Der Bundestag hat – bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE – die 14. Atomgesetz-Novelle beschlossen. Mit ihr wird das von der EU-Kommission in einer Richtlinie geforderte „Nationale Entsorgungsprogramm“ rechtlich festgeschrieben. Die Linken-Abgeordnete Eva Bulling-Schröter übernahm für den erkrankten Hubertus Zdebel in der Parlamentsdebatte die Kritik an der Novelle. Darin hätten aus Sicht der LINKS-Fraktion schärfere… Der Atommüll und das Nationale Entsorgungsprogramm – Atomgesetz geändert weiterlesen
Suchergebnisse für „nationale entsorgungsprogramm“
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Radioaktiv: Dokumente staatlicher Planungen zum Umgang mit Atommüll – Das Nationale Entsorgungsprogramm und Anlagen – Dokumentation
Am 12. August hat die Bundesregierung das so genannte „Nationale Entsorgungsprogramm“ beschlossen. Unter dem Vorbehalt einer weiteren Befassung u.a. durch die „Endlager“-Kommission. Zu den Berichten zählen auch vier Anlagen, u. a. zu den Kosten und zur Finanzierung bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle. Außerdem gibt es das Verzeichnis radioaktiver Abfälle, sowie einige weitere Anlagen. umweltFAIRaendern dokumentiert… Radioaktiv: Dokumente staatlicher Planungen zum Umgang mit Atommüll – Das Nationale Entsorgungsprogramm und Anlagen – Dokumentation weiterlesen
Atomrecht: Bundesrat und BUND zur 14. Änderung des Atomgesetzes für das „Nationale Entsorgungsprogramm“
Das Bundesumweltministerium hat seine Zukunftsplanungen für den Umgang mit den radioaktiven Abfällen aus der Atomenergienutzung in einem Entwurf für ein so genanntes „Nationales Entsorgungsprogramm“ geschrieben. Zusätzlich muss das Atomgesetz entsprechend geändert werden, damit dieses Programm – das als Reaktion auf eine EU-Richtlinie erfolgt – einen entsprechenden nationalen Rechtsrahmen erhält. Nach der Sommerpause wird der Bundestag… Atomrecht: Bundesrat und BUND zur 14. Änderung des Atomgesetzes für das „Nationale Entsorgungsprogramm“ weiterlesen
Atommüll-Alarm: Der Entwurf für das Nationale Entsorgungsprogramm
Gestern vermeldete die Süddeutsche eine von der Bundesregierung ermittelte Verdoppelung der radioaktiven Atomabfälle. Grundlage dafür war ein nicht veröffentlichter Entwurf für das „Nationale Entsorgungsprogramm“, den umweltFAIRaendern hier nun als PDF online stellt (Stand September 2014). Dieser Plan ist von der EU gefordert und die Bundesrepublik muss den fertigen Bericht bis August 2015 an die EU-Kommission melden.… Atommüll-Alarm: Der Entwurf für das Nationale Entsorgungsprogramm weiterlesen
Online und bald mit „Debatte“: BMU bringt Stellungnahmen zum Entwurf des Nationalen Entsorgungsprogramms – NaPro – online
Mit 4000 Einwendungen haben atomkritische Organisationen und Verbände dem Bundesumweltministerium Kritik am „Nationalen Entsorgungsprogramm“ (NaPro) zu allen Arten von Atommüll in der Bundesrepublik überreicht. Da ist verdammt viel Problem, wo die Behörden und Sachverwalter in abstrakten Formulierungen Normalität, Planung und Kontrolle übermitteln. Wo die realen Komplikationen, Probleme und Hindernisse eher ausgeblendet werden. Der Bericht ist… Online und bald mit „Debatte“: BMU bringt Stellungnahmen zum Entwurf des Nationalen Entsorgungsprogramms – NaPro – online weiterlesen
Atommüll – BMUV startet „Öffentlichkeitsbeteiligung“ zum Nationalen Entsorgungsprogramm (NaPro)
„Update: – Beging der Öffentlichkeitsbeteiligung ist im Bundesanzeiger eröffnet.“- Die EU fordert von allen Mitgliedsstaaten regelmäßige Berichte über den Status und die Pläne zur Lagerung aller Arten von Atommüll. Noch in diesem Jahr muss auch die Bundesrepublik in neuen Bericht nach Brüssel liefern. Pflicht ist nicht nur Bilanz und Ausblick, sondern auch eine Öffentlichkeitsbeteiligung. Die dürfte… Atommüll – BMUV startet „Öffentlichkeitsbeteiligung“ zum Nationalen Entsorgungsprogramm (NaPro) weiterlesen
Atommülllagerung: Nationales Begleitgremium (NBG) nimmt „Nationales Entsorgungsprogramm“ des Umweltministeriums unter die Lupe
Die Lagerung für alle Arten von radioaktiven Abfällen aus der Atomenergienutzung ist nicht nur ein hohes Risiko für Mensch und Umwelt. Die sogenannte „Entsorgung“ läuft weitgehend jenseits aller Planungen bzw. Versprechungen oder Ankündigungen. Sogenannte Endlagerung verschieben sich immer wieder und immer weiter in die Zukunft. Die vermeintliche „Zwischenlagerung“ dauert oberirdisch immer länger und überall entstehen… Atommülllagerung: Nationales Begleitgremium (NBG) nimmt „Nationales Entsorgungsprogramm“ des Umweltministeriums unter die Lupe weiterlesen
Nationales Entsorgungsprogramm Atommülllagerung – BMUV lädt zum Scoping für das NAPRO – Mitmachen!
Die EU fordert und zaghaft kommt das Bundesumweltministerium den Pflichten nach. Das war bereits unter früheren Regierungen mit SPD und CDU ein eher widerwilliges informieren und auch unter der rot-grün-gelben Ampel bekommt man nicht den Eindruck, dass das jetzt grüne Umweltministerium ein besonderes Interesse gegenüber Brüssel und der Öffentlichkeit hat, über die vielen ungelösten Probleme… Nationales Entsorgungsprogramm Atommülllagerung – BMUV lädt zum Scoping für das NAPRO – Mitmachen! weiterlesen
Kein Atommüll-Endlager in Sicht: BMU antwortet linkem Bundestagsabgeordneten: „Keine wesentlichen Änderungen“ beim Nationalen Entsorgungsprogramm
Die Suche nach einem Endlager wird sich für Jahrzehnte verschieben. Eigentlich nicht neu, aber Medien und Bundestags-Mehrheiten mögen es, wenn man Meldungen als News verkauft, auch wenn es eigentlich „kalter Kaffee“ ist. Wenn ein unterirdisches Endlager sich verzögert, muss die oberirdische Zwischenlagerung länger dauern. Ist ja klar. Aber auch da müssen wir uns keine Sorgen… Kein Atommüll-Endlager in Sicht: BMU antwortet linkem Bundestagsabgeordneten: „Keine wesentlichen Änderungen“ beim Nationalen Entsorgungsprogramm weiterlesen
Update zum deutschen Atommüll: Bundesregierung aktualisiert Nationales Entsorgungsprogramm – NaPro
Heftige Kritik gab es seitens vieler Anti-Atom-Initiativen und -Verbände am ersten Bericht 2015 zum „Nationalen Entsorgungsprogramm“ der Bundesregierung (siehe außerdem hier alles beim BMU zum Entsorgungsprogramm). Das „NaPro“ ist ein Bericht, den die EU-Staaten regelmäßig alle drei Jahre über die vorhandenen Atommüll-Berge, die aktuelle Situation und die weiteren Planungen an die Kommission (Euratom) melden müssen.… Update zum deutschen Atommüll: Bundesregierung aktualisiert Nationales Entsorgungsprogramm – NaPro weiterlesen
Atommüll in der Debatte: Fachgespräch zum Nationalen Entsorgungsprogramm
Auf Initiative der Bundestagsfraktion DIE LINKE und einem Antrag des Abgeordneten Hubertus Zdebel zum nationalen Atommüll-Programm der Bundesregierung wird am 16. Dezember im Umweltausschuss ein Fachgespräch stattfinden. Das so genannte Nationale Entsorgungsprogramm (NaPro) zeigt auf, was die Bundesregierung mit den enormen Atommüllbergen in der Zukunft vorhat, steht aber auch unter dem Vorbehalt der Befassung in… Atommüll in der Debatte: Fachgespräch zum Nationalen Entsorgungsprogramm weiterlesen
Atomrecht: Bundestag beschließt Atomgesetzänderung zum Nationalen Entsorgungsprogramm
Am gestrigen 15. Oktober hat der Bundestag die 14. Novelle zum Atomgesetz mehrheitlich beschlossen. Mit der Novelle wird das von der EU per Richtlinie geforderte „Nationale Entsorgungsprogramm“ (NaPro) in nationales Recht überführt. Der Bericht samt seiner Anlagen ist bereits im August an die Kommission übermittelt worden, erst jetzt erfolgte im Nachklapp die atomrechtliche Anpassung. Gegen… Atomrecht: Bundestag beschließt Atomgesetzänderung zum Nationalen Entsorgungsprogramm weiterlesen
Atommüll: „Nationales Entsorgungsprogramm“ beschäftigt jetzt die Ausschüsse des Bundestags
Der vom Bundesumweltministerium vorgelegte Entwurf über den Umgang mit den radioaktiven Atomabfällen wird jetzt auf Antrag der Fraktion DIE LINKE auch den Umweltausschuss des Bundestag beschäftigen. Der Antrag, der viele Argumente der auch von Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbänden vorgetragen Kritik an dem so genannten „Nationalen Entsorgungsprogramm“ aufnimmt, sorgt damit dafür, dass der Entwurf einer umfassenden Überprüfung… Atommüll: „Nationales Entsorgungsprogramm“ beschäftigt jetzt die Ausschüsse des Bundestags weiterlesen
Atommüll im Bundestag – Antrag der LINKEN zum „Nationalen Entsorgungsprogramm“
Der weitere Umgang mit den radioaktiven Abfällen aus der Nutzung der Atomenergie wird Thema des Bundestags. Dafür sorgt ein Antrag der Fraktion DIE LINKE. Das Bundesumweltministerium hat zur Umsetzung einer EU-Richtlinie einen entsprechenden Berichts-Entwurf zum Thema vorgelegt. „Nationales Entsorgungsprogramm“ (NaPro) nennt sich dieser Bericht. Erst vor wenigen Wochen hatten zahlreiche Anti-Atom-Initiativen, Umweltverbände, IG Metall Peine/Salzgitter,… Atommüll im Bundestag – Antrag der LINKEN zum „Nationalen Entsorgungsprogramm“ weiterlesen
Atommüll, eine Kommission, Gorleben und ein Nationales Entsorgungsprogramm
Nach einem Beschluss der Bundesregierung soll in Sachen Atommülllagerung für den Salzstock Gorleben im August eine Veränderungssperre verlängert werden. So soll verhindert werden, dass durch entsprechende Maßnahmen der Salzstock als Atommülllagerstandort unbrauchbar gemacht wird. Während bei der Atommülllager-Suche im Rahmen des Standortauswahlgesetzes von einem ergebnisoffenen Neustart gesprochen wurde, ist Gorleben immer noch der einzige konkrete… Atommüll, eine Kommission, Gorleben und ein Nationales Entsorgungsprogramm weiterlesen
Atommüll-Desaster und Nationales Entsorgungsprogramm – So geht das nicht!
Bis zu 500 Castor-Behälter mit hochradioaktiven Brennelementen sollen nach den Plänen des Bundesumweltministeriums in einem sogenannten „Eingangslager“ am noch zu findenden Atommüll-Endlager zusammen gekarrt werden. So ist es in der Strategischen Umwelt-Prüfung (PDF), einer Studie des Ökoinstituts Darmstadt zum Entwurf des Nationalen Entsorgungsprogramms (NaPro, PDF) zu lesen. Auch für das im Bau befindliche Atommülllager Schacht Konrad… Atommüll-Desaster und Nationales Entsorgungsprogramm – So geht das nicht! weiterlesen
Atommüll-Gemeinden ASKETA – Bürgermeister fordern: Weg mit Atommüll, rein ins Nationale Begleitgremium und Entschädigung, bei längerer Zwischenlagerung
Zu einer Homepage, auf der sie informieren, haben sie es noch nicht geschafft. Jetzt aber wollen die Bürgermeister der Zwischenlager-Standorte mit hochradioaktiven Abfällen in das Nationale Begleitgremium. Doch das NBG soll eigentlich eine Art unabhängiger Wächter über die Durchführung der anlaufenden Suche nach einem „Endlager“ sein, dessen neue Spielregeln im Sommer im Standortauswahlgesetz festgelegt wurden.… Atommüll-Gemeinden ASKETA – Bürgermeister fordern: Weg mit Atommüll, rein ins Nationale Begleitgremium und Entschädigung, bei längerer Zwischenlagerung weiterlesen
Mitmachen und unterschreiben: Einwendungen gegen das „Nationale Atommüllprogramm“
Die Bundesregierung macht mal wieder Programme: Über Atommüll und wie sie damit umzugehen gedenkt. Von Problemen wird nicht gesprochen, Atommüll wird umdefiniert oder gar nicht erst betrachtet. Dazu hat sie nun ein „Nationales Entsorgungsprogramm“ aufgeschrieben. Es gibt viele Gründe, Kritik am Entwurf des Nationalen Entsorgungsprogramms zu üben. Deshalb: Unterzeichnet die Stellungnahmen zum Nationalen Entsorgungsprogramm ONLINE… Mitmachen und unterschreiben: Einwendungen gegen das „Nationale Atommüllprogramm“ weiterlesen
Bundesregierung tarnt Desaster als „Nationales Atommüll-Programm“
Aus gutem Grund ruft nicht nur die AG Schacht Konrad dazu auf, gegen das von der Bundesregierung vorgelegte „nationale Entsorgungsprogramm“ Einspruch zu erheben. Für Konrad könnte dieses „Programm“ dazu führen, dass sich die Atommüllmenge, die im Schacht Konrad eingelagert werden darf, mal eben verdoppelt. Dieser zusätzliche Atommüll könnte aus der ASSE kommen, wenn dort die… Bundesregierung tarnt Desaster als „Nationales Atommüll-Programm“ weiterlesen
Atommülllagerung und jede Menge Risiken. BUND stellt Forderungen – NBG stärkt Atommüllkonferenz
Die deutschen Atommeiler sind abgeschaltet und werden zurückgebaut. Sprengungen von Kühltürmen wie zuletzt in Gundremmingen oder davor in Grafenrheinfeld erwecken gern den Eindruck, als sei das radioaktive Atomerbe kein großes Problem. Das Gegenteil ist der Fall. Das Bundesumweltministerium ist in Wirklichkeit ein Bundes-Atommüll-Ministerium, wenn man sich Aufgaben und Kosten ansieht. Bei der geplanten Endlagerung hakt… Atommülllagerung und jede Menge Risiken. BUND stellt Forderungen – NBG stärkt Atommüllkonferenz weiterlesen
Atommüllkonferenz kritisiert BASE und fordert echte Beteiligung und Zwischenlagerkonzept
An vielen Orten liegt Atommüll rum – zwischengelagert für Jahrzehnte, weil sich die geplante oder angestrebte Endlagerung immer wieder und immer weiter verzögert. Allein das bringt neue Risiken mit sich. Gleichzeitig wachsen angesichts der Weltlage militärische und Terrorrisiken. Gründe genug, über den möglichst sicheren Umgang mit dem Atommüll zwischen Regierungen, Behörden, Parlamenten und Gesellschaft intensiv… Atommüllkonferenz kritisiert BASE und fordert echte Beteiligung und Zwischenlagerkonzept weiterlesen
Atommüllprobleme: verharmlost und ungelöst – Über 4000 Einwendungen ans BMU übergeben
Der Umgang mit allen Arten von Atommüll ist und bleibt ein weitgehend ungelöst Problem. Von einer vermeintlich dauerhaft sicheren Endlagerung sind wir weit entfernt. In Jülich sollen deshalb über 150 Atommülltransporte mit hochaktivem Strahlen-Brennstoff per LKP von einer Zwischenlösung zur nächsten transportiert werden. Mit dabei Risiken und Nebenwirkungen und verbunden jeweils mit einem Großaufgebot von… Atommüllprobleme: verharmlost und ungelöst – Über 4000 Einwendungen ans BMU übergeben weiterlesen
Überall liegt Atommüll rum – „Endlagerung“ weit weg
Als wäre es nichts. Während alle möglichen Medien mehr oder weniger einseitig von wundersamen neuen Atomreaktoren schwadronieren, liegen die bisher erzeugten, teils hoch radioaktiven Atommüllabfälle meist in oberirdischen Lagerhallen quer über die ehemaligen Atomforschungsanlagen, Atommeiler oder einfach nur in Kartoffelscheunen rum, wie man es salopp im Wendland/Gorleben sagt. Fast alle Atommüll-Zwischenlager für hochaktiven Atommüll sind… Überall liegt Atommüll rum – „Endlagerung“ weit weg weiterlesen
Atommüllreport: besorgniserregende Zustände bei Atommülllagerung
(Dokumtentaion) Hannover/München, 28. Oktober. Rostende Atommüllfässer, Zwischenlager ohne Genehmigung, unzureichende Endlagersuche: Mit dem neuen Sorgenbericht des Atommüllreports legen Anti-Atom-Organisationen erstmals einen lückenlosen Überblick über die Atommülllagerung in Deutschland vor. Auf 468 Seiten dokumentiert der Bericht, wo Atommüll produziert wurde und wird, wo er lagert, wohin er transportiert wurde und welche Sicherheitsprobleme bestehen. Die Organisationen fordern… Atommüllreport: besorgniserregende Zustände bei Atommülllagerung weiterlesen
Atommüll hin und her: „10. Symposium Lagerung und Transport radioaktiver Stoffe“ vom TÜV Nord
Für nur knapp über 1.000 Euro mit Steuer wäre „man“ dabei gewesen: Beim „10. Symposium Lagerung und Transport radioaktiver Stoffe“. Veranstaltet in Hannover, am 5./6. September von der Wissenschafts – „TÜV-NORD AG“. Da standen viele wichtige sicherheitsrelvante Fragen zum Umgang mit auch hochradioaktiven Strahlen auf der Tagesordnung. Und es gibt verdammt gute Gründe, darüber sehr… Atommüll hin und her: „10. Symposium Lagerung und Transport radioaktiver Stoffe“ vom TÜV Nord weiterlesen
Hochradioaktiv: Langfristige oberirdische Atommülllagerung und Krieg – BASE-Präsident Wolfram König: „Kein Sicherheitsrabatt“
Atomenergie ist vor allem die Geschichte großer Versprechungen. Immer war sie teurer als angekündigt, es gab katastrophale Unfälle, die eigentlich gar nicht möglich waren und am Ende bleibt jede Menge Atommüll. Bei der Endlagersuche für den Atommüll geht es kaum voran – weltweit. In Deutschland ist inzwischen klar: Der noch vor Kurzem gefeierte “Neustart” für… Hochradioaktiv: Langfristige oberirdische Atommülllagerung und Krieg – BASE-Präsident Wolfram König: „Kein Sicherheitsrabatt“ weiterlesen
Fachtagung hochradioaktive Atommülllagerung: Längere Lagerung, Terrorgefahren und Krieg – Es braucht neue Sicherheitskonzepte – BMU kündigt Öffentlichkeitsbeteiligung an
Fachtagung des unabhängigen Atommüllreports: Die gesamte Atommülllagerung in Deutschland läuft aus dem Ruder, alle bisherigen Terminplanungen sind gescheitert und alle Projekte verschieben sich teilweise um Jahrzehnte in die Zukunft. Das hat gravierende Folgen für die Sicherheit bzw. den Schutz vor Freisetzung von radiokativer Strahlung. Verlängerte Laufzeiten der oberirdischen Atommülllagerung stellen nicht nur hohe technische Anforderungen… Fachtagung hochradioaktive Atommülllagerung: Längere Lagerung, Terrorgefahren und Krieg – Es braucht neue Sicherheitskonzepte – BMU kündigt Öffentlichkeitsbeteiligung an weiterlesen
Bundesdeutsche Atommülllagerung mit Mängeln – EU Kommission fordert Nachbesserungen
Da mag man nur noch den Kopf schütteln: Ein Verbot von Uran-Exporten für marode AKWs im grenznahen Ausland aus Deutschland bekommt das Bundesumweltministerium (BMU) EU-rechtskonform nicht hin. Eine gesamte Atomgesetznovelle mit allen Beteiligungen von Bundestag und Bundesrat verpennt das BMU am Ende, rechtskonform in kraft zu setzen – stellt ein Bundesverfassungsgericht fest – und dann… Bundesdeutsche Atommülllagerung mit Mängeln – EU Kommission fordert Nachbesserungen weiterlesen
Kosten und Verteilung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle in den Zwischenlagern der BGZ
Mit einer Kleinen Anfrage hat Hubertus Zdebel (DIE LINKE) sich bei der Bundesregierung über die „Kosten und Verteilung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle in den Zwischenlagern der Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung mbH“ (BGZ) erkundigt. Wo lagern bei der BGZ welche Abfälle und welche Kosten sind damit verbunden, wollte Zdebel wissen. Die jetzige Anfrage ergänzt Informationen zu diesen… Kosten und Verteilung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle in den Zwischenlagern der BGZ weiterlesen
Atommüll: Wo entsteht das neue Eingangslager für Schacht Konrad?
Mehr als nur ausweichend antwortet die Bundesregierung auf die Frage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) nach dem Standort für das neue zentrale Atommüll-Bereitstellungslager für das immer noch im Bau befindliche geplante Endlager im Schacht Konrad. „Zeitnah“ solle die Prüfung von möglichen Standorten abgeschlossen werden, heißt es nunmehr. Vorgesehen ist ein Standort im Umkreis von… Atommüll: Wo entsteht das neue Eingangslager für Schacht Konrad? weiterlesen