Im Zusammenhang mit möglicherweise rechtswidrigen Uran-Exporten aus der Brennelemente-Fabrik der ANF Lingen für ein AKW in der Schweiz fordert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) die Bundesregierung auf, Stellung zu nehmen und ggfls. Maßnahmen gegen den Betreiber – das französische Unternehmen Framatome – einzuleiten. Die Uranfabrik in Lingen ist ebenso wie die Urananreicherung in… Rechtswidrige Uran-Exporte? Zdebel fragt Bundesregierung weiterlesen
Tag: 20. Januar 2021
Neues Atomabkommen EU – GB: Atomwaffenfähiges Uran durch teilweise deutsches Uran-Unternehmen?
Im Rahmen der Brexit-Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien ist es zu einem neuen Atomabkommen gekommen, nach dem möglicherweise das zu einem Drittel deutsche Unternehmen URENCO (Gronau) künftig den spaltbaren Anteil Uran235 auf „20 Prozent und mehr“ anreichern darf, wenn es zuvor um eine schriftliche Zustimmung ersucht und diese erhalten hat. Auf diese neue Regelung… Neues Atomabkommen EU – GB: Atomwaffenfähiges Uran durch teilweise deutsches Uran-Unternehmen? weiterlesen
Atomenergie und Terrorschutz: Bundesregierung bringt 17. Atomgesetznovelle auf den Weg
Das Bundeskabinett hat heute eine 17. Atomgesetz-Novelle beschlossen. Ein Referenten-Entwurf zur Neuregelung des unter strikter Geheimhaltung erfolgenden Anti-Terror-Schutzes (Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter, SEWD) bei Atomanlagen aus dem Bundesumweltministerium war im Rahmen einer Verbändeanhörung vom BUND und Greenpeace auf Basis einer Stellungnahme des Rechtsanwalts Ulrich Wollenteit massiv kritisiert worden, weil u.a. die Klagerechte, aber auch… Atomenergie und Terrorschutz: Bundesregierung bringt 17. Atomgesetznovelle auf den Weg weiterlesen
Terrorgefahren und Atomenergie: Bundesregierung will Klagerechte einschränken
Das Bundeskabinett hat heute eine 17. Atomgesetz-Novelle beschlossen. Ein Referenten-Entwurf zur Neuregelung des unter strikter Geheimhaltung erfolgenden Anti-Terror-Schutzes (Sonstige Einwirkungen Dritter, SEWD) bei Atomanlagen aus dem Bundesumweltministerium war im Rahmen einer Verbändeanhörung vom BUND und Greenpeace auf Basis einer Stellungnahme des Rechtsanwalts Ulrich Wollenteit massiv kritisiert worden, weil u.a. die Klagerechte, aber auch für die… Terrorgefahren und Atomenergie: Bundesregierung will Klagerechte einschränken weiterlesen