Die Bundesregierung macht mal wieder Programme: Über Atommüll und wie sie damit umzugehen gedenkt. Von Problemen wird nicht gesprochen, Atommüll wird umdefiniert oder gar nicht erst betrachtet. Dazu hat sie[…]
weiterlesen …
Monat: Mai 2015
Olympia spaltet Hamburg: Von Verfassungsänderungen, Volksinitiativen und Masterplänen
Die Olympia-Bewerbung spaltet die Stadt, noch bevor es eigentlich richtig losgegangen ist. Gegen die schwer kritisierte geplante Verfassungsänderung für „Volksentscheide von oben“ aus Anlass der Olympia-Volksbefragung gehen jetzt mindestens zwei[…]
weiterlesen …
AG Olympia LP35: Olympia Hamburg bekommt Formen – Masterplan für den Kleinen Grasbrook
Olympische Bewerbung Hamburg und die Pläne für das O-Dorf und O-Stadion auf dem kleinen Grasbrook. Wie das gehen könnte? Die „Arbeitsgruppe Olympia LP35“ hat dazu – offiziell damit Ende April[…]
weiterlesen …
Brunsbüttel-Castor-Urteil: Bundesverwaltungsgericht weist Vattenfall-Antrag zurück
Anfang Januar hatte das Bundesverwaltungsgericht das Urteil zur Aufhebung des Castor-Atommülllagers am Vattenfall-AKW Brunsbüttel bestätigt. Bereits im Sommer 2013 hatte das Oberverwaltungsgericht in Schleswig die Genehmigung für das Castor-Lager aufgehoben.[…]
weiterlesen …
Hamburg und die Verfassungsänderung nicht nur für Olympia – der nächste Entwurf
Hamburg und die Verfassungsänderung nicht nur für die Olympia-Befragung: Hier veröffentlicht (N)Olympia-Hamburg den nächsten Entwurf für die geplante Verfassungsreform, als Diskussionsgrundlage von SPD, Grünen und CDU in die Bürgerschaft eingebracht.[…]
weiterlesen …
BUND berichtet über Ergebnisse der Atommüll-Kommission
Einiges wurde hier schon über die letzte Sitzung der Atommüll-Kommission berichtet, für anderes reichte die Zeit nicht aus. Dafür gibt es ja den BUND, der in gewohnter Eleganz auf seiner[…]
weiterlesen …
Atommüll und Castoren: Vollklatsche für Atomforschungszentrum Jülich – Gutachter kritisiert Betreiber
Das ehemalige Atomforschungszentrum in Jülich hat sich einen weiteren schweren Rüffel eingefangen. Die vorgelegten Konzepte, wie mit 152 Castor-Behältern voll mit hochradioaktivem Atommüll weiter umgegangen werden soll, hat jetzt der[…]
weiterlesen …
Volksinitiativen gegen geplante Verfassungsänderung unter dem Vorwand von Olympia
Die unter dem Vorwand der Olympia-Bewerbung geplante Verfassungsänderung bekommt mächtigen Gegenwind. Nicht nur, dass inzwischen über 41.000 Menschen die Petition (Rettet den Volksentscheid) bei Change.org unterschrieben haben. Jetzt wird die[…]
weiterlesen …
Gorleben, Veränderungssperre und ein Konsensvorschlag: 12 – 11 – 3 dafür
Heute im Bundestag meldet: „Uneinigkeit über Veränderungssperre“ für Gorleben und die Presseabteilung der sogenannten „Endlager-Kommission“ berichtet: „Kontroverse in Endlager-Kommission zu Gorleben-Veränderungssperre. Sehr knappe Mehrheit bittet Bundesrat um Prüfung von Alternativen“.[…]
weiterlesen …
Handlungsbedarf für rot-grünen Senat: 48 Atomtransporte durch Hamburg in drei Monaten
Insgesamt 48 Atomtransporte haben zwischen dem 12. Februar und dem 6. Mai 2015 durch Hamburg stattgefunden. Davon waren 33 Transporte mit so genannten Kernbrennstoffen, darunter auch Plutonium in Form von[…]
weiterlesen …
Alternativen für Gorleben: Vier Standorte für 26 WAA-Castoren
Insgesamt 26 Castor-Behälter mit Atommüll lagern derzeit noch in Frankreich und England und müssen von der Bundesrepublik zurückgenommen werden. Ehemals war das Zwischenlager in Gorleben vorgesehen. Für den Kompromiss bei[…]
weiterlesen …
Mehr Demokratie für die Hamburger Energiewende: Politischer Stromnetzbeirat vorgestellt
Die Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg nach dem Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ geht einen weiteren Schritt, diesmal in Sachen mehr Demokratie bei der Energiewende. Ohne Vattenfall bekommt Hamburg[…]
weiterlesen …