Atomfilz? Chef der Entsorgungskommission zurückgetreten

Der Vorsitzende der Entsorgungskommission, Michael Sailer, ist zurückgetreten. Die Kommission berät die Bundesregierung in Sachen Umgang mit Atommüll. Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) hatte vor einigen Wochen die Tätigkeit von Sailer parlamentarisch durch seine Anfragen an die Bundesregierung zum Thema gemacht und kritisiert. Sailer hatte im Zusammenhang mit der neu angelaufen Endlagersuche sowohl für das Bundesumweltminsterium (BMU) als auch für vom BMU zu kontrollierende Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH gearbeitet.

• Mehr zum Hintergrund: Atom-Filz-Verdacht: Bundesumweltministerium prüft – Abgeordneter wird nachfassen
• Nachgefragt: BMU, BGE und Atommüll-Endlager-Filz?
• Bereits in einem weiteren Fall hatten BMU und BGE massive Probleme mit der Unabhängigkeit und der Aufgabentrennung: Neue Atommüllverwaltung: Doppelfunktion vor dem Aus? Zentralabteilungsleiter im Umweltministerium gleichzeitig Geschäftsführer der ihm unterstellten Bundesgesellschaft für Endlagerung

Über den Rücktritt von Michael Sailer berichtet die Taz hier. Zuvor hatte Zdebel noch gegenüber der Stuttgarter Zeitung gesagt:

„Auf der einen Seite das BMU bei der Endlagersuche als Verordnungsgeber beraten – auf der anderen unter Vertrag sein bei der Endlager-GmbH, die diese Verordnungen anwenden muss. Das hat in jedem Fall ein Geschmäckle und da kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Vor allem nicht mit dem Hinweis, es gäbe zu wenig Experten, wie es die BGE jüngst erklärt hatte. Es ist richtig, wenn das BfE als Aufsicht sich mit einfachen Antworten nicht zufrieden gibt. Immerhin steht das Vertrauen der neuen Endlagersuche auf dem Spiel und Gorleben hat gezeigt, wie Tricks und Betrügereien wirken. Ich habe deshalb auch das Nationale Begleitgremium – das gesetzlich das Verfahren zur Endlagersuche überwacht – informiert und bin gespannt auf die noch ausstehenden Antwort. Ebenfalls werde ich die Bundesregierung nochmals zur Sache befragen.“