Atomanlagen müssen gegen Terrorangriffe und sonstige Einwirkungen Dritter geschützt werden. Hinter den „normalen“ Sicherheitsfragen von Atomanlagen, die gegen technisches Versagen auszulegen sind, bedarf es sozusagen einer „zweiten“ geheimen Genehmigung. Dabei spielen auch die polizeilichen Sicherheitsbehörden eine maßgebliche Rolle. Mit der 17. Änderung des Atomgesetzes will die Bundesregierung den Umgang mit diesen geheimen Maßnahmen neu regeln… Anhörung Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes weiterlesen
Tag: 10. Mai 2021
Offenbar unangenehm: Französisch-russischer Urandeal am Standort Lingen, Deutschland
Der französische Atomkonzern Framatome will mit dem russischen Atomkonzern Framatome kooperieren. Laut Medienberichten soll Rosatom künftig mit 25 Prozent an der Uran-Brennelemente-Herstellung bei der in Lingen ansässigen Advanced Nuclear Fuels (ANF) beteiligt werden. Ein Prüfverfahren, ob das zulässig ist, läuft. Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel hatte dazu Fragen an die Bundesregierung gestellt. Jetzt hat die Bundesregierung… Offenbar unangenehm: Französisch-russischer Urandeal am Standort Lingen, Deutschland weiterlesen
Anhörung Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
Atomanlagen müssen gegen Terrorangriffe und sonstige Einwirkungen Dritter geschützt werden. Hinter den „normalen“ Sicherheitsfragen einer Atomanlage, die gegen technisches Versagen auszulegen ist, bedarf es auch sozusagen einer „zweiten“ geheimen Genehmigung. Dabei spielen auch die polizeilichen Sicherheitsbehörden eine maßgebliche Rolle. Mit der 17. Änderung des Atomgesetzes will die Bundesregierung den Umgang mit diesen geheimen Maßnahmen neu… Anhörung Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes weiterlesen