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Kategorie: Allgemein
Terror-Urteil: Bundespolizei zu Recht im Einsatz gegen 155 Gramm Nordseekrabensalat
Das erschüttert jeden nordischen Küstenbewohner: Im durch nichts zu rechtfertigenden Einsatz gegen die ununterbrochene Nutzung des lebensnotwendigen 155-Gramm-Krabensalats auf Flugreisen bekommt die Bundespolizei durch ein Urteil des Oberverwaltung Berlin-Brandenburg sogar[…]
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Volksentscheid Energienetze: BUND Hamburg handelte gemeinnützig – Urteil für mehr Demokratie
Zu den tragenden Säulen des Volksentscheids „Unser Hamburg – Unser Netz“ zur Rekommunalisierung der Hamburger Energienetze von Vattenfall und E.on gehörte der BUND. Immer wieder war der Umweltverband während des[…]
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G20@Hamburg: Eskalationsstrategie völlig gescheitert
Klar: Es hat bei dem Protest zum G20-Gipfel in Hamburg eine Überschreitung von „Roten Linien“ gegeben, die politisch nicht zu rechtfertigen sind (Rheinische Post). Aber auch die Eskalationsstrategie, die die[…]
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G20@Hamburg: Abschreckung statt Schlafen – Die Urteile
Schlafen in Hamburg vor und während des G20. Während die GipfelteilnehmerInnen ihre Hotels bestellt haben, dürfen DemonstrantInnen in Hamburg nicht mal auf einer Wiese übernachten. Senat und Polizei setzen weiter[…]
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G20@Hamburg: Polizei ignoriert Gerichtsenscheidungen – Senat abgetaucht – Rücktritt von Einsatzleiter gefordert
Hamburgs Polizei agiert immer mehr jenseits der Rechtssprechung. Trotz eines Urteils des Verwaltungsgerichts weigert sich die Hamburger Polizei unter dem Einsatzleiter Hartmud Dudde, ein Übernachtungs-Camp für die Gäste zu den[…]
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Elbphilharmonie? Einfach mal auf dem Teppich bleiben.
Hamburg im Rausch. Sicher, sieht hübsch aus, aber so besoffen kann man nicht sein, die rund 800 Millionen Euro dabei zu vergessen. Dass es ebenso grandios in der Ansicht geht[…]
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Volkes Stimme – Ex-Olympia-Bewerbungs-Senator legt Buch über Volksgesetzgebung vor
Michael Neumann, Ex-Innen- und Olympia-Bewerbungs-Senator ist nach seinem Rücktritt inzwischen als Dozent für Politikwissenschaften wieder an der Bundeswehruniversität tätig. Eines seiner Forschungsgebiete: Direkte Demokratie und plebiszitäre Elemente. Nur knapp ein[…]
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Handelskammer Hamburg und ihr scheidender Präses: Die Herren machen das selber, daß ihnen „andere Unternehmer“ Feind werden.
Selbstkritik gehört nicht zu den Vorlieben des scheidenden Präses der Handelskammer, Fritz Horst Melsheimer. Das Engagement seiner Handelskammer gegen den Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ ist inzwischen als rechtswidrig[…]
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BUND ändert Satzung: Ausschluss wegen rassistischer Auffassungen
Der Umwelt-Bundesverband BUND ändert seine Satzung, damit künftig Ausschlüsse von Mitgliedern wegen rassistischer Auffassungen erleichtert werden. Bereits zuvor hatten Landesverbände wie der BUND in Mecklenburg-Vorpommern entsprechende Änderungen vorgenommen. Damit reagiert[…]
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Spurensuche: Gebaut auf den Verbrechen der Nationalsozialisten – „Versagen der jungen Bundesrepublik“
Die immer noch notwendige Aufarbeitung der deutschen Nazi-Vergangenheit stellt immer öfter (erneut) die Frage, wie die junge Bundesrepublik mit diesem verbrecherischen Erbe umgegangen ist und welche Rolle die Nazi-Täter beim[…]
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NEIN zu CETA in Hamburg und überall! Jetzt ist die SPD dran!
Die SPD sollte ein Problem haben, wenn sie am Montag über ihr Votum zu CETA befindet. Über 60.000 !! in Hamburg und weitere zigtausend in den sechs anderen Städten. Eine machtvolle[…]
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