Olympische Bewerbung Hamburg und die Pläne für das O-Dorf und O-Stadion auf dem kleinen Grasbrook. Wie das gehen könnte? Die „Arbeitsgruppe Olympia LP35“ hat dazu – offiziell damit Ende April begonnen (!) – einen Masterplan erarbeitet. Ein ausgewählter Kreis – die berühmten Stakeholder – aus der Bürgerschaft, Bezirken und Behörden, Verbänden und anderen Einrichtungen ist… AG Olympia LP35: Olympia Hamburg bekommt Formen – Masterplan für den Kleinen Grasbrook weiterlesen
Tag: 20. Mai 2015
Brunsbüttel-Castor-Urteil: Bundesverwaltungsgericht weist Vattenfall-Antrag zurück
Anfang Januar hatte das Bundesverwaltungsgericht das Urteil zur Aufhebung des Castor-Atommülllagers am Vattenfall-AKW Brunsbüttel bestätigt. Bereits im Sommer 2013 hatte das Oberverwaltungsgericht in Schleswig die Genehmigung für das Castor-Lager aufgehoben. Die zuständige Genehmigungsbehörde, das Bundesamt für Strahlenschutz, habe in mehreren Fällen sicherheitsrelevante Aspekte entweder mangelhaft oder sogar falsch behandelt. Mit dem Spruch des Bundesverwaltungsgerichts war… Brunsbüttel-Castor-Urteil: Bundesverwaltungsgericht weist Vattenfall-Antrag zurück weiterlesen
Hamburg und die Verfassungsänderung nicht nur für Olympia – der nächste Entwurf
Hamburg und die Verfassungsänderung nicht nur für die Olympia-Befragung: Hier veröffentlicht (N)Olympia-Hamburg den nächsten Entwurf für die geplante Verfassungsreform, als Diskussionsgrundlage von SPD, Grünen und CDU in die Bürgerschaft eingebracht. HINWEIS: Es handelt sich hier um den vorletzten Entwurf. Hier als PDF: „Betr.: Änderung des Volksabstimmungsgesetzes – Faire, einfachgesetzliche Ausgestaltung der „Bürgerschaftsreferenden“„. Das Ding war… Hamburg und die Verfassungsänderung nicht nur für Olympia – der nächste Entwurf weiterlesen
BUND berichtet über Ergebnisse der Atommüll-Kommission
Einiges wurde hier schon über die letzte Sitzung der Atommüll-Kommission berichtet, für anderes reichte die Zeit nicht aus. Dafür gibt es ja den BUND, der in gewohnter Eleganz auf seiner Homepage eine Zusammenfassung bietet, die ich hier gern dokumentierend übernehme und zur freundlichen Kenntnisnahme empfehle. Das Original ist hier zu finden. Hier also der Bericht… BUND berichtet über Ergebnisse der Atommüll-Kommission weiterlesen
Atommüll und Castoren: Vollklatsche für Atomforschungszentrum Jülich – Gutachter kritisiert Betreiber
Das ehemalige Atomforschungszentrum in Jülich hat sich einen weiteren schweren Rüffel eingefangen. Die vorgelegten Konzepte, wie mit 152 Castor-Behältern voll mit hochradioaktivem Atommüll weiter umgegangen werden soll, hat jetzt der TÜV Nord im Auftrag der NRW-Atomaufsicht bewertet und kritisiert den Betreiber schwer. Natürlich klingt das im Gutachter-Deutsch alles irgendwie netter, aber man kann das getrost… Atommüll und Castoren: Vollklatsche für Atomforschungszentrum Jülich – Gutachter kritisiert Betreiber weiterlesen
Volksinitiativen gegen geplante Verfassungsänderung unter dem Vorwand von Olympia
Die unter dem Vorwand der Olympia-Bewerbung geplante Verfassungsänderung bekommt mächtigen Gegenwind. Nicht nur, dass inzwischen über 41.000 Menschen die Petition (Rettet den Volksentscheid) bei Change.org unterschrieben haben. Jetzt wird die nächste Runde eingeläutet. „Mehr Demokratie“ bringt zwei Volksinitiativen auf den Weg, um in die im Eiltempo laufende Debatte in der Bürgerschaft einzugreifen. Schon Ende Mai… Volksinitiativen gegen geplante Verfassungsänderung unter dem Vorwand von Olympia weiterlesen