Monat: Juni 2021

Damit das so bleibt: Kein Atommüll im Schacht Konrad

Der Widerstand gegen ein Atommülllager für leicht- und mittelradioaktiven Strahlenabfall im Schacht Konrad in Salzgitter wächst weiter. Ein großes Bündnis aus Gewerkschaften, Kommunen und Vereinen hatte jüngst vom niedersächsischen Umweltminister gefordert, dass der bestehende Planfeststellungsbeschluß aufgehoben werden muss. Anderenfalls werden die Umweltverbände BUND und Nabu erneut vor Gericht ziehen. Die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad, die den Protest gegen das geplante Endlagaer koordiniert, hat dazu aktuell noch einmal viele Informationen und Argumente zusammengetragen. Seit Jahren verzögert sich der Ausbau des in einem ehemaligen Erzbergwerks in Salzgitter geplanten Atommülllagers. Immer neue Verzögerungen haben inzwischen alle Pläne und Konzepte der verantwortlichen Behörden und Unternehmen über den Haufen geworfen. An den AKW-Standorten entstehen deshalb neue Zwischenlager. In Würgassen soll für den gesamten Müll ein vermeintliches Bereitstellungslager für Konrad entstehen. Eine Unterschriftenaktion gegen Schacht Konrad gibt es auch. Am Wochenende lag der Taz diese Beilage bei (PDF).

Neuen Wind bekommt der Protest gegen das Atommülllager im Schacht Konrad auch durch das neue Suchverfahren für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle. Nachdem vierzig Jahre lang Gorleben als Ergebnis einer politischen Willenserklärung als Standort gehandelt wurde, hat eine wissenschaftsbasierte Überprüfung und ein Vergleich mit anderen geologischen Formationen dazu geführt, dass der Salzstock im Wendland schlicht und einfach aus dem Verfahren ausgeschieden ist. Auch für den Schacht Konrad fehlt jeder Vergleich mit anderen Standorten. So ist eine Bewertung, ob man den bestmöglichen Standort für diesen brisanten Atommüll gefunden hat, nicht durchführbar.

Klar aber ist: Nach heutige Erkenntnissen würde ein solcher Standort wie Konrad gar nicht mehr in die Auswahl kommen. Einer der Gründe: Wie die maroden Salzstöcke ASSE II und Morsleben ist auch Konrad ein ehemals kommerziell genutztes Bergwerk. Weitere Gründe, die den Protest gegen Konrad neu entzünden: Es fehlt bis heute ein schlüssiger Nachweis zur Langzeitsicherheit des geplanten Atommülllagers und außerdem bestehen massive Zweifel, ob der Stand von Wissenschaft und Forschung beim Bau des Lagers eingehalten werden.

Weil es bei der Zwischenlagerung der leicht- und mittelradioaktiven Abfälle inzwischen zu einer Art Notstand gekommen ist, steigt der Druck für eine Inbetriebnahme von Konrad um jeden Preis. Das aber wäre angesichs der Erfahrungen aus der ASSE und Morsleben fatal. Deswegen, so die Forderung, muss ein Neustart erfolgen.

Unterstützt wird diese Forderung auch, weil es weiteren leicht- und mittelradioaktiven Atommüll gibt, der nicht in Konrad eingelagert werden könnte, selbst wenn der Schacht in Betrieb gehen würden. Im Rahmen des ohnehin laufenden neuen Sucherverfahrens für ein Endlager für die hochradioaktiven Abfälle wird quasi in einer Fussnote gesagt, dass auch leicht- und mittelradioaktive Abfällle aus der ASSE und aus der Urananreicherung in Gronau mit in das Endlager für hochaktiven Müll gehen soll, wenn das möglich ist. Sonst braucht es ein weiteres, also ein drittes Endlager.

 

Kein Atommüll-Export: Bund beteiligt sich an Kosten für Atommüllentsorgung des sächsischen Forschungszentrums Rossendorf

Die Kosten für die Zwischen- und irgendwann mal spätere Endlagerung der hochradioaktiven Abfälle aus der Atomforschungsanlage in Rossendorf/Sachsen wird der Bund zu 75 Prozent übernehmen. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen. Bislang hatte allein das Bundesland Sachsen diese Kosten zu tragen. Statt nach Russland sind die bestrahlen Brennelemente aus Rossendorf auf Anweisung des Bundesumweltministeriums in das Zwischenlager nach Ahaus (NRW) gebracht worden. In Russland wären den Sachsen keine weiteren Kosten entstanden, da eine Rücknahmeverpflichtung mit der ehemaligen Sowjetunion vereinbart war. Von den nach Angaben der Bundesregierung insgesamt 60 Millionen Euro wird Sachsen mit einem Anteil von 25 Prozent rund 15 Millionen Euro übernehmen. Das entspricht im Grundsatz auch den Aufteilungen zwischen Bund und Ländern bei anderen Atomforschungsanlagen in der Bundesrepublik. (Foto: MdB Zdebel vor dem Zwischenlager Ahaus)

Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Linksfraktion: „Diese neue Regelung geht zurück auf Beratungen der Endlager-Kommission, die das Thema im Rahmen eines Export-Verbots für hochradioaktiven Atommüll aus Garching, Jülich und auch Rossendorf debattiert hatte. Dabei hatte das Bundesland Sachsen auf die Kostenlage für Rossendorf verwiesen. Die Kommission hatte damals angeregt, dass der Bund wohlwollend eine Kostenbeteiligung des Bundes prüfen sollte. Insofern ist die jetzige Regelung, die Exporte von hochradioaktivem Atommüll ins Ausland unterbindet, vertretbar. Daran, dass die gesamte Atommüllentsorgung auch in Deutschland auf den Prüfstand gehört, ändert sich aber leider nichts.“

AntiAtom gegen Bomben und Reaktoren – Aktionstage in Büchel

Noch nie waren so viele Atomwaffen einsatzbereit, stellte SIPRI jüngst in einer Meldung fest. Die Modernisierung und Miniaturisierung von Atomwaffen ist überall im Gange. Die Atomwaffenstaaten investieren Milliarden-Beträge, um die nukleare Drohung zur Vernichtung der Welt glaubwürdig zu machen und die Einsatzschwellen herabzusenken. Warum Klimakatastrophe, wenn wir das auch nuklear hinbekommen?  Auch an neuen kleinen Atomreaktoren wird weltweit intensiv geforscht. Sollten diese Forschungen erfolgreich werden, dann sollen diese Atomreaktoren Militärbasen versorgen oder bei der Rohstofferkundung und -Förderung helfen. Natürlich zum Schutz des Klimas! In Deutschland lagern Atomwaffen in der Eifel, zwischen Mosel und Köln am Fliegerhorst Büchel. Die dortigen Atomwaffen gehören den USA. Im Ernstfall werden deutsche Piloten und Militärflugzeuge die Sprengköpfe in die vermeintlichen Zeile fliegen. Abrüstung statt nuklearer Aufrüstung. Dafür streiten die Organisationen ICAN und IPPNW, die zu Aktionstagen vom 6. bis zum 11. Juli nach Büchel aufrufen.

Das Thema Atomwaffen auf umweltFAIRaendern.de

Dokumentation: ICAN und IPPNW Aktionstage gegen Atomwaffen in Büchel
06. Juli – 11. Juli 2021, Militärstützpunkt Fliegerhorst Büchel

23.06.2021 84 Prozent der Deutschen sind gegen die nuklearen Teilhabe – dennoch lagern auf dem Fliegerhorst Büchel offiziell 20 US-Atombomben. Um darauf aufmerksam zu machen und gegen die geplante Modernisierung der Atomwaffen zu protestieren, kommen vom 06. bis zum 11. Juli 2021 etwa 100 Aktivist*innen in Büchel zusammen. Workshops, Theater und Aktionen sorgen für ein buntes Programm und starke Bilder.

Der Protest ist aktuell wie lange nicht: Das deutsche Verteidigungsministerium plant, neue Trägerflugzeuge für die in Büchel stationierten Atombomben anzuschaffen. Die Kampfjets kosten mindestens 7,5 Milliarden US-Dollar. Der im Januar inkraftgetretene UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ächtet die Stationierung dieser Massenvernichtungswaffen. Deutschland stellt sich mit den Bomben in Büchel klar gegen den multilateralen Vertrag und damit gegen das Völkerrecht. Mit den Protesttagen vor Ort setzen wir ein Zeichen für die Bundestagswahl im September: Sie bietet die Chance auf ein Ende der nuklearen Teilhabe und den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland.

Wer sind die Gesichter hinter dem Engagement gegen Atomwaffen? Warum protestieren auch heute junge Studierende gemeinsam mit langjährigen Aktivist*innen gegen Atomwaffen? 20 Geschichten gegen 20 Bomben stellt einige der Aktivist*innen schon jetzt vor.

Programm-Highlights:

  • Kunstaktion / Theater in Kooperation mit dem Studiengang Bühnenbild der Universität der Künste
  • Party zum 4. Jahrestag des UN-Vertrags zum Verbot von Atomwaffen
  • Fahrradsternfahrt mit Treffpunkt in Büchel

Gerne organisieren wir auf Anfrage Interviews und stehen Ihnen jederzeit für Rückfragen zur Verfügung. Wir freuen uns auf eine rege Berichterstattung.

Weitere Informationen: https://buechel.nuclearban.de/

ICAN-Studie zum „Kauf nuklearer Trägersysteme für Deutschland“: https://www.icanw.de/wp-content/uploads/2020/10/20-09-29_tornado-nachfolge_final.pdf

Greenpeace-Umfrage zu Atomwaffen: www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/umfrage_ende_inf-vertrag.pdf

Kontakt:

Lara-Marie Krauße (IPPNW), Tel. 030 / 69 80 74 15, Email: krausse@ippnw
Anne Balzer (ICAN), Tel: 030-5490 83 40, Email: office[at]ican.berlin

 

Krise Uranfabrik Lingen: Nicht mal mehr auf halber Leistung

Die Uranfabrik des französischen Atomkonzerns Framatome in Lingen arbeitet nicht mal auf halber Leistung. Das ergibt sich aus Daten, die der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) als Antworten auf seine Nachfragen von der Bundesregierung erhalten hat. Sowohl die Herstellung von Uran-Brennelementen und Brennstäben als auch die Fertigung von Uranoxidpulver liegen den Angaben zufolge teils deutlich unter 50 Prozent im Vergleich zur Genehmigungsmenge. Offenbar soll mit der geplanten Beteiligung des russischen Atomkonzerns TVEL der wirtschaftlich angeschlagene Uran-Standort Lingen abgesichert werden.

Für den aus Münster stammenden Bundestagsabgeordneten Zdebel zeigen die Zahlen über die fehlende Auslastung der Produktion bei der Uranfabrik in Lingen, dass die Atomgeschäfte offenbar schlecht laufen und von einer vielzitierten Renaissance der Atomenergie nicht die Rede sein kann. Zdebel und seine Fraktion fordern seit Jahren, dass die in Lingen und Gronau befindlichen beiden Uranfabriken, die vom Atomausstieg ausgenommen sind, endlich abgeschaltet werden müssen. Vor wenigen Wochen war bekannt geworden, dass der russische Atomkonzern TVEL in Lingen mit 25 Prozent einsteigen soll.

Hubertus Zdebel: „Es ist jetzt höchste Eisenbahn, dass die Bundesregierung handelt und die Uranfabrik in Lingen stilllegt. Das Unternehmen ist offenbar erheblich angeschlagen, das würde die Abschaltung erleichtern. Uran aus Lingen wird auch in maroden Atomkraftwerken wie den Uralt-Reaktoren in Belgien und der Schweiz eingesetzt. Ein schwerer Unfall mit Brennstoff „Made in Germany“ hätte auch für unsere Bürgerinnen und Bürger katastrophale Folgen. Da muss die Bundesregierung endlich aktiv werden.“

Im Wortlaut die Fragen des MdB Hubertus Zdebel und die Antworten aus dem Bundesumweltministerium, Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.

8. Juni 2021: Ihre Schriftliche Frage mit der Arbeitsnummer 5/457 vom 31. Mai 2021 (Eingang im Bundeskanzleramt am 1. Juni 2021) beantworte ich wie folgt: Frage 5/457

„Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung die Auslastung der Uran-Brennelementefabrik der Advanced Nuclear Fuels (ANF) Lingen jeweils in den Jahren 2014 bis 2020 gemessen an der Kapazität der Anlage und bezogen auf das Jahr 2010 und an welche Atomkraftwerke sind in 2020 von Lingen aus frische Brennelemente geliefert worden?“

Antwort:

Die Angaben zur Auslastung der Brennelementefertigung der Brennelementefertigungsanlage Lingen der atomrechtlichen Aufsichts- und  Genehmigungsbehörde des Landes Niedersachsen, des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, können für den angefragten Zeitraum der nachfolgenden Tabelle entnommen werden:

Neben Brennelementen werden auch noch weitere Produkte wie Uranoxidpulver und Brennstäbe ausgeliefert, die Fertigungskapazitäten binden. Im Jahr 2020 wurden folgende Anlagen mit frischen Brennelementen beliefert:

• KKW Leibstadt, Schweiz
• KKW Emsland, Deutschland
• KKW Dampierre 2, Frankreich
• KKW Neckarwestheim 2, Deutschland
• KKW Forsmark 3, Schweden
• KKW Sizewell, Großbritannien
• KKW Gösgen-Däniken, Schweiz.

Zweite Frage zu dem Thema mit Blick auf Uranoxidpuler und Brennstäben

Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, 21. Juni 2021.

Ihre Schriftliche Frage mit der Arbeitsnummer 6/178 vom 11. Juni 2021 (Eingang im Bundeskanzleramt am 14. Juni 2021) beantworte ich wie folgt:

Frage 6/178
„Welche Mengen an Uranoxidpulver (Masse Uran) und wie viele Brennstäbe (Masse Uran/Anzahl Brennstäbe) hat die Uran-Brennelementefabrik der Advanced Nuclear Fuels (ANF) Lingen jeweils in den Jahren 2014 bis 2020 gemessen an der Kapazität der Anlage und bezogen auf das Jahr 2010 hergestellt bzw. ausgeliefert, und an welche Kunden sind diese jeweils gegangen (Vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage des Abgeordneten Hubertus Zdebel mit der Arbeitsnummer 5/457 vom 31. Mai 2021)?“

Antwort:
Die Angaben zur Auslastung der Brennelementfertigungsanlage Lingen (BFL) der atomrechtlichen Aufsichts- und Genehmigungsbehörde des Landes Niedersachsen, des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, können für den angefragten Zeitraum der nachfolgenden Tabelle entnommen werden:

Die größeren Massen der Brennelementfertigung im Vergleich zu der Brennstabfertigung in den Jahren 2010, 2015, 2016 und 2017 resultieren aus Stichtagsbetrachtungen und  Variationen in den Lagerbeständen.

Neben den in der Antwort zur Schriftlichen Frage mit der Arbeitsnummer 5/457 vom 8. Juni 2021 genannten Kraftwerkskunden für die Brennelementlieferungen (KKW Leibstadt, Schweiz, KKW Emsland, KKW Dampierre 2, Frankreich, KKW Neckarwestheim 2, KKW Forsmark 3, Schweden, KKW Sizewell, Großbritannien sowie KKW Gösgen-Däniken, Schweiz) wurden die Brennelementfertigungsanlagen der AREVA, ab Ende 2017 die Framatome-Tochter FBFC in Frankreich und die Indústrias Nucleares do Brasil (INB) in Brasilien mit in der BFL hergestellten Brennstäben beliefert.

Das nicht innerhalb der BFL benötigte Uranoxidpulver wurde bis Ende 2017 für den AREVA-Konzern, danach wegen der Umstrukturierung des AREVA-Konzerns für die französische Framatome SAS, zum Weitervertrieb an die französische Orano hergestellt.

Krise Uranfabrik Lingen: Nicht mal mehr auf halber Leistung

Die Uranfabrik des französischen Atomkonzerns Framatome in Lingen arbeitet nicht mal auf halber Leistung. Das ergibt sich aus Daten, die der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) als Antworten auf seine Nachfragen von der Bundesregierung erhalten hat. Sowohl die Herstellung von Uran-Brennelementen und Brennstäben als auch die Fertigung von Uranoxidpulver liegen den Angaben zufolge teils deutlich unter 50 Prozent im Vergleich zur Genehmigungsmenge. Offenbar soll mit der geplanten Beteiligung des russischen Atomkonzerns TVEL der wirtschaftlich angeschlagene Uran-Standort Lingen abgesichert werden.

Für den aus Münster stammenden Bundestagsabgeordneten Zdebel zeigen die Zahlen über die fehlende Auslastung der Produktion bei der Uranfabrik in Lingen, dass die Atomgeschäfte offenbar schlecht laufen und von einer vielzitierten Renaissance der Atomenergie nicht die Rede sein kann. Zdebel und seine Fraktion fordern seit Jahren, dass die in Lingen und Gronau befindlichen beiden Uranfabriken, die vom Atomausstieg ausgenommen sind, endlich abgeschaltet werden müssen. Vor wenigen Wochen war bekannt geworden, dass der russische Atomkonzern TVEL in Lingen mit 25 Prozent einsteigen soll.

Hubertus Zdebel: „Es ist jetzt höchste Eisenbahn, dass die Bundesregierung handelt und die Uranfabrik in Lingen stilllegt. Das Unternehmen ist offenbar erheblich angeschlagen, dass würde die Abschaltung erleichtern. Uran aus Lingen wird auch in maroden Atomkraftwerken wie den Uralt-Reaktoren in Belgien und der Schweiz eingesetzt. Ein schwerer Unfall mit Brennstoff „Made in Germany“ hätte auch für unsere Bürgerinnen und Bürger katastrophale Folgen. Da muss die Bundesregierung endlich aktiv werden.“

Im Wortlaut die Fragen des MdB Hubertus Zdebel und die Antworten aus dem Bundesumweltministerium, Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.

8. Juni 2021: Ihre Schriftliche Frage mit der Arbeitsnummer 5/457 vom 31. Mai 2021 (Eingang im Bundeskanzleramt am 1. Juni 2021) beantworte ich wie folgt: Frage 5/457

„Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung die Auslastung der Uran-Brennelementefabrik der Advanced Nuclear Fuels (ANF) Lingen jeweils in den Jahren 2014 bis 2020 gemessen an der Kapazität der Anlage und bezogen auf das Jahr 2010 und an welche Atomkraftwerke sind in 2020 von Lingen aus frische Brennelemente geliefert worden?“

Antwort:

Die Angaben zur Auslastung der Brennelementefertigung der Brennelementefertigungsanlage Lingen der atomrechtlichen Aufsichts- und  Genehmigungsbehörde des Landes Niedersachsen, des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, können für den angefragten Zeitraum der nachfolgenden Tabelle entnommen werden:

Neben Brennelementen werden auch noch weitere Produkte wie Uranoxidpulver und Brennstäbe ausgeliefert, die Fertigungskapazitäten binden. Im Jahr 2020 wurden folgende Anlagen mit frischen Brennelementen beliefert:

• KKW Leibstadt, Schweiz
• KKW Emsland, Deutschland
• KKW Dampierre 2, Frankreich
• KKW Neckarwestheim 2, Deutschland
• KKW Forsmark 3, Schweden
• KKW Sizewell, Großbritannien
• KKW Gösgen-Däniken, Schweiz.

Zweite Frage zu dem Thema mit Blick auf Uranoxidpuler und Brennstäben

Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, 21. Juni 2021.

Ihre Schriftliche Frage mit der Arbeitsnummer 6/178 vom 11. Juni 2021 (Eingang im Bundeskanzleramt am 14. Juni 2021) beantworte ich wie folgt:

Frage 6/178
„Welche Mengen an Uranoxidpulver (Masse Uran) und wie viele Brennstäbe (Masse Uran/Anzahl Brennstäbe) hat die Uran-Brennelementefabrik der Advanced Nuclear Fuels (ANF) Lingen jeweils in den Jahren 2014 bis 2020 gemessen an der Kapazität der Anlage und bezogen auf das Jahr 2010 hergestellt bzw. ausgeliefert, und an welche Kunden sind diese jeweils gegangen (Vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage des Abgeordneten Hubertus Zdebel mit der Arbeitsnummer 5/457 vom 31. Mai 2021)?“

Antwort:
Die Angaben zur Auslastung der Brennelementfertigungsanlage Lingen (BFL) der atomrechtlichen Aufsichts- und Genehmigungsbehörde des Landes Niedersachsen, des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, können für den angefragten Zeitraum der nachfolgenden Tabelle entnommen werden:

Die größeren Massen der Brennelementfertigung im Vergleich zu der Brennstabfertigung in den Jahren 2010, 2015, 2016 und 2017 resultieren aus Stichtagsbetrachtungen und  Variationen in den Lagerbeständen.

Neben den in der Antwort zur Schriftlichen Frage mit der Arbeitsnummer 5/457 vom 8. Juni 2021 genannten Kraftwerkskunden für die Brennelementlieferungen (KKW Leibstadt, Schweiz, KKW Emsland, KKW Dampierre 2, Frankreich, KKW Neckarwestheim 2, KKW Forsmark 3, Schweden, KKW Sizewell, Großbritannien sowie KKW Gösgen-Däniken, Schweiz) wurden die Brennelementfertigungsanlagen der AREVA, ab Ende 2017 die Framatome-Tochter FBFC in Frankreich und die Indústrias Nucleares do Brasil (INB) in Brasilien mit in der BFL hergestellten Brennstäben beliefert.

Das nicht innerhalb der BFL benötigte Uranoxidpulver wurde bis Ende 2017 für den AREVA-Konzern, danach wegen der Umstrukturierung des AREVA-Konzerns für die französische Framatome SAS, zum Weitervertrieb an die französische Orano hergestellt.

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