Der Bundesrat hat den im Vermittlungsausschuss erarbeiteten Kompromiss beim Geologiedatengesetz beschlossen. Das Gesetz regelt die Möglichkeiten, geologische Daten von privaten Dritten unter anderem im Rahmen der Suche nach einem tiefengeologischen Atommüll-Endlager für hochradioaktive Abfälle in bestimmten Grenzen zu veröffentlichten. Im Zuge des laufenden Suchverfahrens sollen laut dem Standortauswahlgesetz die Vorgehensweise und Entscheidungen der Verantwortlichen transparent… Mangelhafte Transparenz bei der Atommüll-Endlagersuche: Bundesrat beschließt Geologiedatengesetz weiterlesen
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Atommüll-Endlagersuche: Verbessert und doch mangelhaft – Bundesrat beschließt Geologiedatengesetz
„Das heute nun auch im Bundesrat beschlossene längst überfällige Geologiedatengesetz ist zwar durch den Vermittlungsausschuss verbessert worden, aber in der Summe bleiben weiterhin erhebliche Mängel, was die vielfach versprochene umfassende Transparenz bei der Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle angeht.“ So lautet das Fazit des für Atomausstieg zuständigen Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE). Zum… Atommüll-Endlagersuche: Verbessert und doch mangelhaft – Bundesrat beschließt Geologiedatengesetz weiterlesen
Endlagersuche hochradioaktiv: Geologiedaten-Gesetz – Last Minute and later! Gorleben!
Darf man das jetzt einfach so hier auflisten: DPA meets T-Online meets Urheberrecht meets Atomüll: Gorleben oder was kommt nun? Geologiedatengesetz! Genau. Vermittlungsausschuss mit Kompromiss! Aber reicht das? Hier spricht der Vermittlungsausschuss (PDF) von Bundesrat und Bundestag. Wichtig ist, den §35 nicht zu übersehen und was das NBG an den Bundesrat geschrieben hat! Wie hilft… Endlagersuche hochradioaktiv: Geologiedaten-Gesetz – Last Minute and later! Gorleben! weiterlesen
Endlagersuche hochradioaktiv: Behörde setzt Öffentlichkeits-Beteiligung als Teilgebietekonferenz an
Ein Geologiedatengesetz hängt im Vermittlungsausschuss, die BGE kommt wegen Corona mit der Digitalisierung von Geodaten nicht hinterher, BUND und das Nationale Begleitgremium fordern ohnehin schon wegen gravierender Mängel in der Vorbereitung der Öffentlichkeits-Beteiligung bei der Atommüll-Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle eine „Atempause“ – dennoch macht das zuständige Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BaSE) weiter… Endlagersuche hochradioaktiv: Behörde setzt Öffentlichkeits-Beteiligung als Teilgebietekonferenz an weiterlesen
Atommüll-Endlagersuche klemmt: Geologiedatengesetz gestoppt – Vermittlungsausschuss muss ran
Die Endlagersuche für hochradioaktiven Atommüll steht vor einem Problem: Der umstrittene Entwurf eines Geologiedatengesetzes ist heute von einer Mehrheit im Bundesrat gestoppt worden. Die weitere Klärung muss nun im Vermittlungsausschuss verfolgen. Mit dem Gesetz soll unter anderem geregelt werden, wie geologische Daten, die für Entscheidungen im Rahmen der Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll… Atommüll-Endlagersuche klemmt: Geologiedatengesetz gestoppt – Vermittlungsausschuss muss ran weiterlesen