Atommülllager-Suche und Export-Verbot: Mängel bleiben – LINKS-Fraktion drängt auf Änderungen

Mit einem Änderungsantrag zur Novellierung des Standortauswahl-Gesetzes für die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle haben der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE heute im Umweltausschuss bei den Abschlussberatungen wesentliche Korrekturen verlangt. Außerdem wird die Fraktion DIE LINKE einen Entschließungsantrag zur morgigen Beschlussfassung über die Novelle zum Standortauswahlgesetz vorgelegen. Im Änderungsantrag fordert … „Atommülllager-Suche und Export-Verbot: Mängel bleiben – LINKS-Fraktion drängt auf Änderungen“ weiterlesen

Atommüll-Endlager-Suche und Export-Verbot: Zweifel und Mängel bleiben

Am 23. März will der Bundestag in zweiter und dritter Lesung nach nur drei Wochen parlamentarischer Behandlungsfrist die Novelle zur „Fortentwicklung des Standortauswahlgesetzes“ verabschieden. Hubertus Zdebel und die Bundestagsfraktion DIE LINKE tragen den Entwurf von Grünen, SPD und CDU/CSU nicht mit, weil weiterhin grundsätzliche Mängel und Zweifel bestehen. Zdebel hat für seine Fraktion einen Entschließungs- … „Atommüll-Endlager-Suche und Export-Verbot: Zweifel und Mängel bleiben“ weiterlesen

Atommüll Endlager Suche: Die Anhörung im Bundestag als Video

Wie soll die Suche nach einem Atommüll-Endlager für hochradioaktive Abfälle künftig ablaufen? Am letzten Mittwoch fand zur geplanten Novellierung des Standortauswahlgesetzes und einiger damit verbundener anderer Gesetzesänderungen eine vierstündige Anhörung im Umweltausschuss des Deutschen Bundestags statt. Die Anhörung ist auf der Homepage des Bundestages in der Mediathek verfügbar. UmweltFAIRaendern dokumentiert das Video vom Server des … „Atommüll Endlager Suche: Die Anhörung im Bundestag als Video“ weiterlesen

Atommüll-Finanzierung: Der Deal mit den Atomkonzernen muss beendet werden!

„Ein ganz schlechter und extrem teurer Deal für die BürgerInnen, den die Bundesregierung mit den Atomkonzernen betreibt. Wenn die Konzerne die Klagen nicht allesamt zurücknehmen, ist das sogar noch verantwortungsloser, als bislang vorgesehen.“ So kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE), dass Bundesregierung und Atomkonzerne sich offenbar über eine zusätzliche vertragliche Regelung in Sachen … „Atommüll-Finanzierung: Der Deal mit den Atomkonzernen muss beendet werden!“ weiterlesen

Atommüll-Endlager könnte „den Bevölkerungsrückgang im Fichtelgebirge verstärken“

Wo soll der hochradioaktive Atommüll dauerhaft gelagert werden? Heute hat der Bundestag zu einem Gesetzentwurf, der das klären soll, eine vierstündige Anhörung durchgeführt. In Bayern, genauer im Fichtelgebirge, macht man sich deshalb Sorgen: „Der Bischofsgrüner Bürgermeister Stephan Unglaub sagt, der Gemeinderat habe bereits in einer Stellungnahme im August 2011 ein mögliches Endlager im Fichtelgebirge abgelehnt. … „Atommüll-Endlager könnte „den Bevölkerungsrückgang im Fichtelgebirge verstärken““ weiterlesen

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