Die nächsten Atommüll-Transporte in Castor-Behältern aus der französischen Plutoniumfabrik in La Hague werden frühestens 2023 erfolgen. Ziel ist dann das Zwischenlager für hochradioaktive Abfälle in Philippsburg. Eine dazu erforderliche Einlagerungsgenehmigung ist noch nicht erteilt. Die dafür benötigten Behälter sollen demnach bei der Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) in der Fertigung sein bzw. sich noch in der… Castor-Transporte aus französischer Plutoniumfabrik nach Philippsburg „nicht vor 2023“ weiterlesen
Atom-Schiedsgerichtsverfahren Vattenfall: Allein über 25 Millionen Euro Rechtsverteidigungskosten
Allein 25,5 Millionen Euro müssen die Steuerzahler:innen für „Rechtsverteidigungskosten“ zahlen, weil der Atomkonzern Vattenfall nach der Fukushima-Katastrophe wegen der Stilllegung der maroden AKWs in Brunsbüttel und Krümmel die Bundesrepublik vor einem internationalen Schiedsgericht (ICSID) in Washington auf Schadensersatz verklagt hat. Diese Summe für Anwalts- und sonstige Kosten allein auf der Seite der Bundesrepublik nannte das… Atom-Schiedsgerichtsverfahren Vattenfall: Allein über 25 Millionen Euro Rechtsverteidigungskosten weiterlesen
Atomausstieg: Bundesregierung knickt ein – Vattenfalls Erpressungsmanöver per Schiedsgerichtsklage finanziell erfolgreich
Bei der Entschädigung der Atomkonzerne für den Atomausstieg nach der Fukushima-Katastrophe versteckt die Bundesregierung die tatsächlichen Kosten für die Steuerzahler*innen, die Vattenfall mit der vermutlich sogar unzulässigen Klage vor dem Internationalen Schiedsgericht ICSID in Washington durchgesetzt hat. Allein nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wäre eine deutlich geringere Entschädigung zu zahlen. In dieser Sicht sieht sich… Atomausstieg: Bundesregierung knickt ein – Vattenfalls Erpressungsmanöver per Schiedsgerichtsklage finanziell erfolgreich weiterlesen
AKW Brokdorf war noch eine Wiese: PRESSEERKLÄRUNG DER BÜRGERINITIATIVEN UMWELTSCHUTZ UNTERELBE vom 3.12.1976:
Ende des Jahres wird das AKW Brokdorf endgültig stillgelegt. Seit den Bauplänen für den Meiler an der Unterelbe ab Anfang der 1970er Jahre kam es zu massiven politischen Auseinandersetzungen und großen Demonstrationen. In einer Nacht- und Nebelaktion wurde 1976 der Bauplatz von Polizei und Bundesgrenzschutz mit Nato-Draht gesichert. Massive Demonstrationen folgten, bei der die Polizei… AKW Brokdorf war noch eine Wiese: PRESSEERKLÄRUNG DER BÜRGERINITIATIVEN UMWELTSCHUTZ UNTERELBE vom 3.12.1976: weiterlesen
Anhörung Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
Atomanlagen müssen gegen Terrorangriffe und sonstige Einwirkungen Dritter geschützt werden. Hinter den „normalen“ Sicherheitsfragen von Atomanlagen, die gegen technisches Versagen auszulegen sind, bedarf es sozusagen einer „zweiten“ geheimen Genehmigung. Dabei spielen auch die polizeilichen Sicherheitsbehörden eine maßgebliche Rolle. Mit der 17. Änderung des Atomgesetzes will die Bundesregierung den Umgang mit diesen geheimen Maßnahmen neu regeln… Anhörung Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes weiterlesen