Radioaktives Tansania? Aktivist Lyamunda auf Inforeise u.a. in Hamburg

Anthony Lyamunda, Tansania, von der Organisation CESOPE
Uranabbau stoppen, bevor er anfängt: Auf Inforeise in Deutschland und am 1. Juni in Hamburg – Anthony Lyamunda, Tansania, von der Organisation CESOPE

„Den Uranabbau in Tansania stoppen – noch ist es möglich!“ So lautet der Titel einer Veranstaltung des Hamburger anti-atom-büros am 1. Juni mit dem aus Tansania stammenden Aktivisten Anthony Lyamunda, der in den nächsten Wochen zu einer Inforeise durch Deutschland unterwegs ist. Hamburg hat eine durchaus besondere Beziehung zu Tansania, gehörte das Land doch früher als sogenannte Kolonie Deutsch-Ostafrika zum Deutschen Reich. Mit der inoffiziellen Hauptstadt Dar es Salaam hat Hamburg seit einigen Jahren eine Städtepartnerschaft.

Mit dem folgenden Text kündigt das anti-atom-Büro Hamburg die Veranstaltung an: „Nach den Reaktorkatastrophen in Tschernobyl (1986) und Fukushima (2011) haben sich die meisten Länder von der Atomkraft abgewendet. Um so aggressiver versuchen gerade russische Konzerne weltweit ein comeback der AKW zu forcieren. Ein Abkommen zwischen dem russischen Handelsministerium und der Tansanischen Regierung über den großflächigen Uranabbau im Selous Nationalpark ist weit fortgeschritten und steht kurz vor der Unterzeichnung.

Der Sprecher der Umweltorganisation CESOPE, Anthony Lyamunda, berichtet über die drastischen Folgen für die Umwelt, die dieser Urantagebau für eines der größten und wichtigsten Naturschutzgebiete Ost-Afrikas, den Selous Nationalpark, haben würde, welche dramatischen Auswirkungen dieses Projekt für die Bevölkerung hätte, und wie sich der Widerstand dagegen organisiert.

Wann? Mittwoch 1.6. 2016 19°° # Wo? Werkstatt 3 #  Referent: Anthony Lyamunda (CESOPE) # Veranstalterin: Anti-Atom-Büro Hamburg“

Afrikas strahlendes Gold – Uranabbau und seine verhängnisvollen Folgen

Uranabbau? Besser in der Erde lassen. Foto: Dirk Seifert
Uranabbau? Besser in der Erde lassen. Foto: Dirk Seifert

Kampf um Rohstoffe. Auch Uran  gehört immer noch zu den begehrten Ressourcen, für die weltweit investiert wird. Gerade auch in Afrika – beispielsweise in Tanzania. Auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung wird Flaviana Charles (Legal Human Rights Centre) auf Veranstaltungen in Berlin und Hamburg über die Situation in Afrika berichten, über die Risiken und über die Folgen für die Menschen dort. Beteiligt ist auch das Uranium-Network.

Die RosaLux-Stiftung schreibt: „Obwohl die gesellschaftliche Zustimmung zur Atomenergie weltweit sinkt, weil langfristige Umwelt- und Gesundheitsschäden sowie soziale Kosten des Uranabbaus immer drückender werden, wird in einigen Ländern Afrikas der Uranabbau weiter forciert. Argumentiert wird von den Regierenden in der Regel mit der Schaffung neuer Arbeitsplätze und den erwarteten Deviseneinnahmen.

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Von den Kritikern wird neben dem Verweis auf drohende Gesundheits- und Umweltschäden, die fehlende Transparenz bei Abbaukonzessionen sowie die mangelhafte Aufklärung betroffener Gemeinschaften beklagt. Verwiesen wird oft auch auf die Zementierung der Abhängigkeit von Rohstoffexporten.

Insbesondere Tansania steht an der Schwelle zur Uranförderung. Seit Jahren vergibt die Regierung Explorations- und Schürfrechte für Uran an transnationale Firmen, bspw. aus Kanada, Russland, China und Australien. Gerüchten zufolge wird Präsident Kikwete dieser Tage die erste Mine in der südlichen Region des Mkuju-River eröffnen.

Flaviana Charles (Legal Human Rights Centre) wird die aktuellen Entwicklungen in Tansania aus einer menschenrechtlichen Perspektive diskutieren. Dabei geht es um folgende Fragen: Welche Informationen brauchen Menschen, die von Bergbauprojekten betroffen sind, um die Gefahren in all ihren Dimensionen gegen den Nutzen abwägen zu können? Welche Möglichkeiten zur Mitsprache und Einflussnahme auf Entscheidungsprozesse haben die betroffenen Gemeinden? Wie können EntscheidungsträgerInnen beeinflusst werden? Wie kann der Konflikt zwischen notwendigen Deviseneinnahmen und einer zunehmend aggressiveren Ressourcenplünderung aufgelöst werden?

Günter Wippel (uranium-network) reflektiert Erfahrungen aus anderen afrikanischen Staaten wie Niger, Gabun, Malawi und Namibia. Wie wird mit Folgen des Abbaus und mit den immensen Sanierungskosten umgegangen? Welche Prognosen lassen sich daraus für Tansania ableiten? Welche internationalen Verflechtungen gibt es?

Abgeleitet daraus stellt sich die Frage, wie wirksam auf lokaler, nationaler sowie internationaler Ebene interveniert werden kann.

AREVA am Ende: Milliarden Subventionen und EDF

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Der französische Atomkonzern AREVA bricht auseinander.

Der laufende Zusammenbruch des französischen Atomgiganten AREVA wird durch eine massive Staatsintervention aufgefangen. Die Regierung in Paris will den Bereich Entwicklung und Bau von Atomreaktoren der Électricité de France (EDF) einverleiben. Bei AREVA sollen laut Handelsblatt die Bereiche Uranversorgung und Atommüll (Wiederaufarbeitung) verbleiben. EDF, ebenso wie AREVA, zu fast 90 Prozent im Staatsbesitz, betreibt die rund 50 Atommeiler in Frankreich. Rund fünf Milliarden Euro Verlust hatte AREVA nach auch vorher schlechten Zahlen im letzten Jahr eingefahren. Das Unternehmen mit einem Jahresumsatz von „nur“ rund 7/8 Milliarden Euro ist in mindestens dieser Größenordnung verschuldet. Weitere Rückschläge stehen schon vor der Tür: Bei den beiden AKW-Neubauten in Finnland und Frankreich gibt es massive Hinweise auf Materialfehler in den Reaktordruckbehältern, die AREVA teuer zu stehen kommen könnten, wenn sich diese bestätigen und der komplette Austausch erfolgen müsste. Betroffen könnten auch Neubauten z.B. in China sein. Die Projekte in Flamaville und Olkiluoto sind darüber hinaus ohnehin über Jahre verspätet und kosten inzwischen weit mehr als das doppelte der ehemaligen Planung. Und: Die französische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Konzernspitze. „AREVA am Ende: Milliarden Subventionen und EDF“ weiterlesen

Handlungsbedarf für rot-grünen Senat: 48 Atomtransporte durch Hamburg in drei Monaten

AtomtransporteAtlanticCartier-HH-Hafen03052014-FotoDirkSeifert-131Insgesamt 48 Atomtransporte haben zwischen dem 12. Februar und dem 6. Mai 2015 durch Hamburg stattgefunden. Davon waren 33 Transporte mit so genannten Kernbrennstoffen, darunter auch Plutonium in Form von zwei Transporten mit Mischoxidbrennelmenten (MOX) aus dem belgischen Dessel in das AKW Brokdorf. Das sind die zusammengefassten Ergebnisse einer Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, die hier als PDF online ist. Der neue rot-grüne Senat in Hamburg will per freiwilligen Verabredungen mit den Hafenunternehmen zu einem Ende der Atomtransporte kommen, heißt es im Koalitionsvertrag.

In vielen Fällen wurde auch Uranerzkonzentrat transportiert, das über den Hamburger Hafen aus Namibia, Canada oder Kasachstan kommt und z.B. in Frankreich für die Herstellung von Brennelementen vorbereitet wird. Insgesamt lagen am 6. Mai 34 Genehmigungen für den Transport von Kernbrennstoffen durch Hamburg vor.

Die Grünen – inzwischen am Hamburger Senat beteiligt und mit einem Umweltsenator Jens Kerstan ausgestattet – wollen mit den Hafenbetrieben zu einer Vereinbarung kommen, dass radioaktive Stoffe künftig nicht mehr umgeschlagen werden sollen. Im Koalitionsvertrag (PDF) heißt es in etwas schwierigem deutsch: „Transport und Umschlag von radioaktiven Kernbrennelementen: Der Transport und der Umschlag von radioaktiven Stoffen aus Zwecken oder für Zwecke als Kernbrennstoff ist bundesrechtlich abschließend geregelt und kann deshalb von Senat oder Bürgerschaft nicht einseitig beschränkt werden. Die neue Regierung wird allerdings bei relevanten Unternehmen darauf hinwirken, im Wege der Selbstbeschränkung auf den Umschlag und seeseitigen Transport derartiger Stoffe im und durch den Hamburger Hafen zu verzichten.“

Mal abgesehen davon, dass rot-grün Hamburg damit rot-grün Bremen widerspricht, die ein Verbot zumindest der Kernbrennstoff-Transporte über die Bremischen Häfen erlassen haben: Die Frage wird sein, was genau das obige jetzt eigentlich bedeuten soll und vor allem: Wann macht sich die Umweltbehörde daran, mit den Hafenunternehmen diese Dinge neu zu regeln?

Ein Teil des Uranerzkonzentrats wird nach der Aufbereitung in Frankreich in den deutschen Urananlagen in Gronau und Lingen weiter verarbeitet. In Gronau erfolgt bei der URENCO die Anreicherung, damit das Uran ausreichend spaltbar ist. In Lingen werden unter dem Dach der AREVA Brennelemente hergestellt. Beide Anlagen sind vom Atomausstieg nicht betroffen und verfügen über unbefristete Betriebsgenehmigungen.

Atomtransporte in Hamburg: Bislang 190 mal radioaktiv durch die Elbmetropole

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Kontrolle von Atomtransport mit Uranhexafluorid. Oftmals gab es in Hamburg festgestellte Mängel.

Bislang sind ca. 190 Atomtransporte seit Anfang 2014 durch die Hansestadt Hamburg transportiert worden. Vor allem das besonders gefährliche Uranhexafluorid ist oftmals per Schiff, Schiene oder LKW an den Transporten beteiligt. Die Zahl ergibt sich aus den Schriftlichen Kleinen Anfragen der Links-Fraktion in Hamburg. Vierteljährlich werden diese Daten beim Senat abgefragt, die neuesten Daten sind in der Drucksache 20-13644 (PDF) enthalten.

Bundesweit sorgten auch die Atomtransporte mit Uranerzkonzentrat über den Hamburger Hafen für Aufsehen. AtomkraftgegnerInnen hatten die geheimen Routen aufgedeckt und zweimal die abfahrbereiten Güterzüge blockiert. In vielen Fällen stellten Kontrollen durch die Polizei Mängel fest, auch sicherheitsrelevante Verstöße wurden festgestellt.

AtomkraftgegnerInnen in Hamburg fordern vom Hamburger Senat, dass der Hafen für Atomtransporte mindestens nach dem Bremer Vorbild gesperrt werden soll. Außerdem solle der Senat die städtischen Hafenunternehmen dazu anhalten, auf Umschläge mit radioaktivem Material für den Betrieb von Atomkrafwerken zu verzichten.

Eine umfassende Dokumentation über die geheimen Atomtransporte gibt es auch hier als Video: ZDF planet e. – “Deutschlands heimliche Atomtransporte”

 

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