Gibt es Pläne, dem teilweise deutschen Uran-Unternehmen URENCO künftig sogar die Herstellung von atomwaffenfähigem Uran von „20 % oder mehr Uran-235“ zu erlauben? Der Verdacht drängt sich auf, weil im neuen Atomabkommen zwischen Großbritannien und Euratom im Artikel 10 eine entsprechende Regelung dafür vorgesehen ist. Die Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage des Bundestagsabgeordneten… Neues Atomabkommen Euratom-GB: Atomwaffen-Uran made by URENCO? weiterlesen
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Neulich im Umweltausschuss: Tagesordnungspunkt 23 „Überarbeitung des Euratom-Vertrages“
Vor einigen Wochen hatten Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE im Umweltausschuss das Bundesumweltministerium (BMU) um Informationen gegeben, wie es denn mit den Reformen für die Atom-Förder-Institution EURATOM weiter gehen soll. Die EU Kommission hat eine „Reform bis 2025“ angekündigt und auch die große Koalition will laut Koalitionsvertrag „die Zielbestimmungen des Euratom-Vertrages hinsichtlich der… Neulich im Umweltausschuss: Tagesordnungspunkt 23 „Überarbeitung des Euratom-Vertrages“ weiterlesen
Der Euratom-Vertrag, die EU-Kommission, eine Bundesregierung und eine Reform?
Kommt es zu einer „Modernisierung des Euratom-Vertrages“? Die EU-Kommission hat dazu eine Mitteilung mit dem Titel „Eine effizientere und demokratischere Beschlussfassung in der Energie- und Klimapolitik der EU“. Mit Blick auf die darin vorgestellten Vorschläge zum Verfahren für eine Änderung des Euratom-Vertrag hatten Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE die Bundesregierung bzw. das Bundesumweltministerium… Der Euratom-Vertrag, die EU-Kommission, eine Bundesregierung und eine Reform? weiterlesen
Bundestag: EURATOM und EU-Atom(Forschungs)subventionen bleiben
Der Bundestag hat heute entsprechend einer Empfehlung des federführenden Ausschusses für Wirtschaft und Energie die Auflösung des EURATOM-Vertrages und die Beendigung der damit verbundenen Subventionen für die Atomindustrie abgelehnt. Einen entsprechenden Antrag hatten Alexander Ulrich, Hubertus Zdebel und weitere Abgeordnete der Bundestagsfraktion DIE LINKE ins Parlament eingebracht. Noch immer verpflichtet der EURATOM-Vertrag zur Förderung der… Bundestag: EURATOM und EU-Atom(Forschungs)subventionen bleiben weiterlesen
Weg damit: Linksfraktion fordert Auflösung von EURATOM
Noch immer ist die EU mit EURATOM ein Förderclub für den „machtvollen Ausbau“ der Atomenergie. Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD ist zwar die Rede davon, dass die Regierung Euratom ein wenig an die „Herausforderungen der Zukunft“ anpassen wolle. Doch selbst davon haben sich die Regierungsfraktionen offenbar schon wieder verabschiedet (taz). Mit einem Antrag im… Weg damit: Linksfraktion fordert Auflösung von EURATOM weiterlesen
