Bayerns Ministerpräsident Seehofer macht den Weg für die Rückkehr von Atommüll aus dem Ausland frei. Insgesamt sieben der 26 Castor-Behälter mit radioaktiven Abfällen sollen nun zwischen 2017 – 2020 nicht wie ehemals geplant ins Zwischenlager Gorleben, sondern an die AKW-Standorte Isar/Ohu (Bayern), Philippsburg Neckarwestheim (Baden-Württemberg), Biblis (Hessen) und Brokdorf (Schleswig-Holstein). Das Verbot weiterer Castortransporte nach… Atommüll: Bayern lässt ausländische Castoren rein weiterlesen
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Haushalt 2016 und der Atommüll: Gorleben und Schacht Konrad beenden
In einem Entschließungsantrag zu den Haushaltsberatungen 2016 haben Hubertus Zdebel und die Bundestagsfraktion DIE LINKE das Ende für die ungeeigneten Atommülllager-Standorte Gorleben und Schacht Konrad gefordert. In dem Antrag zum Einzelplan 16 (PDF) des Umweltministerium heißt es unter anderem: Konzerne haben mit Festhalten an Gorleben Atommüll-Kosten selbst in die Höhe getrieben Die Rede von Hubertus… Haushalt 2016 und der Atommüll: Gorleben und Schacht Konrad beenden weiterlesen
Atommüll-„Endlager“ in Thüringen? Studie sorgt für Unruhe
Atommüll-Alarm in Thüringen: „Auf der Suche nach einem Standort für ein deutsches Atommüll-Endlager sehen Wissenschaftler auch Thüringen als eine Option“, meldet die Thüringische Allgemeine und löst damit in allen politischen Lagern heftige Reaktionen aus. Anlass ist eine Studie über „Geologische Potentiale zur Einlagerung von radioaktiven Abfallstoffen unterhalb von stratiformen Salzformationen“, eine „Konzeptstudie für ein alternatives… Atommüll-„Endlager“ in Thüringen? Studie sorgt für Unruhe weiterlesen
Atommüll und Rechtsfragen: Spannende Tagung des Atommüllreports
Spannende Vorträge und Diskussionen beim Atommüllrechts-Symposium letzten Freitag in Hannover. Unter den TeilnehmerInnen zahlreiche VertreterInnen von Anti-Atom-Initiativen, Umweltverbänden, einigen Atomaufsichtsbehörden sowie Fachleute aus Gutachtereinrichtungen und Kanzleien sowie Landtagsabgeordnete und auch das Bundestagsmitglied der Fraktion DIE LINKE, Hubertus Zdebel. Zahlreiche Aspekte in Sachen Atomenergie und Atomrecht standen – besetzt mit hochkarätigen ReferentInnen – auf der Tagesordnung.… Atommüll und Rechtsfragen: Spannende Tagung des Atommüllreports weiterlesen
Uran-Anreicherung, Atomwaffentechnik, Atommüll: URENCO – Verkauf wird weiter vorbereitet
Während der grüne Umweltminister Remmel aus Nordrhein-Westfalen der Uranfabrik der URENCO in Gronau in der letzten Woche „Ohne konkrete politische Absichten“ (!) einen Besuch abstattete, laufen die Vorbereitungen zum Verkauf der auch zur Atomwaffen-Herstellung geeigneten Urananreicherungsanlagen weiter. Großbritannien und die deutschen Konzerne E.on und RWE wollen ihre Anteile an den Anlagen in Gronau, Almelo und… Uran-Anreicherung, Atomwaffentechnik, Atommüll: URENCO – Verkauf wird weiter vorbereitet weiterlesen
Atommülllagerung: SPD-Fraktion Niedersachsen gegen Erweiterung des Schacht Konrad – Neubewertung „zwingend erforderlich“
Die Atommüllberge wachsen und immer mehr stellt sich die Frage, wie mit den leicht- und mittelradioaktiven Abfällen künftig umgegangen werden soll. Noch ist das geplante Atommülllager im Schacht Konrad nicht fertiggestellt. Doch schon heute ist klar, dass der Schacht in seiner jetzt genehmigten Form nicht ausreichen wird, um alle leicht- und mittelradioaktiven Abfälle aufzunehmen. Obendrein… Atommülllagerung: SPD-Fraktion Niedersachsen gegen Erweiterung des Schacht Konrad – Neubewertung „zwingend erforderlich“ weiterlesen
Atomenergie: Haushaltsanträge – Gorleben und Schacht Konrad beenden
Umfangreich ist hier über die Atommüll-Projekte im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages aus Basis des Grünbuchs des Umweltministeriums für das Jahr 2016 berichtet worden. Jetzt liegt der Haushalts-Antrag von Hubertus Zdebel und der Links-Fraktion vor, der zu den Kostenplanungen für die laufenden Atommülllager-Projekte Schacht Konrad und Gorleben Stellung nimmt. Atommüll kommt teuer: Offiziell… Atomenergie: Haushaltsanträge – Gorleben und Schacht Konrad beenden weiterlesen
Zdebel vor Ort: Strahlende Abfälle und das Atomrecht – Eine Fachtagung
Das Castor-Lager für hochradioaktiven Atommüll am Vattenfall AKW Brunsbüttel hat seit dem Frühjahr keine Genehmigung mehr. Gegen die Atommeiler in Brokdorf und Grohnde sind Klagen am Start, die die Stilllegung auf rechtlichem Weg erzwingen wollen. Auch gegen andere Zwischenlager sind Klagen angekündigt. Grund genug also, sich intensiver mit dem Atomrecht und dem Betreib von Atomanlagen… Zdebel vor Ort: Strahlende Abfälle und das Atomrecht – Eine Fachtagung weiterlesen
Zdebel am Schacht: Radioaktive Abfälle – Schacht Konrad wäre heute nicht genehmigungsfähig
„Das immer noch im Bau befindliche Atommülllager im Schacht Konrad wäre nach heutigen Anforderungen nicht genehmigungsfähig und wie in Gorleben hat es nie einen Alternativenvergleich gegeben, sondern nur eine politische Entscheidung.“ Das sagte der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel am Montag bei seinem Besuch in Salzgitter, wo er mit dem Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU) und VertreterInnen der… Zdebel am Schacht: Radioaktive Abfälle – Schacht Konrad wäre heute nicht genehmigungsfähig weiterlesen
Atommülllager: Zdebel am Schacht – Bundestagsabgeordneter in Salzgitter
Am kommenden Montag (28. September) wird Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter und Mitglied der Atommüll-Kommission in Salzgitter mit dem Oberbürgermeister Frank Klingebiel sowie Vertretern der AG Schacht Konrad, des Landvolks Braunschweig und der IG Metall zu einem Informationsgespräch zum Nationalen Entsorgungsprogamm (NaPro) über den weiteren Umgang mit Atommüll zusammenkommen. Grünbuch: Atommülllager Schacht Konrad – genehmigt, teuer und… Atommülllager: Zdebel am Schacht – Bundestagsabgeordneter in Salzgitter weiterlesen
Grünbuch: Atommülllager – Gorleben und das Standortauswahlgesetz
Wohin mit dem hochradioaktiven Atommüll? Mit dem Teil 5 setzen wir hier die Reihe zu den „dauerhaften“ Atommülllagern, den Stand der Dinge und die geplanten Kosten auf Basis des Grünbuchs des Bundesumweltministeriums zu den Haushaltberatungen 2016 fort. Bislang einziger als Standort für hochradioaktive Abfälle benannt ist der Salzstock in Gorleben. Insgesamt 7,7 Mrd. Euro waren… Grünbuch: Atommülllager – Gorleben und das Standortauswahlgesetz weiterlesen
Fehlstart: Atommüll-Kommission und die regionale Öffentlichkeit – Anmeldefrist abgelaufen
Während die Atommüll-Kommission gerade die Grenzen ihrer Möglichkeiten erreicht, bahnt sich die nächste Krise an. Im Rahmen der geplanten Öffentlichkeitsbeteiligung sollen auch die Regionen mit Atommüll einbezogen werden und in Workshop-Reihen zu ihren Vorstellungen für die Endlagersuche gehört und an dem späteren Bericht der Kommission beteiligt werden. Gestern lief mit einer Frist von real nicht… Fehlstart: Atommüll-Kommission und die regionale Öffentlichkeit – Anmeldefrist abgelaufen weiterlesen
Atommüll kommt teuer: Offiziell schon mehr als 64 Mrd Euro für Abriss und Lagerung
Mit dem „Nationalen Entsorgungsprogramm“ bilanziert die Bundesregierung auf Anforderung der EU die Atommülllagerung heute und in Zukunft. Jedenfalls zu einem gewissen Teil. Dazu gehört in einem Anlagen-Bericht auch ein Überblick über die Kosten und die Finanzierung für die dauerhafte Lagerung bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle. Auf jetzt schon mehr als 24,6 Mrd. Euro belaufen sich… Atommüll kommt teuer: Offiziell schon mehr als 64 Mrd Euro für Abriss und Lagerung weiterlesen
Atommüll-Debatte: „Nicht die richtige Zeit“, Rückschritt, falsche Konsequenz: Bundestag debattiert Antrag der Fraktion DIE LINKE
Wie geht es in Sachen Atommülllagerung weiter? Die Konzerne versuchen sich von der gesetzlichen Pflicht, die Kosten dafür zu übernehmen, mit miesen Tricks zu befreien. Eine Atommüll-Kommission sucht einen Konsens bei der Lagerung hochradioaktiver Abfälle in der entfernten Zukunft. Und das Bundesumweltministerium schreibt seine Vorstellungen in ein „Nationales Entsorgungsprogramm“ (NaPro) und bekommt dafür fast 70.000… Atommüll-Debatte: „Nicht die richtige Zeit“, Rückschritt, falsche Konsequenz: Bundestag debattiert Antrag der Fraktion DIE LINKE weiterlesen
Atommüll-Kommission am Limit: „Keine Lappalie“ – Schacht Konrad und neuer Atommüll als Aufgabe
Die „Endlager“-Kommission am Limit: Es sei „keine Lappalie“, stellte der AG3-Vorsitzende Armin Grundwald, zuständig für die Kriterien zur Auswahl eines Dauerlagers, im Mai auf der Sitzung fest und spricht davon, dass es einen wesentlichen größeren Arbeits- und Zeitaufwand bedeutet, was das Bundesumweltministerium mit seinem im Frühjahr veröffentlichten Entwurf zum „Nationalen Entsorgungsprogramm“ (NaPro) verlange: Dort wird… Atommüll-Kommission am Limit: „Keine Lappalie“ – Schacht Konrad und neuer Atommüll als Aufgabe weiterlesen
Atommüll-Kommission will reden: Mit Atommüll-Regionen, Endlager-Regionen und – nur wie – mit „kritischen Gruppen“
Die vom Bundestag beauftragte und von vielen Anti-Atom-Initiativen und Umweltgruppen weiterhin kritisierte und abgelehnte Atommüll-Kommission macht sich entsprechend dem erarbeiteten und am 20. Juni öffentlich vorgestellten und anschließend ergänzten Konzept auf den weiteren Weg zur Öffentlichkeitsbeteiligung. Entsprechend dem „Konzept für die Beteiligung der Öffentlichkeit am Bericht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ (PDF) soll es… Atommüll-Kommission will reden: Mit Atommüll-Regionen, Endlager-Regionen und – nur wie – mit „kritischen Gruppen“ weiterlesen
Atomenergie-Themen aktuell – eine Übersicht
In einer Übersicht informiert der Abgeordnete Hubertus Zdebel hier über die Atom-Themen, zu denen er im Deutschen Bundestag schwerpunktmässig in den letzten Wochen und Monaten aktiv war. Viele andere Atom-Probleme wie der Verkauf der URENCO, die fehlende Lagergenehmigung von 152 Castoren in Jülich, das weitere Geschacher um Gorleben und und und bleiben hier mal unerwähnt.… Atomenergie-Themen aktuell – eine Übersicht weiterlesen
Risiko Atomenergie – Kostenexplosion zum Schaden der SteuerzahlerInnen?
Ein Komentar von Hubertus Zdebel, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit für die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: „Der vermeintlich preiswerte Atomstrom hat die SteuerzahlerInnen in Deutschland schon rund 200 Milliarden Euro für die staatliche Forschung und Entwicklung gekostet. Jetzt droht, dass die SteuerzahlerInnen auch für die wachsenden Kosten beim Abriss der… Risiko Atomenergie – Kostenexplosion zum Schaden der SteuerzahlerInnen? weiterlesen
AKW Grafenrheinfeld wird abgeschaltet: Atomausstieg beschleunigen – Sicherheit bei Abbau und Atommülllagerung
Am kommenden Wochenende geht der Atommeiler in Grafenrheinfeld endgültig vom Netz. „Ich freue mich mit den Anti-Atom-Initiativen rund um Grafenrheinfeld und Schweinfurt, dass endlich eine weitere Super-GAU-Quelle abgeschaltet wird. Aus diesem Grund dürfen gern ein paar Sektkorken knallen!“, sagte heute der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE. Gleichzeitig mahnte der Abgeordnete,… AKW Grafenrheinfeld wird abgeschaltet: Atomausstieg beschleunigen – Sicherheit bei Abbau und Atommülllagerung weiterlesen
Atommüll im Musterländle: Eine vorläufige Bilanz über radioaktive Problemberge und die Forderung: „Konrad bitte kommen!“
Radioaktives Baden-Württemberg: Das Bundesland hat jetzt eine Atommüllbilanz vorgelegt, nennt dies aber leider einen „Entsorgungsbericht“. Doch, Gründe sich Sorgen zu machen, sind in dem Bericht in ausreichender Menge genannt. Allerdings: Die Deutlichkeit eines vor etwas über einem Jahr bekannt gewordenen internen Lageberichts, der u.a. von umweltFAIRaendern veröffentlicht wurde, erreicht der nun für die Öffentlichkeit bestimmte… Atommüll im Musterländle: Eine vorläufige Bilanz über radioaktive Problemberge und die Forderung: „Konrad bitte kommen!“ weiterlesen
Grüne und Atomaufsicht: Anti-Atom-Initiativen kritisieren Alibi-Veranstaltungen und fehlende Daten
Immer mehr Anti-Atom-Initiativen sind genervt von den Atomaufsichtsbehörden der Bundesländer bei den laufenden Genehmigungsverfahren für die Stilllegung der Atommeiler. Oftmals sind es grüne Umwelt- oder Energieminister, denen die Initiativen vorwerfen, wichtige Informationen und Unterlagen nicht zur Verfügung zu stellen, um Sicherheitsfragen ausreichend prüfen zu können. Grüne stellen inzwischen in den Atomländern Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen und… Grüne und Atomaufsicht: Anti-Atom-Initiativen kritisieren Alibi-Veranstaltungen und fehlende Daten weiterlesen
Hochradioaktiver Atommüll: Was tun, wenn der Castor undicht wird?
Was eigentlich passiert, wenn ein mit hochradioaktivem Atommüll vollgepackter Castor-Behälter undicht wird? An den Standort-Zwischenlagern an den AKWs könnten diese noch (!) in den benachbarten Reaktor gebracht und dort unter Wasser repariert werden. Für die geplanten Rücktransporte von in Glas eingeschmolzenem Atommüll aus der Wiederaufarbeitung in Frankreich und England, kommt diese Möglichkeit nicht in Frage.… Hochradioaktiver Atommüll: Was tun, wenn der Castor undicht wird? weiterlesen
Atommüll-Programm: Fast 70.000 sagen SO NICHT
Fast 70.000 Einsprüche zum Entwurf des „Nationalen Entsorgungsprogramm“ haben die Stadt Salzgitter, die IG Metall, die AG Schacht KONRAD und unter anderem der BUND in der letzten Woche dem Umwelt-Staatssekretär Flasbarth übergeben. Hinter dem verharmlosenden Namen verbirgt sich brisantes: Wie soll künftig mit den strahlenden Atomhinterlassenschaften umgegangen werden? Kritische Stellungnahmen liefert u.a. der Atommüll-Report, wo… Atommüll-Programm: Fast 70.000 sagen SO NICHT weiterlesen
Gorleben, Veränderungssperre und ein Konsensvorschlag: 12 – 11 – 3 dafür
Heute im Bundestag meldet: „Uneinigkeit über Veränderungssperre“ für Gorleben und die Presseabteilung der sogenannten „Endlager-Kommission“ berichtet: „Kontroverse in Endlager-Kommission zu Gorleben-Veränderungssperre. Sehr knappe Mehrheit bittet Bundesrat um Prüfung von Alternativen“. Richtig, heute war wieder einmal Kommissionssitzung und wiedereinmal ging es um einen Salzstock in Gorleben, wie man eine „weiße Landkarte“ macht, wie ein „Neustart“ aussieht… Gorleben, Veränderungssperre und ein Konsensvorschlag: 12 – 11 – 3 dafür weiterlesen
Atommüll-Alarm am Schacht Konrad: Erweiterungspläne der Bundesregierung durch die Hintertür
Während im Bundestag die Endlager-Kommission vor sich hin arbeitet, bricht die Atommüllentsorgung bundesweit Schritt für Schritt zusammen. Nicht nur das Brunsbüttel-Urteil von letzter Woche dürfte massive Folgen haben für den Betrieb der Castor-Zwischenlager an allen AKW-Standorten. Während sich die Bundesregierung in dieser Sache mit „wir prüfen“ ratlos gibt, bereitet das Bundesumweltministerium einen „nationalen Entsorgungsplan“ vor,… Atommüll-Alarm am Schacht Konrad: Erweiterungspläne der Bundesregierung durch die Hintertür weiterlesen
Risiko Umwelthaushalt 2015: Wenig Klimaschutz – zuviel Atommüll – kein Fracking-Verbot
Haushaltsdebatte 2015, Etat des Bundesumweltministeriums: Hubertus Zdebel, Sprecher der Links-Fraktion für Atomausstieg konzentrierte sich auf die ungelöste Entsorgung mit den atomaren Hinterlassenschaften der Atomenergie (Anträge und Rede im Wortlaut siehe unten). Zuvor kritisierte der Abgeordnete, dass es ein Fehler war, die Energiepolitik dem Wirtschaftsministerium zuzuschlagen. Die Mängel zeigen sich z.B. beim Klimaschutz, wo nicht mehr… Risiko Umwelthaushalt 2015: Wenig Klimaschutz – zuviel Atommüll – kein Fracking-Verbot weiterlesen
Atommüllentsorgung am Abgrund: Ein Lagebericht aus dem grünen Umweltministerium Baden-Württemberg
Die gesamte Atommüllentsorgung in der Bundesrepublik steht am Abgrund. Das macht ein bereits im Februar erstelltes „Papier des baden-württembergischen Umweltministeriums“ (FAZ) deutlich, auch wenn dort nicht alle brisanten Probleme genannt werden. Das Papier zeigt: An allen Ecken und Enden droht das vermeintliche Entsorgungskonzept zur Lagerung aller Arten von Atommüll auseinander zu brechen. Dieses Papier aus… Atommüllentsorgung am Abgrund: Ein Lagebericht aus dem grünen Umweltministerium Baden-Württemberg weiterlesen