Atommüll und Standortauswahlgesetz: Sachsen beantragt Vermittlungsausschuss

Atommülllager-Suche? Das Bundesland Sachsen und auch Bayern haben damit irgendwie Probleme. Letzte Woche ist das Gesetz zum Standortauswahlverfahren für ein Lager für hochradioaktive Atomabfälle mit den Stimmen der CDU/CSU, Grünen, SPD und gegen die LINKE im Bundestag beschlossen worden. Am 31. März muss auch noch der Bundesrat abstimmen. Nun soll aber das Land Sachsen im … „Atommüll und Standortauswahlgesetz: Sachsen beantragt Vermittlungsausschuss“ weiterlesen

Endlager-Suche und neues Gesetz: Miersch (SPD) und Zdebel (DIE LINKE) im Phoenix-Interview

Das Gesetz zur Suche für ein dauerhaftes Atommülllager für hochradioaktive Abfälle ist heute im Bundestag gegen die Stimmen von Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE von Grünen, SPD und CDU/CSU novelliert worden. Kurz vor der Abstimmung stellte sich Hubertus Zdebel mit Matthias Miersch von der SPD-Fraktion einem Interview von Phoenix. Hier das Video ansehen … „Endlager-Suche und neues Gesetz: Miersch (SPD) und Zdebel (DIE LINKE) im Phoenix-Interview“ weiterlesen

BUND: Gravierende Mängel im neuen Standortauswahlgesetz gefährden die Atommülllager-Suche

Der Bundestag hat mit den Stimmen von Grünen, CDU/CSU und SPD gegen das Votum der Fraktion DIE LINKE heute das Standortauswahlgesetz novelliert. Ein Entschließungsantrag der Linken (PDF) wurde abgelehnt. Das Gesetz soll die Rahmenbedingungen und Anforderungen an die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle regeln. 40 Jahre nach dem Start in die unverantwortliche Atomenergie … „BUND: Gravierende Mängel im neuen Standortauswahlgesetz gefährden die Atommülllager-Suche“ weiterlesen

Atommülllager-Suche und Export-Verbot: Mängel bleiben – LINKS-Fraktion drängt auf Änderungen

Mit einem Änderungsantrag zur Novellierung des Standortauswahl-Gesetzes für die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle haben der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE heute im Umweltausschuss bei den Abschlussberatungen wesentliche Korrekturen verlangt. Außerdem wird die Fraktion DIE LINKE einen Entschließungsantrag zur morgigen Beschlussfassung über die Novelle zum Standortauswahlgesetz vorgelegen. Im Änderungsantrag fordert … „Atommülllager-Suche und Export-Verbot: Mängel bleiben – LINKS-Fraktion drängt auf Änderungen“ weiterlesen

Atommüll-Endlager könnte „den Bevölkerungsrückgang im Fichtelgebirge verstärken“

Wo soll der hochradioaktive Atommüll dauerhaft gelagert werden? Heute hat der Bundestag zu einem Gesetzentwurf, der das klären soll, eine vierstündige Anhörung durchgeführt. In Bayern, genauer im Fichtelgebirge, macht man sich deshalb Sorgen: „Der Bischofsgrüner Bürgermeister Stephan Unglaub sagt, der Gemeinderat habe bereits in einer Stellungnahme im August 2011 ein mögliches Endlager im Fichtelgebirge abgelehnt. … „Atommüll-Endlager könnte „den Bevölkerungsrückgang im Fichtelgebirge verstärken““ weiterlesen

×