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Atommülllager: Mauern als Terror-Schutz

Mauer Reiner Flassig CC-by-sa 2.0de
Atommüll-Zwischenlager: Neue Mauern gegen den Terror. Foto: Reiner Flassig, CC-by-sa 2.0/de

An allen Atommüll-Zwischenlagern mit hochradioaktiven Abfällen laufen Genehmigungsverfahren bzw. Baumaßnahmen, um die Sicherheit zu verbessern. Das geschieht weitgehend im Geheimen unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Der Grund: Seit spätestens 2011 gelten neue Anforderungen für den erforderlichen Schutz gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter (SEWD). Dabei spielt der Anti-Terror-Schutz eine herausragende Rolle, sowohl, was gezielte Flugzeugabstürze als auch den Beschuss mit panzerbrechenden Waffen angeht. Auch am Castor-Zwischenlager in Ahaus steht die Genehmigung entsprechender Maßnahmen bevor.

Die Münstersche Zeitung berichtet vor wenigen Tagen über den Stand der Dinge. Demnach steht die Genehmigung für Nachrüstungen im Zwischenlager Ahaus kurz bevor. Da geht es um eine zusätzliche Schutzmauer, aber auch um Maßnahmen, die dafür sorgen sollen, dass das Kerosin nach einem Flugzeugabsturz auf das Castor-Lager schneller abfließen kann.

Wann mit den geplanten Baumaßnahmen dann nach der Genehmigungserteilung durch das Bundesamt für Strahlenschutz begonnen werden kann, ist offen, berichtet die MZ: „Aber auch danach könne nicht direkt vom Baubeginn gesprochen werden: „Ob dann die Bagger direkt anrollen, ist nicht klar“, so Rosen. „Die gesamten Arbeiten müssen ja auch nach der Genehmigung erst einmal ausgeschrieben werden“, erklärt er. Das sei jetzt noch nicht möglich. Denn: Aktuell wisse man ja noch nicht einmal, was genau in der baurechtlichen und der atomrechtlichen Genehmigung stehen würde. Erst danach könne man den eigentlichen Bau der Schutzmauer vorbereiten. Doch selbst wenn die Arbeiten beginnen, werde nicht direkt sichtbar am BZA gebaut: Zunächst müssten erst einmal die geplanten Kerosinablaufkanäle in die Hallenwände gebohrt werden. Das geschehe von innen und sei von außen nicht zu sehen. Erst danach sollen die Vorarbeiten für die geplante, rund zehn Meter hohe Schutzmauer rund um das Atommüll-Zwischenlager beginnen.“ Mit dem Bau der Mauer soll noch 2016 begonnen werden.

Bei den Genehmigungsverfahren ist die Öffentlichkeit außen vor. Obwohl die Maßnahmen die Sicherheit der Zwischenlager erhöhen sollen weil offenbar mit deutlich massiveren Angriffsmöglichkeiten gerechnet wird, können betroffene BürgerInnen keinen Einblick in die geplanten Maßnahmen nehmen oder gar gerichtliche Überprüfungen auf den Weg bringen. Sämtliche Maßnahmen gelten im Rahmen der Terror-Abwehr als geheim. So ist eine sachverständige Überprüfung unabhängiger Experten nicht möglich. Behörden und deren Fachleute entscheiden unter Ausschluss der Öffentlichkeit. So wird eine öffentliche Sicherheitsdebatte unmöglich.

Nicht nur bei den Zwischenlagern stellt sich aber die Frage, ob die Maßnahmen ausreichen bzw. das leisten, was sie verhindern sollen oder ob nicht grundsätzlich über neue Formen der Zwischenlagerung nachgedacht werden muss. Das Problem wird besonders bei den noch in Betrieb befindlichen Atomkraftwerken deutlich. So wurden am AKW Brokdorf auf sämtlichen Dächern rund um die Reaktorkuppel Konstruktionen errichtet. Die Behörden schweigen zu den Gründen für diese Maßnahme, aber es braucht nicht viel Fantasie um sich auszumalen, warum: Ein mit modernen Panzerfäusten ausgestattetes Terrorkommando soll daran gehindert werden, auf einem Dach direkt an der Reaktorkuppel zu landen.

Es ist logisch, dass die Behörden also davon ausgehen, dass ein solcher Angriff verheerende Folgen haben würde. Daher die Schutz-Maßnahme. Die Frage aber steht im Raum: Reicht das aus, um einen solchen Angriff zu verhindern? Könnte das Kommando nicht ebenso gut an anderen geeigneten Stellen in der Nähe landen? Das Problem wird klar: Wenn mit Sicherheitsnachrüstungen eine Abwehr gar nicht möglich ist, dann müssen die Reaktoren vom Netz. Genau darüber aber wollen die Behörden offenbar keine Debatte.

umweltFAIRaendern auf „Herbstreise – Lieder zur Lage“: Die Schmetterlinge – Liebesgrüße aus Österreich (Zwentendorf)

nein-zwentendorf1978 sagten die ÖsterreicherInnen in einem Volksentscheid „Nein“ zum AKW Zwentendorf. Mit einer teuren Medienkampagne hatten Politik und Konzerne für die Inbetriebnahme des fertiggestellten AKWs (vom Typ Brunsbüttel/Krümmel) geworben – entsprechend fassungslos reagierten sie auf das Ergebnis. Auf ihrem Album „Herbstreise – Lieder zur Lage“ vertonten die Schmetterlinge dieses Ereignis auf ihre unnachahmlich großartige Weise in dem Song „Liebesgrüße aus Österreich“. umweltFAIRaendern.de bringt erstmals im Internet dieses Lied als Video. Und Liebesgrüße aus Hamburg gehen nach den erfolgreichen Volksabstimmungen gegen Vattenfall und E.on (Unser Hamburg – Unser Netz) und gegen die Olympia-Bewerbung (FAIRspielen.de) nach Wien und Österreich! „umweltFAIRaendern auf „Herbstreise – Lieder zur Lage“: Die Schmetterlinge – Liebesgrüße aus Österreich (Zwentendorf)“ weiterlesen

Fehlender Terrorschutz: Neues Atommülllager für hochradioaktiven Abfall in Lubmin/Greifswald?

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Atommülllager für hochradioaktive Abfälle bei Lubmin: Nicht nachrüstbar?

Der Neubau eines Atommülllagers für hochradioaktiven Abfall könnte laut einem NDR-Bericht bei den EnergieWerkenNord (EWN) in der Nähe von Lubmin/Greifswald anstehen. Anlass dafür sind Sicherheitsmängel des existierenden Castor-Lagers. Einen Antrag für entsprechende sicherheitserhöhende Nachrüstmaßnahmen der bisherigen Lagerhalle 8 musste der Betreiber vor wenigen Wochen zurückziehen. Vier Jahre lang hatte der Betreiber vergeblich versucht, die erforderlichen Sicherheitsstandards durch Umrüstmaßnahmen zu erreichen. Dieser Versuch war aber gescheitert, so dass es nun zu einem Neubau kommen könnte. Bestätigen wollten weder der Betreiber noch das Bundesamt für Strahlenschutz derartige Pläne. Einzelheiten sind aufgrund des Geheimschutzes im Bereich der Terrorabwehr nicht zu erfahren. Das Bundesamt für Strahlenschutz als Genehmigungsbehörde betont, dass die Sicherheit derzeit mit „temporären Maßnahmen“ gewährleistet sei.

Der NDR berichtet auf seiner Homepage: „Das atomare Zwischenlager Nord in Lubmin (Landkreis Vorpommern-Greifswald) wird möglicherweise doch erweitert. Offenbar reicht das bisher geplante neue Sicherheitskonzept nicht aus. Das Bundesamt für Strahlenschutz hält es nach Informationen des NDR für möglich, dass auf dem Gelände eine neue Halle für Behälter mit hochradioaktivem Abfall entsteht.“

Die laufenden Nachrüstmaßnahmen bei den Castor-Zwischenlagern beziehen sich auf Gefahrenanalysen in Sachen Terror-Abwehr und sind grundsätzlich unter Geheimhaltung gestellt. Für betroffene BürgerInnen besteht daher ein grundsätzliches Problem, die Behördenmaßnahmen z.B. gerichtlich überprüfen zu lassen. Selbst Gerichte haben keine Möglichkeit, die Geheimschutzmaßnahmen umfassend einzusehen. Am AKW Brunsbüttel führte dies Anfang des Jahres dazu, dass das Oberverwaltungsgericht in Schleswig die Betriebsgenehmigung für das dortige Castor-Zwischenlager aufhob. Dies war möglich, weil eine Klage noch die grundsätzliche Genehmigung angegriffen hatte und das Lager nicht abschließend rechtssicher war. Eine vergleichbare Klage steht noch für das Castor-Lager am AKW Esenshamm an. Dort muss das OVG Lüneburg noch entscheiden.

Das Bundesumweltministerium berichtet in allgemeiner Weise Anfang Februar 2012 über diese Nachrüstmaßnahmen und  ergänzte wenige Tage später: Sicherung der Zwischenlager und Hintergründe der erforderlichen Nachrüstung. Zur Erläuterung heißt es dort: „Unter Sicherung wird für alle kerntechnischen Anlagen und Einrichtungen der erforderliche Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter (SEWD) verstanden.“ Auch das Bundesamt für Strahlenschutz berichtet auf seiner Homepage über diese geheimen Sicherungsmaßnahmen: Zwischenlager für Kernbrennstoffe: Prüfpunkt Sicherung. Außerdem finden sich zum Stichwort SEWD diese Hinweise auf der Seite.

Laut Bundesamt für Strahlenschutz sind in der Halle 8 folgende hochradioaktiven Abfälle gelagert: „Aktuell befinden sich Kernbrennstoffe in insgesamt 74 Castor-Behältern in Halle 8 des Zwischenlagers Nord:

  • 59 Behälter mit Brennelementen aus dem Kernkraftwerk (KKW) Greifswald
  • 6 Behälter mit Brennelementen aus dem KKW Rheinsberg
  • 4 Behälter mit Brennstäben aus Karlsruhe und dem Forschungsschiff „Otto Hahn“
  • 5 Behälter aus der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe
  • Weitere Einlagerungen sind nicht vorgesehen.“

Das BfS teilt auf seiner Homepage den folgenden Stand der Dinge zum Genehmigungsverfahren mit: „Erweiterung des baulichen Schutzes des Transportbehälterlagers des Zwischenlagers Nord.

Mit Schreiben vom 30.06.2011 hat die Energiewerke Nord GmbH die Erweiterung des baulichen Schutzes des Transportbehälterlagers des Zwischenlagers Nord gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter ( SEWD ) beantragt. Die Nachrüstung dient der Optimierung der Sicherungsmaßnahmen. Zur Realisierung der Maßnahmen ist neben einer atomrechtlichen Genehmigung durch das BfS u.a. auch eine baurechtliche Genehmigung durch den Landkreis Vorpommern-Greifswald erforderlich.

In einem solchen Genehmigungsverfahren ist der Antragsgegenstand nach dem Stand von Wissenschaft und Technik zu prüfen. Darüber hinaus ist für das Änderungsvorhaben die UVP-Pflicht festzustellen, d.h. ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung mit einem Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren erforderlich ist. Mit Schreiben vom 20.07.2015 hat die Energiewerke Nord GmbH ihren Antrag für die darin gewählte Variante allerdings zurückgezogen. Die weiteren Planungen zum Vorgehen obliegen dem Betreiber EWN. Dem BfS liegen keine weiteren Informationen dazu vor.“

Ob es – wie der NDR schreibt – um eine Erweiterung geht oder möglicherweise „nur“ darum, dass die bisherige Halle bautechnisch nicht auf die erforderlichen Sicherheitsstandards umgerüstet werden kann, ist unklar. Weiter schreibt der NDR: „Sicherheitskonzept muss überarbeitet werden: Anlass sind neue Pläne des Betreibers – der bundeseigenen Energiewerke Nord (EWN). Die EWN arbeiten an einem neuen Sicherheitskonzept, um die Halle 8 mit den 74 Castor-Behältern besser vor Terror-Attacken oder Flugzeugabstürzen und deren Folgen zu schützen. Auf diese erweiterten Sicherheitsmaßnahmen hatte sich der Bund Ende 2010 mit Ländern, Betreibern und Aufsichtsbehörden geeinigt. Einen ersten Bau-Antrag beim zuständigen Bundesamt für Strahlenschutz vom Sommer 2011 haben die EWN in diesem Juli allerdings überraschend zurückgezogen, es ging um Nachrüstungen für die Castoren-Halle.“ Berichtet wird auch, dass das Bundesamt für Strahlenschutz Druck macht: „Das Bundesamt für Strahlenschutz gibt sich mittlerweile ungeduldig: Auch wenn die Sicherung der Halle 8 durch „organisatorische und personelle Maßnahmen“ gewährleistet sei, erwarte man einen neuen Antrag. Neben einer Nachrüstung der bestehenden Halle sei dabei auch ein Neubau denkbar, heißt auf Anfrage des NDR.“

Auch im Forschungszentrum Jülich lagern derzeit 152 Castor-Behälter unter nicht ausreichenden Sicherheitsbedingungen. Das Land NRW hat daher die Räumung angeordnet. Derzeit prüfen die Betreiber, ob der Neubau einer Lagerhalle oder Atomtransporte nach Ahaus oder sogar in die USA erfolgen sollen.

Auch die Ostsee-Zeitung berichtet über diese Vorgänge um eine neue Lagerhalle und wie der NDR schreibt das Blatt auch über Reaktionen der Grünen in dieser Sache: „Grünen-Fraktionschef Jürgen Suhr warnt vor einem „Zwischenlager mit Endlagercharakteristik“. Weiter heißt es: „„Die Energiewerke Nord müssen die Karten auf den Tisch legen und der Öffentlichkeit erklären, was sie mit dem Zwischenlager Nord in Lubmin vorhaben“, fordert Suhr. Es wäre nicht hinnehmbar, „wenn jetzt über ein neues Antragsverfahren Bedingungen geschaffen werden, die aus Lubmin ein Zwischenlager mit Endlagercharakteristik machen“. Die Grünen haben jetzt eine umfangreiche Anfrage zum Thema im Landtag eingereicht und fordern Aufklärung.“

Konflikte und Rohstoffe: Kein Frieden nach Frankreichs Kriegseinsatz in Mali

MaliMali rund ein Jahr nach dem Beginn des  Kriegseinsatzes französischer Truppen im März 2014: „Wir sind sehr enttäuscht von Frankreich, wir fühlen uns verraten. Die Franzosen haben mit ihrem Militäreinsatz den Weg freigebombt und die Islamisten verjagt, und dann durften sich die Tuareg-Rebellen hier breitmachen – nur weil Frankreich sich Hilfe bei der Befreiung von Geiseln verspricht, weil es unsere Bodenschätze will, weil es sich einwickeln lässt von diesen Leuten.“ Das sagt Tiefolo Coulibaly aus Kidal in einer Reportage von Alexander Göbel im DeutschlandRadio. Coulibaly arbeitet für eine Hilfsorganisation. „Er hat hier die Zeit unter den Islamisten von Ansar Dine erlebt, den radikalislamischen Tuareg, dann die Befreiung durch die Franzosen, und schließlich den Einmarsch der MNLA.“

*UPDATE 11/3/14: Die Darstellung der Tuaregs in der Reportage von Göbel als Radikalislamisten ist nicht korrekt. Zwar ist die MNLA als eine der politischen Organisationen von Tuaregs mit islamistischen Gruppen zunächst ein Bündnis für die Unabhängigkeit des Nordens (Azawad) eingegangen, hat sich dann aber von ihnen distanziert und getrennt, als diese die Sharia einführten. Nicht erwähnt werden die Übergriffe der malischen Armee gegen Tuaregs. Im Windschatten der Intervention Frankreichs hatten malische Truppen willkürlich Hinrichtungen von Tuaregs und Arabern durchgeführt. (Darüber ist auch in deutschen Medien berichtet worden (siehe dazu die SZ und Telepolis) und das ist offenbar auch einer der Gründe, warum die malische Arme in der nördlichen Region von Frankreich zurückgezogen wurde.) Um die Konflikte besser zu verstehen, ist ein Artikel von Charlotte Wiedemann in der Zeit zu empfehlen: „Tuareg: Falsch verbunden„). Die Journalistin Charlotte Wiedemann betreibt auch einen Blog über die Situation in Mali.

Zu den Rohstoffen in Mali, ebenso wie z.B. im Nachbarstaat Niger, gehören u.a. Uranvorkommen, Öl und Gold. Kidal liegt auf dem gleichen Breitengrad wie das rund 600 km Luftlinie entfernte Arlit im Niger. Dort betreibt der französische Atomkonzern AREVA Uranabbau. Anfang 2013 griffen französische Truppen in Mali mit einem Kampfeinsatz ein, als zunächst Tuaregs und islamistische Gruppen eine Abspaltung des Nordens von Mali mit Waffengewalt umzusetzen versuchten und schließlich untereinander in Konflikt gerieten. Der Konflikt griff schnell auch auf den Norden des Niger über. Französische Truppen wurden rund um Arlit zur Sicherung der AREVA-Uranminen eingesetzt, konnten aber Terroranschläge mit zahlreichen Toten nicht verhindern.

Göbel hat als einer der wenigen Journalisten mit einer Militärkolone die Stadt Kidal in der nördlichen Region von Mali besucht. Eine durchaus lebensgefährliche Reise, denn erst im November 2013 sind zwei französische Journalisten entführt und ermordetet worden. (siehe: Deutsche Welle).

Göbel berichtet: „Anders als oft behauptet, hat sich die Lage in Kidal nicht verbessert, seit Frankreich die Islamisten bis ins Ifoghas-Gebirge vertrieben hat. Dschihadistische Gruppen sind zwar von der Bildfläche verschwunden – aber haben sich nur in kleinere Einheiten verwandelt – als Trittbrettfahrer der Tuareg. Jede Nacht ist rund um die Stadt Maschinengewehrfeuer zu hören, Granaten explodieren vor den Kasernen. Ende vergangenen Jahres hat ein Selbstmordattentäter vor einer Bank in Kidal senegalesische UN-Soldaten mit in den Tod gerissen. Französische Truppen haben gerade erst ein Lager mit Tonnen von Ammoniumnitrat entdeckt – und ein Trainingslager der Islamisten.“

Die Reportage beschreibt die schwierige Situation in der Region, in der nicht der malische Staat die Kontrolle hat, sondern vor allem Tuaregs der MNLA. Alle Konfliktparteien sind schwer bewaffnet, Entführungen, Morde und auch Vergewaltigungen weit verbreitet. Darüber berichten die Gesprächspartner, die Göbel zu Wort kommen lässt. Der gesamte Bericht ist hier nachzulesen und hier nachzuhören.

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