Das Bundeskartellamt befasst sich mit einer Unternehmenskooperation der radioaktiven Art, die politisch erheblichen Sprengstoff birgt: Der angeschlagene französische Atomgigant Framatome will sich mit dem russischen Atom-Megakonzern Rosatom gemein machen und die Uran-Brennelemente-Fabrik im niedersächsischen Lingen künftig gemeinsam betreiben. Die Bundesregierung blockt Fragen von Linken und Grünen im Bundestag dazu ab, verweist auf Geheimschutz. Nicht einmal… Russisch-französische Atomkooperation – Deutschland ist dabei/eingeladen weiterlesen
Nach Gorleben: Neustart statt ungeeignetes Atommülllager im Schacht Konrad
Niemand käme heute mehr auf den Gedanken, Atommüll in einem Schacht Konrad in Salzgitter endlagern zu wollen. Es fehlt bis heute ein vernünftiges Auswahlverfahren. Ein Bergwerk für Atommüll, in dem zuvor bereits Rohstoffe abgebaut wurden, geht nach heutigen Kriterien eigentlich gar nicht. ASSE und Morsleben lassen grüßen. Kritik gibt es obendrein an einem nicht wirklich… Nach Gorleben: Neustart statt ungeeignetes Atommülllager im Schacht Konrad weiterlesen
Noch eine Atomgesetz-Änderung: Fehler der Bundesregierung – Atomkonzerne kassieren
Die Atomkonzerne sollen für den Atomausstieg noch einmal runde 2,5 Mrd Euro erhalten. Eine von der Bundesregierung abgestimmte 18. Atomgesetznovelle soll das regeln, verbunden mit einem öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Atomkonzernen. Der größte Anteil soll an Vattenfall gehen, die zusätzlich mit einer Klage nicht nur vor dem Bundesverfassungsgericht, sondern auch vor einem fragwürdigen Schiedsgericht in… Noch eine Atomgesetz-Änderung: Fehler der Bundesregierung – Atomkonzerne kassieren weiterlesen
Noch eine Atomgesetz-Änderung: Fehler der Bundesregierung – Atomkonzerne kassieren
Die Atomkonzerne sollen für den Atomausstieg noch einmal runde 2,5 Mrd. Euro erhalten. Eine von der Bundesregierung abgestimmte 18. Atomgesetznovelle soll das regeln, verbunden mit einem öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Atomkonzernen. Der größte Anteil soll an Vattenfall gehen, die zusätzlich mit einer Klage nicht nur vor dem Bundesverfassungsgericht, sondern auch vor einem fragwürdigen Schiedsgericht in… Noch eine Atomgesetz-Änderung: Fehler der Bundesregierung – Atomkonzerne kassieren weiterlesen
DIE LINKE im Bundestag fordert verbessertes Strahlenschutzgesetz
Mit einem Entschließungsantrag fordern Hubertus Zdebel und die Bundestagsfraktion DIE LINKE ein verbessertes Strahlenschutzgesetz. Auch in der jetzt anstehenden ersten Änderung des 2017 verabschiedeten Gesetzes werden die längst überfälligen Absenkungen bei den Dosiswerten nicht entsprechend dem Stand von Wissenschaft und Forschung vorgenommen, kritisiert die Linksfraktion in ihrem Antrag. Bereits am Montag hatten Sachverständige von Greenpeace… DIE LINKE im Bundestag fordert verbessertes Strahlenschutzgesetz weiterlesen