten Verbändeanhörung. Die Bundesregierung reagiert damit auf eine EU-Richtlinie, deren Ziel die Anpassung des Strahlenschutzes an den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand ist. Doch Anti-Atom-Gruppen bezweifeln, dass der vorliegende Entwurf dieses Ziel erreicht und fordern schon… Strahlenschutz wird Gesetz: Anti-Atom-Gruppen fordern Nachbesserungen weiterlesen
Milliardengrab Kernfusion ITER – Wann hört der Wahnsinn auf?
Die Süddeutsche Zeitung meldet den nächsten Milliarden-GAU beim Kernfusionsprojekt ITER in Südfrankreich. Demnach sollen weitere Kostensteigerungen von fast sechs Mrd. Euro entstehen, das Gesamt-Projekt mit vielen Bauverzögerungen dann schon über 20 Mrd. Euro insgesamt verschlingen. Vor 2035 wären noch nicht mal Forschungen möglich. Für die Energiewende spielt diese Technik auch in den nächsten Jahrzehnten keinerlei… Milliardengrab Kernfusion ITER – Wann hört der Wahnsinn auf? weiterlesen
Kernfusion: Wahnsinn ITER endlich beenden
Trotz aller Bemühungen explodieren die Kosten für das Kernfusions-Projekt ITER in Südfrankreich weiter und werden nach heutigem Stand auf deutlich über 20 Mrd. Euro anwachsen. Weitere Kostensteigerungen kann selbst die Bundesregierung nicht ausschließen. „Schluss mit dem Fusions-Wahnsinn ITER“, fordert Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Weiter sagte der Abgeordnete: „Es ist höchste… Kernfusion: Wahnsinn ITER endlich beenden weiterlesen
Fortsetzung der Uran-Steuer für AKWs: SPD muss Flagge zeigen
Wird die Uran-Brennelemente-Steuer verlängert oder wird der Atomstrom in Deutschland um rund 5 Mrd. Euro bis 2022 zum Vorteil der Atomkonzerne günstiger? Am kommenden Mittwoch muss die SPD auf Antrag von Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE im Bundestag Flagge zeigen. Im Finanz-Ausschuss wird der Antrag „Keine Steuerbefreiung für Atomkraftwerke ‒ Die Brennelementesteuer muss… Fortsetzung der Uran-Steuer für AKWs: SPD muss Flagge zeigen weiterlesen
Martini-Stiftung vor dem Aus? Stiftung spricht von Medienkampagne und lässt Nazi-Geschichte des Namensgebers unerwähnt
Die bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) angesiedelte und nach einem ehemaligen Präsidenten der BGR benannte Hans-Joachim-Martini-Stiftung reagiert auf den wachsenden Druck bezüglich des Verdachts, mit von Wirtschaftsunternehmen stammenden Geldern auf Gutachtertätigkeiten der BGR Einfluss genommen zu haben. Das berichtet jetzt die Wolfsburger Allgemeine Zeitung. Sogar die Auflösung der Stiftung soll Thema gewesen… Martini-Stiftung vor dem Aus? Stiftung spricht von Medienkampagne und lässt Nazi-Geschichte des Namensgebers unerwähnt weiterlesen
Der Entwurf: Atommüll verstaatlicht – Konzerne kaufen sich von Risiken frei (UPDATE!!)
(UPDATE!!) Der Gesetzentwurf, mit dem die Atomkonzerne sich von den Risiken der Finanzierung der Atommülllagerung freikaufen und das gesamte Problem verstaatlicht wird, liegt nun auf dem Tisch. (Achtung: Gegenüber der Erstveröffentlichtung hat sich der Entwurf deutlich verändert, siehe unten.) Am nächsten Mittwoch will die Bundesregierung den Entwurf beschließen. Eine Verbändeanhörung im Rekordtempo – letzten Freitag… Der Entwurf: Atommüll verstaatlicht – Konzerne kaufen sich von Risiken frei (UPDATE!!) weiterlesen
BGR und Martini-Stiftung – Bundesregierung lässt viele Fragen offen Zdebel (DIE LINKE): „Aufklärung steht erst am Anfang“
„Nimmt man die Antwort der Bundesregierung zum Maßstab, dann weiß sie erstaunlich wenig über die Verbindungen und Geldflüsse zwischen der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) und dem Hans-Joachim-Martini-Fonds bzw. der Hans-Joachim Martini-Stiftung. Das wirft kein gutes Licht auf die Fachaufsicht über die BGR, die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie mit Minister Sigmar Gabriel… BGR und Martini-Stiftung – Bundesregierung lässt viele Fragen offen Zdebel (DIE LINKE): „Aufklärung steht erst am Anfang“ weiterlesen
BGR und Martini-Stiftung – Bundesregierung lässt viele Fragen offen
Wurde mithilfe von Wirtschaftsgeldern über die Hans-Joachim-Martini-Stiftung Einfluss auf Forschungsergebnisse der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) genommen? Diesen Verdacht hatten Medienberichte vor einigen Wochen aufgeworfen. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel verweist die Bundesregierung vor allem auf das Stiftungsrecht und fehlende Kenntnisse. Allerdings will sie den Bundestagsabgeordneten einen internen… BGR und Martini-Stiftung – Bundesregierung lässt viele Fragen offen weiterlesen