Kandidat für die Bundestagswahl 2017: Danke für eure Unterstützung und euer Vertrauen – Gemeinsam für öko-sozialen Umbau

Vielen Dank an alle Genossinnen und Genossen, die mich heute bei der Landesvertreter*innen-Versammlung in Güterloh für den Platz 8 auf der Landesliste DIE LINKE.NRW zur kommenden Bundestagswahl gewählt haben! Das ist für mich nicht nur eine Bestätigung meiner bisherigen Arbeit für den sozial-ökologischen Umbau im Bundestag, sondern auch Ansporn! Ich freue mich auf die gemeinsamen … „Kandidat für die Bundestagswahl 2017: Danke für eure Unterstützung und euer Vertrauen – Gemeinsam für öko-sozialen Umbau“ weiterlesen

AKW Isar 1: BUND in Bayern wird für mehr Sicherheit beim Rückbau klagen

Weil relevante Sicherheitsaspekte bei der vom Bayerischen Umweltministerium vor wenigen Tagen erteilten Stilllegungsgenehmigung für das AKW Isar 1 bei Landshut nicht beachtet worden sind, wird der Landesverband des BUND Klage erheben. Das hat der Vorstand des Verbandes am letzten Freitag entschieden. Die während der Öffentlichkeitsbeteiligung vom BUND (in Bayern auch als BN bekannt) vorgebrachten Einwendungen … „AKW Isar 1: BUND in Bayern wird für mehr Sicherheit beim Rückbau klagen“ weiterlesen

Verglaster Atommüll zur Zwischenlagerung: Anträge im ersten Halbjahr 2017 – Rücktransporte folgen 2019

Als gäbe es in Deutschland nicht schon genug Atommüll, dessen Zwischenlagerung immer größere Probleme bereitet. Zusätzlich müssen noch insgesamt 26 weitere Castor-Behälter mit verglastem Atommüll aus der Wiederaufarbeitung aus Frankreich und England von der Bundesrepublik zurück genommen werden. Ehemals sollten diese in das Zwischenlager Gorleben. Um aber für die „Endlagersuche“ einen Kompromiss zu finden, nachdem … „Verglaster Atommüll zur Zwischenlagerung: Anträge im ersten Halbjahr 2017 – Rücktransporte folgen 2019“ weiterlesen

Illegale Castor-Zwischenlagerung Brunsbüttel? „Bereitstellung“ hat begonnen

Greenpeace hält das für rechtswidrig und bezichtigt Robert Habeck, Schleswig-Holsteins Energieminister, der Beihilfe zu strafbaren Handlungen beim Umgang mit hochradioaktivem Material in Brunsbüttel. Denn trotz einer durch oberste Gerichte aufgehobenen Genehmigung lagert Vattenfall mit der Zustimmung der Kieler Atomaufsicht Castor-Behälter mit hochradioaktivem Atommüll im Zwischenlager Brunsbüttel ein. Statt Zwischenlagerung – die nicht genehmigt ist – … „Illegale Castor-Zwischenlagerung Brunsbüttel? „Bereitstellung“ hat begonnen“ weiterlesen

BUND und LINKE kritisieren Bundesregierung: Export-Verbot fehlt – Endlager-Suche unzureichend umgesetzt

Den heute vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf zur Umsetzung der Empfehlungen der „Endlager“-Kommssion kritisiert der BUND (siehe unten) und auch die LINKE (siehe unten). Unter anderem, weil die Bundesregierung aufgrund von Streitigkeiten mit dem Forschungsministerium, aber auch wegen Bedenken bei einigen Bundesländern die geplanten Regelungen zum Export-Verbot für Atommüll gestrichen hat und auch andere Punkte nicht … „BUND und LINKE kritisieren Bundesregierung: Export-Verbot fehlt – Endlager-Suche unzureichend umgesetzt“ weiterlesen

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