Monat: Juli 2017

Klimaproteste 2017 Rheinland: RWE stoppen! Rote Linie gegen Braunkohle-Bagger am 26. August

Klimaproteste vom 18. bis 29. August im Rheinland gegen RWE und Braunkohle. Neben vielen Aktionen (siehe unten) auch diese wichtige Demonstration: „Rote Linie gegen Kohle, Klima schützen! Wald retten! Bagger stoppen!“ (26.8), zu der der aus Münster stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und die LINKE.NRW aufrufen:

„Bis hierhin und nicht weiter ist die Botschaft, wenn wir uns im Gebiet des geplanten Tagebaus mit unserer Menschenkette zwischen die Braunkohlenbagger und den Hambacher Wald sowie die bedrohten Dörfer stellen.“ So ist es im Aufruf zu der Demonstration zu lesen.

Der aus Münster stammende MdB Hubertus Zdebel wird sich auch in diesem Jahr wieder an den Klimaprotesten beteiligen, unter anderem auch als parlamentarischer Beobachter bei EndeGelände.

Der Landesvorstand der LINKEN.NRW hat am 1. Juli 2017 folgenden Aufruf beschlossen:

„Raus aus der Braunkohle!
DIE LINKE. NRW unterstützt die Proteste im Rheinischen Braunkohlerevier!

Vom 18. bis zum 29. August findet im Rheinischen Braunkohlerevier wieder ein Klimacamp statt, wird es unter dem Motto „Wir schaffen ein Klima der Gerechtigkeit“ zu vielfältigen und bunten Protesten kommen. DIE LINKE. NRW unterstützt den Widerstand gegen die Braunkohlewirtschaft und ruft zur Teilnahme am Klimacamp auf.

Der Klimawandel bedroht die Grundlagen unserer Zivilisation, insbesondere aber die Länder der südlichen Hemisphäre mit Hitze, Dürre, extremen Wetterereignisse, Überschwemmungen und dem Anstieg des Meeresspiegels. Krieg, Hunger, Tod und Vertreibung sind schon jetzt die Folge. Wir müssen heute entschlossen handeln, wollen wir die Klimaziele von Paris erfüllen und eine Klimakatastrophe abwenden. Die Bundesrepublik erfüllt dabei ihre Aufgaben nicht:

Der Ausbau von Photovoltaik und Windenergie ist durch die Bundesregierung ausgebremst. Der dringend notwendige Ausstieg aus den fossilen Energiequellen wird nicht in Angriff genommen. Als Folge stagniert der Rückgang der CO₂ Emissionen seit drei Jahren und ist zuletzt sogar wieder angestiegen. Keines seiner selbst gesteckten Klimaziele wird Deutschland so erfüllen können. Im internationalen Klimaschutz-Index von Germanwatch belegt die Bundesrepublik nur noch einen peinlichen 29. Platz.

Noch schlimmer sieht es in unserem Bundesland aus. NRW allein ist für ein Drittel des bundesweiten CO₂-Ausstoss verantwortlich. Der Anteil regenerativer Energiequellen am Strommix liegt zwei Drittel unter dem Bundesdurchschnitt. 45 % des erzeugten Stroms stammen aus dem Klimakiller Braunkohle. Im rheinischen Braunkohlerevier stehen drei der fünf Kraftwerke mit dem größten CO₂-Ausstoß in Europa.

Hat die alte Landesregierung sich als unfähig erwiesen, wirksame Schritte für mehr Klimaschutz zu ergreifen, droht uns die nun regierende Koalition aus CDU und FDP geradewegs in die Katastrophe zu führen. Denn eines ist klar: Wer in NRW vom Ausstieg aus der Braunkohle schweigt, der braucht von Klimaschutz nicht zu reden.

DIE LINKE. NRW bekräftigt ihre Forderung nach einem Klimaschutzprogramm mit einem verbindlichen Fahrplan für den sofortigen Ausstieg aus der Braunkohle.“

AKW Brokdorf Protest – Ursachenklärung für Rost-Brennelemente nicht abgeschlossen

Auch der grüne Landtagsabgeordnete Bernd Voss musste einräumen, dass die Ursachen nicht wirklich geklärt sind, warum im AKW Brokdorf Brennelemente über die Grenzwerte hinaus Rost ansetzen. Vor der Landtagswahl im Mai hatte Energieminister Robert Habeck zugesagt, der Reaktor dürfte erst wieder in Betrieb gehen, wenn es Klarheit über die Gründe für die Rostbefunde gäbe. Rund 80 AtomkraftgegnerInnen protestierten heute Mittag vor dem AKW Brokdorf, weil die Kieler Atomaufsicht den Reaktor wieder ans Netz lassen will.

Über die heutige Protestkundgebung vor dem Atomreaktor berichtete auch das Hamburger Abendblatt auf Basis einer dpa-Meldung. Dort heißt es:

„Im Februar war im Zuge der Jahresrevision Rost an Brennstäben festgestellt worden, der nicht nur dicker war, sondern auch schneller und an anderen Stellen auftrat als erwartet. Seitdem ist der Reaktor nicht mehr am Netz. Die Organisatoren der Demonstration forderten einen Verzicht auf die rostanfälligen M5-Brennstäbe. Außerdem solle die Leistung des AKW an der Unterelbe um 20 Prozent und nicht wie geplant nur um 5 Prozent abgesenkt werden, verlangten die Initiatoren des Protests, die Initiativen Brokdorf-akut und Anti-Atomkraft Gruppe Dithmarschen. Die Anlage hat eine Restlaufzeit bis 2021.“

Zu der Protestkundgebung hatten kurzfristig die Initiativen Brokdorf-akut und die Anti-Atomkraft Gruppe Dithmarschen aufgerufen, nach dem vor wenigen Tagen der Betreiber E.on/PreussenElektra die Genehmigung erhalten hatte, den Reaktorkern wieder mit Brennelementen für einen Neustart vorzubereiten. Seit Februar was das AKW abgeschaltet. Als Auflagen hat das Kieler Ministerium angewiesen, dass der Reaktor künftig mit fünf Prozent weniger Leistung gefahren werden muss, die Anpassung an die Stromnachfrage langsamer als bislang erfolgen müsse. Außerdem würde die Reaktor-Wasser-Chemie verändert, u.a. durch die Erhöhung der Einspeisung von Wasserstoff. Ob diese Maßnahmen tatsächlich helfen, ist unklar. Erst in acht Monaten bei der nächsten Revision soll das überprüft werden. Neben AktivistInnen aus der Region Steinburg/Dithmarschen waren aus AtomkraftgegnerInnen aus Kiel und Hamburg sowie die Landessprecherin von die LINKE.SH, Marianne Kolter, bei der Kundgebung.

Die Kritik und Forderungen der Initiativen sind hier nachzulesen:

Atommülllager-Suche: Zdebel in Aufsichtsrat der Bundesgesellschaft für Endlagerung berufen

Der münstersche Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel wird die Fraktion DIE LINKE künftig im Aufsichtsrat der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) vertreten. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte gestern die insgesamt elf Aufsichtsratsmitglieder der neuen staatlichen Gesellschaft berufen. Die BGE ist für die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle und die bestehenden bzw. geplanten unterirdischen Atommülllager ASSE II, Morsleben und Schacht Konrad zuständig. (Foto: MdB Hubertus Zdebel bei einem Besuch im havarierten Atommülllager ASSE II)

Hubertus Zdebel zu seiner neuen Aufgabe: „Es wird sicher eine interessante und anspruchsvolle Aufgabe, dem noch im Aufbau befindlichen neuen Atommülllager-Betreiber BGE genau auf die Finger zu schauen. Einerseits bei dem anlaufenden Verfahren zur Suche nach einem Atommüllendlager für hoch radioaktive Abfälle, dessen Grundlage, das Standortauswahlgesetz von meiner Fraktion DIE LINKE kritisiert und abgelehnt wurde. Aber natürlich auch was den Umgang mit den vorhandenen unterirdischen maroden Atommülllagern in der ASSE und Morsleben sowie dem im Bau befindlichen Lager im Schacht Konrad in Salzgitter angeht. Die Personalie, dass der Zentral-Abteilungsleiter Seeba als Kontrolleur im BMUB gleichzeitig Geschäftsführer bei der BGE ist, hatte ich ja bereits deutlich im Bundestag kritisiert und ich erwarte, dass die Doppelfunktion beendet wird.“

Weitere Informationen:

** Dokumentation der Pressemitteilung der BGE zur Berufung der Aufsichtsratsmitglieder durch die Bundesumweltministerin:

Nr. 06/17 – Aufsichtsrat der BGE berufen

27. Juli 2017

Die Zusammensetzung des Aufsichtsrats der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) steht fest. Dr. Barbara Hendricks, Ministerin des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, hat die Mitglieder per Brief berufen. Der Aufsichtsrat setzt sich wie folgt zusammen:

• Dr. Wolfgang Cloosters, Leiter der Abteilung Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen, Strahlenschutz, nukleare Ver- und Entsorgung im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

• Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

• Hubertus Heil, MdB (SPD-Fraktion)

• Franz-Gerhard Hörnschemeyer, Industriegruppensekretär Energie-Nachhaltigkeit der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie

• Steffen Kanitz, MdB (CDU-Fraktion)

• Sylvia Kotting-Uhl MdB (Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

• Jürgen Lühr, Betriebsratsvorsitzender Asse-GmbH Gesellschaft für Betriebsführung und Schließung der Schachtanlage Asse II

• Monika Thomas, Leiterin der Abteilung Bauwesen, Bauwirtschaft und Bundesbauten im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

• Gregor van Beesel, Technischer Angestellter Deutsche Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe mbH (DBE)

• Corinna Westermann, Unterabteilungsleiterin im Bundesministerium der Finanzen

• Hubertus Zdebel, MdB (Fraktion DIE LINKE.)

Weiterhin soll ein von der Arbeitnehmerseite für die BGE gewählter Vertreter ernannt werden. Die konstituierende Sitzung des Aufsichtsrates findet am 05.09.2017 in Berlin statt.

Die BGE ist eine bundeseigene Gesellschaft im Geschäftsbereich des  Bundesumweltministeriums. Die BGE hat am 25. April 2017 die Verantwortung als Betreiber der Schachtanlage Asse II sowie der Endlager Konrad und Morsleben vom Bundesamt für Strahlenschutz übernommen. Zu den weiteren Aufgaben zählt die Suche nach einem Endlager für insbesondere Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle. Geschäftsführer sind Ursula Heinen-Esser (Vorsitzende), Dr. Ewold Seeba (stellvertretender Vorsitzender) und Prof. Dr. Hans-Albert Lennartz (kaufmännischer Geschäftsführer).

Kontakt

Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Pressestelle
Willy-Brandt-Str. 5
38226 Salzgitter

Telefon: 030 18333-1868
E-Mail: presse@bge.de

Spontan-Demo Brokdorf aktut: Keine Inbetriebnahme mit rostigen Brennelementen

Rostige Brennelemente im AKW Brokdorf? Reichen die Auflagen, die die Atomaufsicht in Kiel zum Wiederanfahren des Reaktors erlassen hat? Die Initiativen Brokdorf-akut und die Anti-Atomkraft Gruppe Dithmarschen meinen: Nein. Sie rufen zu einer Protestdemo für den kommenden Samstag (29. Juli, 12 – 13 Uhr) am AKW Brokdorf vorzubereiten. Derzeit ist E.on/PreußenElektra dabei, die Inbetriebnahme des seit Februar wegen der Rostbefunde abgeschalteten AKWs auf. Obwohl nach eigenem Bekunden der Atomaufsicht noch Unklarheiten über die Ursachen bestehen, hatte die Grüne Behörde unter Auflagen der Beladung des Reaktorkerns zugestimmt. Für das Wiederanfahren des AKW Brokdorf steht die Zustimmung noch aus. (Update: Es ist grad unklar, ob die Anfahrgenehmigung schon erteilt ist.)

Das Ministerium hatte jüngst angeordnet, dass das AKW Brokdorf seine Gesamtleistung um rund fünf Prozent reduzieren und das die Anpassung an Veränderungen bei der Stromnachfrage (Lastfolge) langsamer als bislang vorgenommen werden müsse. Außerdem werde u.a. mehr Wasserstoff in den Reaktor zugeben, damit die Rostbildung erschwert wird. Allerdings, so ist im Aufruf der Initiativen zu lesen, hätte diese Erhöhung des Wasserstofffgehalts im Kühlwasser möglicherweise eine stärkere Versprödung der Hüllrohre der Brennelemente zur Folge:

„Die Ursachen für die dramatische Rostbildung – nämlich Verunreinigungen im Material der Hüllrohre (PreussenElektra nennt das verharmlosend „Sensitivitäten“) – werden durch die Auflagen nicht behoben. Vielmehr wird an den Betriebsparametern herumgedoktort: Die Erhöhung des Wasserstoffgehalts führt zu einer verstärkten Versprödung, die ihrerseits zu Schäden an den Brennstäben führen kann.“

umwelfFAIRaendern dokumentiert den Demo-Aufruf für Samstag:

„Dringend spontan wichtig     Dringend spontan wichtig       Dringend spontan wichtig

Das AKW Brokdorf soll mit rostanfälligen Brennstäben ans Netz gehen.

Aufruf zur Demonstration am Samstag, dem 29. Juli 2017, 12 bis 13 Uhr,

vor dem Haupttor des AKW Brokdorf.

 Die Dringlichkeit ergibt sich daraus, dass das AKW Brokdorf am Wochenende mit verstärkt zu Rostbildung neigenden Brennstäben wieder ans Netz gehen soll.

Der Betreiber PreussenElektra hat diese untauglichen Brennelemente gekauft und will sie unbedingt zur Gewinnsteigerung nutzen. Tüv und Atomaufsicht werden dem zustimmen.

Wir fordern: Keine weitere Nutzung von Hüllrohren des Typs M5

Leistungsabsenkung um 20 %

Keine Erhöhung der Wasserstoffkonzentration im Reaktorwasser

Überprüfung der Rostschichtdicken schon nach 6 Monaten

 

Befund bei der diesjährigen Revision: Bei mehr als 10 % der ausgemessenen Brennstäbe mit M5-Hüllrohren wurden nach dem letzten Zyklus (bereits nach 7 Monaten Betrieb) deutlich erhöhte Rostschichtdicken entdeckt. 10 Brennstäbe waren stärker verrostet als nach der Betriebsgenehmigung erlaubt ist. PreussenElektra hat also gegen Auflagen verstoßen. Auch die „Qualitätssicherung während der Herstellung der Brennelemente“ hat offenbar versagt.

Auflagen der Atomaufsicht: Als Abhilfe gegen das verstärkte Rosten soll die Leistung um ganze 5 % gesenkt, die Geschwindigkeit der Leistungsänderungen halbiert, die Hüllrohre nach 8 Monaten inspiziert und die Wasserstoffkonzentration im Reaktorwasser um ca. 1 % erhöht werden (um das Rosten einzuschränken). Der Reaktor darf bereits seit dem 14. Juli mit Brennelementen, welche die fehlerhaften Brennstäbe enthalten, beladen werden.

Unsere Kritik: Die Überprüfung der Rostschichtdicken erfolgte erheblich seltener als in der Betriebsgenehmigung verlangt.

Die Ursachen für die dramatische Rostbildung – nämlich Verunreinigungen im Material der Hüllrohre (PreussenElektra nennt das verharmlosend „Sensitivitäten“) – werden durch die Auflagen nicht behoben. Vielmehr wird an den Betriebsparametern herumgedoktort: Die Erhöhung des Wasserstoffgehalts führt zu einer verstärkten Versprödung, die ihrerseits zu Schäden an den Brennstäben führen kann.

Die Leistungsabsenkung um gerade mal 5 % ist zu gering. Ob sie überhaupt den gewünschten Erfolg hat, darf bezweifelt werden; denn seit der genehmigten Leistungserhöhung des AKW Brokdorf im Jahr 2006 gab es bis zum Jahr 2011 keine Rostprobleme und: es gibt gar keine Vergleichs-Messungen der Rostschichtdicken an M5-Hüllrohren aus der Zeit VOR der Leistungserhöhung. Der Tüv hielt die damalige Leistungserhöhung übrigens für völlig unproblematisch. Verstärkte Rostbildung gab es auch schon im Jahr 1994 an 32 Brennstäben vom Hüllrohrtyp PCA-1. Die betroffenen Brennelemente wurden vernünftiger Weise ausgemustert.

Unsere Bewertung: Das Vorgehen von Betreiber, Sachverständigen und Atomaufsicht ist fahrlässig. Bei Störfällen können die verrosteten Brennstäbe, die den Uran- und Plutonium-Brennstoff sowie die radioaktiven Spaltprodukte enthalten, platzen, so dass es zu einem schweren Unfall kommen kann.

Wir wollen Sicherheit statt trial and error!

Die sicherste Lösung ist die sofortige Stilllegung des AKW Brokdorf.

Das AKW Brokdorf wird (es gibt genügend erneuerbare Energie) für die Stromversorgung nicht benötigt, erzeugt aber immer weiter zusätzlichen Atommüll. Auch in Schleswig-Holstein wird jetzt nach einem Atommüllendlager gesucht.

Demonstriert am Samstag, dem 29. Juli, am AKW Brokdorf gegen das Wiederanfahren!

Die Initiatoren: Brokdorf-akut, Anti-Atomkraft Gruppe Dithmarschen

Hinweis: Die Demonstration ist angemeldet.“

 

Atommüll4ever – Wissen für die nachfolgenden Generationen

Was wird mit dem strahlenden Atom(müll)erbe in der Zukunft? Nach über 40 Jahren Atomenergie lagert fast sämtliches radioaktives Material an vielen Orten immer noch oberirdisch und die Suche nach einem „Endlager“ für hoch radioaktiven Müll wird gerade neu gestartet. Wie gefährlich ist das Zeug? Welche Erfahrungen hat die Anti-Atom-Bewegung über den Umgang mit dem Atommüll durch Behörden und Unternehmen? Und wie können diese Erfahrungen und dieses Wissen an die nachfolgenden Generationen weiter gegeben werden? „Jugend trifft Erfahrung“ ist ein Projekt, gemeinsam vom Atommüllreport und der BUNDjugend organisiert, gefördert von der Bundesstiftung Umwelt, mit dem dieser Wissenstransfer unterstützt werden soll. Ein weiteres: Die Sommerakademie „Atomares Erbe“ Anfang August in Wolfenbüttel.

Bereits vom 2.–6. August 2017 findet die fast ausgebuchte Sommerakademie in Wolfenbüttel zum Thema „Atomares Erbe – Herausforderungen für die nächste Generation“ statt, die sich vor allem an Studierende richtet und bei der die TeilnehmerInnen auch in die ASSE und in den Schacht Konrad einfahren werden.

Ein weiteres Projekt der im Atommüllreport zusammen geschlossenen Umweltverbände und Anti-Atom-Gruppen startet mit einem Workshop Mitte September im Wendland (Gorleben) unter dem Titel „Jugend trifft Erfahrung“. Mit an Bord der zunächst auf drei Workshops geplanten Reihe ist die BUND-Jugend. Außerdem sollen im Rahmen dieses Projekt Erklärvideos und Unterrichtsmaterial für Schulen erarbeitet werden.

Inzwischen ist für diese Generations-Weiterbildung unter dem Dach des Atomüllreports einiges an Struktur aufgebaut: Zwei Koordinatorinnen haben mit dem Standort Braunschweig (Nähe Schacht Konrad, ASSE, Eckert und Ziegler, unweit von Morsleben) die Arbeit aufgenommen. Über das Jugendprojekt informiert der Atommüllreport hier. Dort heißt es zu den Zielen des Projekts: „Rückwirkend betrachtet, wird kaum mehr jemand leugnen, dass nur durch den kritischen Sachverstand in der Bevölkerung und deren Bereitschaft, sich den Fehlentwicklungen der Energiepolitik entgegen zu stellen, diese teilweise korrigiert werden konnten. Doch selbst wenn die Stilllegung der Atomkraftwerke inzwischen gesetzlich verankert ist, bleiben die Probleme mit dem Atommüll. Gerade weil die möglichst sichere Verwahrung der radioaktiven Abfälle für Hunderttausende von Jahren eine kaum lösbare und mit immensen Kosten verbundene Anforderung ist, ist es eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe, die nächste Generation für die vorhandenen und künftigen Probleme zu sensibilisieren. Auf der anderen Seite ist schon jetzt zu beobachten, dass diese Weitergabe der Verantwortung in die nächste Generation kein Selbstläufer ist, sondern die spezifischen Dynamiken der kommenden Generation berücksichtigen muss, sollen Wissen und Erfahrungen nicht verloren gehen.“

Nach dem Auftakt-Workshop im Wendland vom 15.-17. September (Anmeldung bis spätestens 24. August 2017 über das Formular auf der Seite der BUNDjugend) folgen weitere Runden vom 12.-14. Oktober in Karlsruhe und am 27./28. Januar 2018 in Berlin. Zu den jeweiligen Inhalten der Workshops gibt es hier weitere Informationen.

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