Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gegen den BUND Bayern in Sachen Atomrechtsklage zur Stilllegung des AKW Isar 1 geurteilt. Eines der Hauptthemen hatte sich bereits aufgrund der langen Fristen vor den Gerichten erledigt, nachdem der Betreiber PreussenElektra sämtliche hochradioaktiven Kernbrennstoffe aus dem Reaktor und Nasslager entfernt hatte, bevor mit Rückbaumaßnahmen begonnen wurde. Das war atomrechtlich… BUND-Klage zur Stilllegung des AKW Isar 1: Abgewiesen – Teilweise erfolgreich – Sicherheitstechnisch nicht nachvollziehbar weiterlesen
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Nukleare Terrorbekämpfung: Unter Ausschluss der Öffentlichkeit – Demokratische Bedrohung
Die Nutzung der Atomenergie und ihrer hochradioaktiven Hinterlassenschaften stellt eine massive Bedrohung dar. Nicht nur technisches Versagen könnte zu erheblichen Konsequenzen führen, die die Gesundheit der Bevölkerung bedrohen und langfristige Evakuierungen zur Folge hätten. In wachsendem Maße ist der Terrorschutz gegen Angriffe auf nukleare Anlagen zu einer massiven Herausforderung für die Atom- und Sicherheitsbehörden und… Nukleare Terrorbekämpfung: Unter Ausschluss der Öffentlichkeit – Demokratische Bedrohung weiterlesen
Neue Atomgesetznovelle: Betroffene ohne Klagerechte – Entmachtung der Gerichte
Mit der 17. Atomgesetznovelle will die Bundesregierung bzw. das Bundesumweltministerium offenbar die ohnehin begrenzten Einspruchs- und Klagemöglichkeiten für Anwohner*innen und Betroffene und die Überprüfungsmöglichkeiten der Gerichte weiter einschränken. Um Atomanlagen vor Terrorangriffen oder „Sonstigen Einwirkungen Dritter“ (SEWD) zu schützen, ergreifen die Behörden immer mehr Maßnahmen, die vor der Bevölkerung und selbst den Gerichten geheimgehalten werden.… Neue Atomgesetznovelle: Betroffene ohne Klagerechte – Entmachtung der Gerichte weiterlesen
Abgefahren: Hochradioaktiver Atommüll auf der Nordsee – Kurs Nordenham
Die sechs Behälter mit hochradioaktivem Atommüll aus der britischen Plutoniumfabrik Sellafield sind per Schiff über die Nordsee auf dem Weg nach Nordenham. Während die Bundeskanzlerin heute im Einvernehmen mit den Landesregierungen eine weitgehende Kontaktsperre wegen der Corona-Krise verhängt hat, sollen ab dem Wochenende fast 11.000 Polizist*innen den hochgefährlichen Atommüll auf seiner Reise in das Zwischenlager… Abgefahren: Hochradioaktiver Atommüll auf der Nordsee – Kurs Nordenham weiterlesen
Hochradioaktiver Atommüll: BUND scheitert mit Eil-Klage für mehr Sicherheit – Verwaltungsgerichtshof bestätigt Sofortvollzug
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat im Eilverfaren der Klage des BUND nicht stattgegeben, die Einlagerung von hochradioaktivem Atommüll aus der Plutoniumfabrik Sellafield im Zwischenlager Biblis zu unterbinden. Der BUND zeigt sich in einer Pressemitteilung enttäuscht von dem Urteil. Schon beim Verladen der brisanten Atommüllfracht habe es Probleme gegeben. Außerdem bestünden erhebliche Sicherheitsmängel im Zwischenlager. Allerdings hat… Hochradioaktiver Atommüll: BUND scheitert mit Eil-Klage für mehr Sicherheit – Verwaltungsgerichtshof bestätigt Sofortvollzug weiterlesen
