Energiefachtagung LINKE.NRW heute in Recklinghausen mit zahlreichen Experten und Aktiven. Mit dabei auch Hubertus Zdebel, NRW.Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKEN. Zahlreiche Themen standen an: Über soziale und ökologische Belange der Energiewende, der Bedeutung der Stadtwerke, über den Braunkohleausstieg und das Fracken, über Energiearmut, kurz: über den Umbau der Energiewirtschaft. DIE LINKE.NRW zieht auf ihrer Homepage… Energiefachtagung LINKE.NRW – Recklinghausen: Viel zu tun für die soziale und ökologische Energiewende weiterlesen
Jahr: 2015
Statt Atomtransporte: Anti-Atom-Initiativen bauen Zwischenlager in Jülich
Während sich Betreiber, NRW-Landesregierung und das Bundesforschungsministerium im Angesicht von 152 Castor-Behältern mit hochradioaktivem Atommüll vor allem mit der Frage befassen, ob das strahlende Material besser nach Ahaus oder gleich in die USA verfrachtet werden sollte, haben Anti-Atom-Initiativen aus dem Bündnis West-Castor am letzten Wochenende den Neubau eines Zwischenlagers in Jülich begonnen. Verkehrte Welt, könnte… Statt Atomtransporte: Anti-Atom-Initiativen bauen Zwischenlager in Jülich weiterlesen
Strengste Vertraulichkeit: Atomwaffentechnik von URENCO zu verkaufen
Während in den Niederlanden ein Gesetz in Vorbereitung ist, mit dem Risiken aus einem geplanten Verkauf der militärisch brisanten Uranfabriken der URENCO besser abgesichert werden sollen, hüllt sich die Bundesregierung weiter in tiefes Schweigen: Man habe sich „zu strengster Vertraulichkeit verpflichtet“, heißt es erneut auf eine Schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel. Bestätigt wird in… Strengste Vertraulichkeit: Atomwaffentechnik von URENCO zu verkaufen weiterlesen
Kohle-Heizkraftwerk Wedel statt Klimaschutz: Hamburgs grüner Senator spekuliert über Laufzeitverlängerung
Hamburgs grüner Energie-Senator Jens Kerstan sinniert über längere Laufzeiten für das kohlebefeuerte und extrem klimaschädliche Heizkraftwerk in Wedel, mit dem für den Hamburger Westen die Fernwärme (und Strom) erzeugt wird. Spätestens im Dezember, zur nächsten Aufsichtsratssitzung der Wärme-Gesellschaft, an der Hamburg derzeit noch als Minderheitspartner mit 25,1 Prozent beteiligt ist, müssen endlich Entscheidungen für den… Kohle-Heizkraftwerk Wedel statt Klimaschutz: Hamburgs grüner Senator spekuliert über Laufzeitverlängerung weiterlesen
Vattenfall baut ab: Noch mehr Arbeitsplätze sollen weg
Der schwer angeschlagene Vattenfall-Konzern will weiter „Kosten“ einsparen, sprich Personal abbauen. Vorstandschef Magnus Hall „kündigte weitere Kostensenkungen an.„Wir prüfen nun unter anderem die Möglichkeit, Teile unserer Verwaltung und der IT an externe Dienstleister auszulagern.“ Zuvor hatte er bereits den Abbau von 1000 Jobs auf den Weg gebracht“, berichtet das Handelsblatt. Tatsächlich sind weit mehr Arbeitsplätze… Vattenfall baut ab: Noch mehr Arbeitsplätze sollen weg weiterlesen
Energiefachtagung DIE LINKE.NRW – Samstag (31.10.) in Recklinghausen mit Hubertus Zdebel
Am kommenden Samstag ist Energiefachtagung von DIE LINKE.NRW in Recklinghausen. In vier zentralen Themenblöcken befassen sich die VertreterInnen der NRW-LINKEN und zahlreiche Gäste mit den Herausforderungen in der ökologischen und sozialen Energiepolitik zwischen regionalen und globalen Herausforderungen: Eine soziale Energiewende – machbar? Stadtwerke – Demokratisch, sozial und ökologisch gestalten – wie? Braunkohle stoppen oder Weltklima… Energiefachtagung DIE LINKE.NRW – Samstag (31.10.) in Recklinghausen mit Hubertus Zdebel weiterlesen
Atommüll und Rechtsfragen: Spannende Tagung des Atommüllreports
Spannende Vorträge und Diskussionen beim Atommüllrechts-Symposium letzten Freitag in Hannover. Unter den TeilnehmerInnen zahlreiche VertreterInnen von Anti-Atom-Initiativen, Umweltverbänden, einigen Atomaufsichtsbehörden sowie Fachleute aus Gutachtereinrichtungen und Kanzleien sowie Landtagsabgeordnete und auch das Bundestagsmitglied der Fraktion DIE LINKE, Hubertus Zdebel. Zahlreiche Aspekte in Sachen Atomenergie und Atomrecht standen – besetzt mit hochkarätigen ReferentInnen – auf der Tagesordnung.… Atommüll und Rechtsfragen: Spannende Tagung des Atommüllreports weiterlesen
Dreckige Braunkohle: Ermittlungen bei der Mibrag – Folgen für Vattenfalls Braunkohle-Verkauf?
Das Handelsblatt berichtet über Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, eine vorübergehende Untersuchungshaft und die Suspendierung des Geschäftsführers der Mibrag, Joachim Geisler. Es geht um die Übernahme des Unternehmens in 2009, bei der möglicherweise Schmiergeldzahlungen im Spiel waren. Brisant ist das im Zusammenhang mit dem derzeit von Vattenfall angestrebten Verkauf der Braunkohle in der Lausitz. Denn die Unternehmen,… Dreckige Braunkohle: Ermittlungen bei der Mibrag – Folgen für Vattenfalls Braunkohle-Verkauf? weiterlesen
Ohne TTIP: Stromkonzerne bekommen Milliarden für überflüssige Braunkohlekraftwerke und Atommüll
Die Bundesregierung demonstriert einmal mehr, wie man den ach so leidenden Konzernen mit Milliarden-Summen unter die Arme greift. Was braucht es da noch TTIP, wenn vor allem RWE und Vattenfall für die Abschaltung unnötiger Braunkohlekraftwerke künftig mit 1,6 Mrd Euro als entgangene Gewinne vorsorglich entschädigt werden. Zur Belohnung kündigt RWE denn auch schon mal den… Ohne TTIP: Stromkonzerne bekommen Milliarden für überflüssige Braunkohlekraftwerke und Atommüll weiterlesen
Uran-Anreicherung, Atomwaffentechnik, Atommüll: URENCO – Verkauf wird weiter vorbereitet
Während der grüne Umweltminister Remmel aus Nordrhein-Westfalen der Uranfabrik der URENCO in Gronau in der letzten Woche „Ohne konkrete politische Absichten“ (!) einen Besuch abstattete, laufen die Vorbereitungen zum Verkauf der auch zur Atomwaffen-Herstellung geeigneten Urananreicherungsanlagen weiter. Großbritannien und die deutschen Konzerne E.on und RWE wollen ihre Anteile an den Anlagen in Gronau, Almelo und… Uran-Anreicherung, Atomwaffentechnik, Atommüll: URENCO – Verkauf wird weiter vorbereitet weiterlesen
Uran-Waffen-Technik URENCO: Zdebel diskutiert Risiken einer Privatisierung in Almelo
Die Uranfabriken der URENCO sollen verkauft werden und damit eine Technologie, die nicht nur den Brennstoff für Atomkraftwerke erzeugt, sondern grundsätzlich auch atomwaffenfähiges Uran herstellen kann. Neben einer Urananreicherungsanlage in Großbritannien betreibt URENCO Fabriken im westfälischen Gronau und im niederländischen Almelo. Dort wird der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel am kommenden Montag (26. Oktober) auf einer Veranstaltung… Uran-Waffen-Technik URENCO: Zdebel diskutiert Risiken einer Privatisierung in Almelo weiterlesen
Fehlender Terrorschutz: Neues Atommülllager für hochradioaktiven Abfall in Lubmin/Greifswald?
Der Neubau eines Atommülllagers für hochradioaktiven Abfall könnte laut einem NDR-Bericht bei den EnergieWerkenNord (EWN) in der Nähe von Lubmin/Greifswald anstehen. Anlass dafür sind Sicherheitsmängel des existierenden Castor-Lagers. Einen Antrag für entsprechende sicherheitserhöhende Nachrüstmaßnahmen der bisherigen Lagerhalle 8 musste der Betreiber vor wenigen Wochen zurückziehen. Vier Jahre lang hatte der Betreiber vergeblich versucht, die erforderlichen… Fehlender Terrorschutz: Neues Atommülllager für hochradioaktiven Abfall in Lubmin/Greifswald? weiterlesen
Jülicher Atommüll: Keine Atomtransporte – Initiativen „bauen ein neues Zwischenlager“
Was tun mit 152 Castorbehältern mit hochradioaktivem Atommüll in Jülich, die dort in einem nicht ausreichend gesicherten Zwischenlager stehen? Während Betreiber und die Landesregierung NRW Atomtransporte nach Ahaus und sogar in die USA planen, wollen am kommenden Samstag Anti-Atom-Initiativen mit einer ungewöhnlichen Aktion vor Ort in Jülich mit dem Bau eines neuen Zwischenlagers beginnen. „Für… Jülicher Atommüll: Keine Atomtransporte – Initiativen „bauen ein neues Zwischenlager“ weiterlesen
Das Grauen kehrt zurück: Eine Elbphilharmonie, ein Berliner Flughafen, jetzt Atommüll – Ober-Experten zum Schaden des Steuerzahlers
Die Wirklichkeit ist besser als jede Satire: Ole von Beust (CDU) und Matthias Platzeck (SPD) sind neben Jürgen Trittin (Grüne) die neuen Ober-Finanz-Kommissare in Sachen: Was kostet die Atommülllagerung und wer soll das bezahlen? Von Beust und Platzeck wissen wie man das ganz große Geld zu Lasten der SteuerzahlerInnen versenkt. Der eine mit einer Elbphilharmonie,… Das Grauen kehrt zurück: Eine Elbphilharmonie, ein Berliner Flughafen, jetzt Atommüll – Ober-Experten zum Schaden des Steuerzahlers weiterlesen
Verkauf von Uran-Waffen-Technik: Niederlande bereitet URENCO-Gesetz vor – Neue Geschäftsführung gesucht.
Die Niederlande sind weiterhin offenbar nur auf Druck von Deutschland und England bereit, ihre Anteile an den Uranfabriken von URENCO zu verkaufen. Das Unternehmen reichert in den drei Ländern Uran an, eine Technik, mit der nicht nur Atomkraftwerke mit Brennstoff versorgt werden können, sondern auch die Herstellung von Uran-Atom-Waffen möglich ist. Nach Informationen des Bundestagsabgeordneten… Verkauf von Uran-Waffen-Technik: Niederlande bereitet URENCO-Gesetz vor – Neue Geschäftsführung gesucht. weiterlesen
Rückbau AKW Esenshamm: Risiken, die Öffentlichkeits-Beteiligung und Einwendungen
E.on will das nach Fukushima abgeschaltete Atomkraftwerk Unterweser in Esenshamm stilllegen. Jetzt sind die Antragsunterlagen beim niedersächsischen Umweltministerium bis Ende November 2015 ausgelegt. Auch ein abgeschaltetes Atomkraftwerk birgt noch erhebliche radioaktive Risiken. Deswegen rufen Anti-Atom-Initiativen auf, Einwendungen zu erheben und haben dazu eine Muster-Vorlage erarbeitet. Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE… Rückbau AKW Esenshamm: Risiken, die Öffentlichkeits-Beteiligung und Einwendungen weiterlesen
Atommülllagerung: SPD-Fraktion Niedersachsen gegen Erweiterung des Schacht Konrad – Neubewertung „zwingend erforderlich“
Die Atommüllberge wachsen und immer mehr stellt sich die Frage, wie mit den leicht- und mittelradioaktiven Abfällen künftig umgegangen werden soll. Noch ist das geplante Atommülllager im Schacht Konrad nicht fertiggestellt. Doch schon heute ist klar, dass der Schacht in seiner jetzt genehmigten Form nicht ausreichen wird, um alle leicht- und mittelradioaktiven Abfälle aufzunehmen. Obendrein… Atommülllagerung: SPD-Fraktion Niedersachsen gegen Erweiterung des Schacht Konrad – Neubewertung „zwingend erforderlich“ weiterlesen
Atommüll und Kosten: Kein öffentlich-rechtlicher Fonds – Bundestag lehnt Oppositionsanträge ab
Mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD hat der Bundestag heute die beiden Anträge von LINKEN und GRÜNEN abgelehnt, die Finanzierung der Atommülllager-Kosten durch die Einrichtung eines öffentlich-rechtlichen Fonds zu regeln. Stattdessen will die große Koalition nun zunächst eine Kommission einrichten, die sich mit der Frage befassen soll. „Dabei geht die Bundesregierung von dem Grundsatz… Atommüll und Kosten: Kein öffentlich-rechtlicher Fonds – Bundestag lehnt Oppositionsanträge ab weiterlesen
Atomrecht: Bundestag beschließt Atomgesetzänderung zum Nationalen Entsorgungsprogramm
Am gestrigen 15. Oktober hat der Bundestag die 14. Novelle zum Atomgesetz mehrheitlich beschlossen. Mit der Novelle wird das von der EU per Richtlinie geforderte „Nationale Entsorgungsprogramm“ (NaPro) in nationales Recht überführt. Der Bericht samt seiner Anlagen ist bereits im August an die Kommission übermittelt worden, erst jetzt erfolgte im Nachklapp die atomrechtliche Anpassung. Gegen… Atomrecht: Bundestag beschließt Atomgesetzänderung zum Nationalen Entsorgungsprogramm weiterlesen
EuGH stärkt Klagemöglichkeiten für Umweltverbände
Gute Nachricht für den Umweltschutz und ein Rüffel für die Bundesrepublik: „Im Streit um Großprojekte wie Kraftwerke oder Straßen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg die Rechte von Anwohnern und insbesondere Umweltverbänden gestärkt. Deutschland muss seine Gesetze in mehreren Punkten ändern, damit insbesondere Verbände die bei Großprojekten übliche Umweltverträglichkeitsprüfung leichter gerichtlich überprüfen lassen können,… EuGH stärkt Klagemöglichkeiten für Umweltverbände weiterlesen
Der Atommüll und das Nationale Entsorgungsprogramm – Atomgesetz geändert
Der Bundestag hat – bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE – die 14. Atomgesetz-Novelle beschlossen. Mit ihr wird das von der EU-Kommission in einer Richtlinie geforderte „Nationale Entsorgungsprogramm“ rechtlich festgeschrieben. Die Linken-Abgeordnete Eva Bulling-Schröter übernahm für den erkrankten Hubertus Zdebel in der Parlamentsdebatte die Kritik an der Novelle. Darin hätten aus Sicht der LINKS-Fraktion schärfere… Der Atommüll und das Nationale Entsorgungsprogramm – Atomgesetz geändert weiterlesen
Vattenfall gnädig: Geschäftspartner Hamburg darf Daten zur Fernwärme sehen – Gutachten Wedel liegt vor
Mit was Vattenfall nicht so alles für Schlagzeilen sorgen kann. Z.B. mit der Meldung, dass das Unternehmen nun endlich bereit ist, seinem derzeitigen Minderheits-Partner und dem künftigen Gesamt-Eigentümer Hamburg Daten zum Fernwärme-Netz zur Einsicht zu gewähren. Eine unglaubliche Transparenz-Offensive, die Vattenfall da hinlegt. Inzwischen hat die Umweltbehörde nun auch das Gutachten veröffentlicht, in dem die… Vattenfall gnädig: Geschäftspartner Hamburg darf Daten zur Fernwärme sehen – Gutachten Wedel liegt vor weiterlesen
Atomenergie: Haushaltsanträge – Gorleben und Schacht Konrad beenden
Umfangreich ist hier über die Atommüll-Projekte im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages aus Basis des Grünbuchs des Umweltministeriums für das Jahr 2016 berichtet worden. Jetzt liegt der Haushalts-Antrag von Hubertus Zdebel und der Links-Fraktion vor, der zu den Kostenplanungen für die laufenden Atommülllager-Projekte Schacht Konrad und Gorleben Stellung nimmt. Atommüll kommt teuer: Offiziell… Atomenergie: Haushaltsanträge – Gorleben und Schacht Konrad beenden weiterlesen
Atommüll: Wer zahlt die Zeche? Ein Gesetz, eine neue Kommission und nichts ist sicher
Wer zahlt die Zeche für die Atommülllagerung? Die Bundesregierung hat nun beschlossen, ein Gesetz zur Haftungssicherung für die Atomkonzerne auf den Weg zu bringen. Außerdem soll eine weitere Atom-Kommission (Besetzungsliste siehe unten) sowie ein „Staatssekretärsausschuss Kernenergie“ eingesetzt werden. Die Besetzung der Kommission zeigt die Richtung: Es wird um Verständnis für die schwere Lage der Konzerne… Atommüll: Wer zahlt die Zeche? Ein Gesetz, eine neue Kommission und nichts ist sicher weiterlesen
Stilllegung AKW Unterweser in Esenshamm: Antragsunterlagen ausgelegt – jetzt Einwendungen unterschreiben!
Die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Stilllegung des AKWs Unterweser in Esenshamm sowie des Neubaus eines Zwischenlagers für leicht- und mittelradioaktive Abfälle ist am 1. Oktober angelaufen. Das niedersächsische Umweltministerium hat dies auf seiner Homepage veröffentlicht. Anders als bei den Genehmigungsverfahren in den ebenfalls grün-geführten Atomaufsichtsbehörden in Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg stellt Niedersachsen eine umfassende Menge von Daten auf… Stilllegung AKW Unterweser in Esenshamm: Antragsunterlagen ausgelegt – jetzt Einwendungen unterschreiben! weiterlesen
Atommüll und die ASSE: Nicht nur radioaktive Erschütterungen
„Nichts rein, nicht raus“, so lautet ein Motto der Anti-Atom-Bewegung beim Umgang mit den radioaktiven Hinterlassenschaften der Atomindustrie. Für das durch Wassereinbruch und Einsturz gefährdete Atommülllager in der ASSE II gilt dies nicht. Über 120.000 Fässer mit leicht- und mittelaktiven Abfällen sind hier unter – vorsichtig ausgedrückt – abenteuerlichen Bedingungen in einem maroden Salzstock versenkt… Atommüll und die ASSE: Nicht nur radioaktive Erschütterungen weiterlesen
Stresstest Atom-Rückstellungen: Von Entwarnung bei Atommüll-Kosten kann keine Rede sein!
„Die deutschen Atomkonzerne seien in der Lage, die Kosten des Rückbaus der Atomkraftwerke und der Entsorgung des Atommülls zu tragen, behauptet die Bundesregierung. Doch diese Aussage ist durch das ihr zugrundeliegende Gutachten nicht gedeckt. Im Gegenteil“, kommentiert Hubertus Zdebel, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für den Atomausstieg die jetzt von Bundeswirtschaftsminister Gabriel (SPD) vorgelegten Ergebnisse… Stresstest Atom-Rückstellungen: Von Entwarnung bei Atommüll-Kosten kann keine Rede sein! weiterlesen
Vattenfall Hamburg: Gewinne mit der Fernwärme – Rekommunalisierung beschleunigen
Schade, dass die Fernwärmeversorgung in Hamburg noch nicht vollständig rekommunalisiert ist. Immerhin erzielte die immer noch zu rund 75 Prozent in der Hand von Vattenfall befindliche Wärmegesellschaft für das Geschäftsjahr 2014 einen Jahresüberschuss von 62,2 Mio. Euro. So ist es dem Bericht der Hamburgischen Gesellschaft für Vermögensverwaltung (S. 18/19, PDF) zu entnehmen. Die Stadt Hamburg… Vattenfall Hamburg: Gewinne mit der Fernwärme – Rekommunalisierung beschleunigen weiterlesen
Zdebel vor Ort: Strahlende Abfälle und das Atomrecht – Eine Fachtagung
Das Castor-Lager für hochradioaktiven Atommüll am Vattenfall AKW Brunsbüttel hat seit dem Frühjahr keine Genehmigung mehr. Gegen die Atommeiler in Brokdorf und Grohnde sind Klagen am Start, die die Stilllegung auf rechtlichem Weg erzwingen wollen. Auch gegen andere Zwischenlager sind Klagen angekündigt. Grund genug also, sich intensiver mit dem Atomrecht und dem Betreib von Atomanlagen… Zdebel vor Ort: Strahlende Abfälle und das Atomrecht – Eine Fachtagung weiterlesen
Afrikas strahlendes Gold – Uranabbau und seine verhängnisvollen Folgen
Kampf um Rohstoffe. Auch Uran gehört immer noch zu den begehrten Ressourcen, für die weltweit investiert wird. Gerade auch in Afrika – beispielsweise in Tanzania. Auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung wird Flaviana Charles (Legal Human Rights Centre) auf Veranstaltungen in Berlin und Hamburg über die Situation in Afrika berichten, über die Risiken und über die Folgen… Afrikas strahlendes Gold – Uranabbau und seine verhängnisvollen Folgen weiterlesen