Allein 25,5 Millionen Euro müssen die Steuerzahler:innen für „Rechtsverteidigungskosten“ zahlen, weil der Atomkonzern Vattenfall nach der Fukushima-Katastrophe wegen der Stilllegung der maroden AKWs in Brunsbüttel und Krümmel die Bundesrepublik vor einem internationalen Schiedsgericht (ICSID) in Washington auf Schadensersatz verklagt hat. Diese Summe für Anwalts- und sonstige Kosten allein auf der Seite der Bundesrepublik nannte das… Atom-Schiedsgerichtsverfahren Vattenfall: Allein über 25 Millionen Euro Rechtsverteidigungskosten weiterlesen
Tag: 12. Mai 2021
Atomausstieg: Bundesregierung knickt ein – Vattenfalls Erpressungsmanöver per Schiedsgerichtsklage finanziell erfolgreich
Bei der Entschädigung der Atomkonzerne für den Atomausstieg nach der Fukushima-Katastrophe versteckt die Bundesregierung die tatsächlichen Kosten für die Steuerzahler*innen, die Vattenfall mit der vermutlich sogar unzulässigen Klage vor dem Internationalen Schiedsgericht ICSID in Washington durchgesetzt hat. Allein nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wäre eine deutlich geringere Entschädigung zu zahlen. In dieser Sicht sieht sich… Atomausstieg: Bundesregierung knickt ein – Vattenfalls Erpressungsmanöver per Schiedsgerichtsklage finanziell erfolgreich weiterlesen
AKW Brokdorf war noch eine Wiese: PRESSEERKLÄRUNG DER BÜRGERINITIATIVEN UMWELTSCHUTZ UNTERELBE vom 3.12.1976:
Ende des Jahres wird das AKW Brokdorf endgültig stillgelegt. Seit den Bauplänen für den Meiler an der Unterelbe ab Anfang der 1970er Jahre kam es zu massiven politischen Auseinandersetzungen und großen Demonstrationen. In einer Nacht- und Nebelaktion wurde 1976 der Bauplatz von Polizei und Bundesgrenzschutz mit Nato-Draht gesichert. Massive Demonstrationen folgten, bei der die Polizei… AKW Brokdorf war noch eine Wiese: PRESSEERKLÄRUNG DER BÜRGERINITIATIVEN UMWELTSCHUTZ UNTERELBE vom 3.12.1976: weiterlesen