Nachdem der Strahlenschutz mit dem Gesetz von 2017 umfassend neugeregelt wurde, steht nun die erste Novelle auf der Tagesordnung. Der Bundesrat hat eine umfassende Stellungnahme (siehe auch hier als PDF) zum Entwurf aus dem Bundesumweltministerium vorgelegt. Das BMU bzw. die Bundesregierung spricht vor dem Hintergrund erster Erfahrungen aus der Umsetzung in den den letzten drei… Anhörung zur ersten Strahlenschutzgesetz-Novelle im März – Stellungnahme Bundesrat weiterlesen
Monat: Februar 2021
Kampf gegen Atomenergie: Trotz Verbot und klirrender Kälte – Über 100.000 gegen das AKW Brokdorf
Februar 1981: Vor wenigen Wochen hatte ein Gericht den Baustopp für das AKW Brokdorf aufgehoben. Bereits Weihnachten 1980 war es zu einer ersten Demo am Bauzaun gekommen. Zuvor hatte die Bundesregierung aus SPD und FDP und die CDU in Niedersachsen eines der größten Probleme für den weiteren Ausbau der Atomenergie – der mit allen Mitteln… Kampf gegen Atomenergie: Trotz Verbot und klirrender Kälte – Über 100.000 gegen das AKW Brokdorf weiterlesen
BUND Hamburg: Ende Gelände für Kohleausstieg mit Holz aus Namibia
Die Klimakatastrophe begrenzen, indem statt Kohle und Atom künftig vermehrt Holz verbrannt wird? Dazu noch mit Holz, das über tausende von Kilometern über den halben Planeten transportiert werden muss? Absurd? Blödsinn? Genau. Aber in Hamburg ist ein Projekt am Start, welches diese Idee sogar noch sozialwissenschaftlich, ökologisch und ökonomisch aufpumpt und na klar „ergebnisoffen untersucht“… BUND Hamburg: Ende Gelände für Kohleausstieg mit Holz aus Namibia weiterlesen
Nukleare Terrorrisiken: Bundestag soll Gesetzesänderung für starken Atomstaat beschließen
Atomgefahren, Terrorschutz und Einschränkungen demokratischer Bürgerrechte: Das ist aus der Perspektive der Öffentlichkeit Kernstück der 17. Änderung des Atomgesetzes, die jetzt in den Bundestag eingebracht wird. Ziel der Novelle ist es, die geheimen staatlichen Abwehrmaßnahmen bei Atomanlagen gegenüber Gerichten und Klagenden Bürger*innen weiter zu stärken. Eine atomrechtliche Prüfung wird damit eingeschränkt. Nachdem der BUND und… Nukleare Terrorrisiken: Bundestag soll Gesetzesänderung für starken Atomstaat beschließen weiterlesen
Nukleare Terrorrisiken: Bundestag soll Gesetzänderung für starken Atomstaat beschließen
Atomgefahren, Terrorschutz und Einschränkungen demokratischer Bürgerrechte: Das ist aus der Perspektive der Öffentlichkeit Kernstück der 17. Änderung des Atomgesetzes, die jetzt in den Bundestag eingebracht wird. Ziel der Novelle ist es, die geheimen staatlichen Abwehrmaßnahmen bei Atomanlagen gegenüber Gerichten und Klagenden Bürger*innen weiter zu stärken. Eine atomrechtliche Prüfung wird damit eingeschränkt. Nachdem der BUND und… Nukleare Terrorrisiken: Bundestag soll Gesetzänderung für starken Atomstaat beschließen weiterlesen