Die „Endlager“-Kommission hat fertig. Heute überreichte sie ihren über 600 Seiten starken Bericht (PDF) dem Auftraggeber, dem Bundestagspräsidenten. 15-1 lautet das amtliche Spielergebnis, mit dem der Bericht von den stimmberechtigten Mitgliedern verabschiedet wurde. Nach dem schon fast alle Anti-AKW-Organisationen zum Beginn der Kommission Nein gesagt hatten und auf der gefühlten weißen Konsenskarte einen gravierenden schwarzen… „Endlager“-Kommission hat fertig – Konflikt bleibt – Eine Fotostrecke des Abschlusses weiterlesen
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Anti-Atom-Proteste und Sondervoten zum Bericht der „Endlager“-Kommission
Während Anti-Atom-Initiativen für morgen zu einer Protestaktion aufrufen, haben der BUND und die LINKE heute in Presseerklärungen ihre Ablehnung zum Bericht der „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ begründet und jeweils ihre Sondervoten veröffentlicht. Seine Kritik am Kommissionsbericht hat der BUND auch in einer eigenen Homepage grafisch ausgearbeitet. Das ist hier zu sehen. Am Dienstag Vormittag… Anti-Atom-Proteste und Sondervoten zum Bericht der „Endlager“-Kommission weiterlesen
Bericht „Endlager“-Kommission: Stellungnahme gemäß § 3 Abs. 5 des Standortauswahlgesetzes
Stellungnahme gemäß § 3 Abs. 5 des Standortauswahlgesetzes vom 27. März 2013 Die Stellungnahme hier auch als PDF-Datei. Hubertus Zdebel, MdB, Mitglied der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe, Berichterstatter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zum Abschlussbericht „Verantwortung für die Zukunft – Ein faires und transparentes Verfahren für die Auswahl eines nationalen Endlagerstandorts“ der Kommission… Bericht „Endlager“-Kommission: Stellungnahme gemäß § 3 Abs. 5 des Standortauswahlgesetzes weiterlesen
Atommüll-Kommission am Ende: Nein von BUND und LINKEN – Sonderrolle Bayern – und andere Reaktionen
Die Arbeit der „Endlager“-Kommission ist am Ende. In einer Marathon-Sitzung ist gestern in der Nacht zum Dienstag der Abschlussbericht fertig gestellt worden. Am Ende sagte der BUND als einziger beteiligter Umwelt- bzw. Anti-Atom-Verband Nein zur Endfassung. „Die Kommission hat ihre eigenen Ansprüche nicht wirklich erfüllt, deshalb müssen wir den Abschlussbericht ablehnen“, sagte Klaus Brunsmeier, der… Atommüll-Kommission am Ende: Nein von BUND und LINKEN – Sonderrolle Bayern – und andere Reaktionen weiterlesen
Sondervotum: Bayern erklärt Bayern für ungeeignet bei der Atommüll-Endlager-Suche
Es sind die kleinen, wenig beachteten Momente einer Kommission im Kampfmodus. Die bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU) hat bei ihren wenigen Einmischungen in der „Endlager“-Kommission während der Sitzung letzten Donnerstag um ziemlich genau 15.44 Uhr (Link zum Video) erklärt: Bayern wird ein Sondervotum zum Bericht über die „Endlager“-Suche einlegen. Die Welt greift das auf uns… Sondervotum: Bayern erklärt Bayern für ungeeignet bei der Atommüll-Endlager-Suche weiterlesen
„Endlager“-Kommission: BUND mahnt fehlende Antworten zu Atommüll aus ASSE und Gronau an
Der BUND verweist in einer aktuellen Stellungnahme im Rahmen der „Endlager“-Kommission auf ein Atommüll-Problem, mit dem sich vor allem die AG3 zu den Kriterien seit langem schwer tut und im bisher vorliegenden Bericht im Grunde nichts aussagt. Nicht nur hochradioaktiver Atommüll muss dauerhaft sicher gelagert werden. Mit dem „Nationalen Entsorgungsprogramm“ (NaPro) vom August 2015 hat… „Endlager“-Kommission: BUND mahnt fehlende Antworten zu Atommüll aus ASSE und Gronau an weiterlesen
BUND in Bayern will mehr Sicherheit beim AKW-Rückbau und der Atommülllagerung in Grafenrheinfeld
Der BUND in Bayern hat in einer Pressekonferenz mehr Sicherheit beim Rückbau des stillgelegten AKW Grafenrheinfeld gefordert und darauf hingewiesen, dass es eine „grüne Wiese“ nicht geben wird, denn jede Menge radioaktiver Abfall wird angesichts fehlender „Endlager“ noch Jahrzehnte vor Ort bleiben. Daher seien auch Nachrüstungen des Castor-Zwischenlagers zwingend erforderlich. Zu dem bevorstehenden Genehmigungsverfahren für… BUND in Bayern will mehr Sicherheit beim AKW-Rückbau und der Atommülllagerung in Grafenrheinfeld weiterlesen
Breakfast at Atomerbe Braunschweiger Land – Tschernobyl und der ganze Atommüll
Manchmal ist schon das Frühstücken Widerstand. Jedenfalls am kommenden Sonntag (24.4.), wenn zwischen Salzgitter-Bleckenstedt und dem VW-Werk mit Blick auf die Schächte KONRAD 1 und 2 zum Widersetzen mit Kaffee, Butter, Eiern und Konfitüre geladen wird. Atomerbe Braunschweiger Land heißt die Region inzwischen, in der es havarierte Atommülllager wie Asse und Morsleben gibt, wo man… Breakfast at Atomerbe Braunschweiger Land – Tschernobyl und der ganze Atommüll weiterlesen
CDU fordert Untertage-Labor in Gorleben – „Hannoversche Resolution“ zum Atommüll
Mit einer „Hannoverschen Resolution“ zur Atommülllagerung haben die umweltpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen der Bundesländer auf einer gemeinsamen Sitzung Position bezogen. Darin fordern sie neben der Inbetriebnahme des Schacht KONRAD für die dauerhafte Lagerung leicht- und mittelradioaktiver Abfälle auch den „unabdingbaren“ Aufbau und gesicherten Betrieb eines Untertage-Forschungslabors in Gorleben sowie eine dazugehörige Informationsstelle. Die BI Lüchow-Dannenberg nennt… CDU fordert Untertage-Labor in Gorleben – „Hannoversche Resolution“ zum Atommüll weiterlesen
Kein Schuldenerlass für die Atomkonzerne!
„Selbst wenn die letzten AKWs in Deutschland abgeschaltet sind – einen Ausstieg aus der Atomenergie wird es nicht geben. Immer mehr Atommüll, immer neue Risiken, alles noch viel teurer und eine Aufgabe für die Ewigkeit“. So beschreibt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel wenige Tage vor dem fünften Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima den Wahnsinn der Atomenergienutzung.… Kein Schuldenerlass für die Atomkonzerne! weiterlesen
Fünf Jahre Atomkatastrophe Fukushima – Demonstrationen zwischen Neckarwestheim und Kiel
Am 11. März 2011 begann nach einem Erdbeben und einem Tsunami in Fukushima der mehrfache Super-GAU. Bis heute sind die Reaktoren nicht unter Kontrolle. Radioaktives Wasser versickert im Untergrund und gerät ins Meer. Um die Reaktoren besteht eine Sperrzone und an vielen Orten gibt es auch in größerer Entfernung so genannte Hot-Spots, kleine radioaktive Teilchen,… Fünf Jahre Atomkatastrophe Fukushima – Demonstrationen zwischen Neckarwestheim und Kiel weiterlesen
Erörterung zum Rückbau des AKW Wesermarsch – Ungelöste Atommüllprobleme und mehr Demokratie
Der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel selbst war vor Ort, als heute der Erörterungstermin zum beantragten Rückbau des Atomkraftwerks in Esenshamm begann. Über 1.000 Einwendungen – Initiiert über den Arbeitskreis Wesermarsch – hat es gegeben, denn auch beim Rückbau spielen viele Fragen im Umgang mit den unterschiedlichen radioaktiven Stoffen und Ableitungen an die Umwelt eine große… Erörterung zum Rückbau des AKW Wesermarsch – Ungelöste Atommüllprobleme und mehr Demokratie weiterlesen
Zdebel auf Atommüll-Reise: AKW Philippsburg – Noch mehr Atommüll – mit Fotostrecke
Letzter Tag der Atommüll-Tour des LINKEN-Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel durch Baden-Württemberg. Heute in Philippsburg, wo neben dem nach Fukushima stillgelegten Siedewasserreaktor Block 1 noch bis Ende 2019 ein Druckwasserreaktor in Betrieb sein wird und damit Atomgefahren und Strahlenmüll erzeugt. Bereits am Nachmittag traf sich Zdebel mit dem Kandidaten zur Landtagswahl, Heinz-Peter Schwertges, der Bruchsaler Pressesprecherin Elke… Zdebel auf Atommüll-Reise: AKW Philippsburg – Noch mehr Atommüll – mit Fotostrecke weiterlesen
Atommülllager ASSE: Lernen aus dem Scheitern
(8.2.2016) „Die gescheiterte Atommülllagerung ist eine Mahnung, die Fehler der Vergangenheit unter keinen Umständen zu wiederholen. An der Möglichkeit einer Rückholbarkeit radioaktiver Abfälle geht nach dem Scheitern der Atommülllagerung in der ASSE kein Weg mehr vorbei.“ Mit diesen Worten kommentierte der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) seinen gemeinsamen Besuch mit der „Endlager“-Kommission in dem… Atommülllager ASSE: Lernen aus dem Scheitern weiterlesen
Atommüll möglichst sicher lagern – aber wie: Die Kriterienwahl
Mit einem öffentlichen Workshop in Berlin bereitet die „Endlager-Kommission“ die weitere Suche nach einem „möglichst sicheren Atommülllager“ für hochradioaktive und möglicherweise auch leicht- und mittelradioaktive Abfälle vor. Es geht um die Kriterienwahl, die für die Suche nach einem solchen Dauerlager künftig zur Anwendung kommen sollen und insofern auch um die Frage: Wird Gorleben möglicherweise über… Atommüll möglichst sicher lagern – aber wie: Die Kriterienwahl weiterlesen
Die Atommüllkommission – eine Sitzung und ein paar Beschlüsse
Im größer werdenden Dschungel der Debatten und Papiere in der Atommüll-Kommission wird es selbst für Eingeweihte immer schwieriger nachzuvollziehen, was da gerade eigentlich läuft und passiert. Da ist es zumindest eine kleine Hilfe, wenn es mal ein paar Zusammenfassungen gibt, z.B. mit einer Pressemeldung der Kommission selbst oder in einer knappen Darstellung des BUND. Sogar… Die Atommüllkommission – eine Sitzung und ein paar Beschlüsse weiterlesen
Gorleben verhindern? „Wir schaffen das!“
„Wir lassen uns nicht entmutigen, wir schaffen das!“ Mit diesen Worten beendete Wolfgang Ehmke am Samstag eine Veranstaltung der BI Umweltschutz Lüchow Dannenberg über die bisherige Endlagersuche in Gorleben unter dem Titel „Alles falsch gemacht!“ Damit spielte er darauf an, dass der langjährige Widerstand in Gorleben und die vielen von der BI aufgedeckten Skandale, Lügen… Gorleben verhindern? „Wir schaffen das!“ weiterlesen
Strahlentelex über Atommüllreport und ein Rechts-Symposium: Inhaltliche Zusammenfassung
Atomkonzerne und Behörden verfügen über umfangreiche juristische Expertise und die Mittel, Recht zu setzen. Da hat es die Anti-Atom-Bewegung nicht leicht, aber eine Menge Urteile zeigen auch: Es gibt Möglichkeiten, gegen Genehmigungs-behörden und Atomunternehmen rechtliche Spielräume zu erweitern. Einen Beitrag dazu lieferte im Oktober letzten Jahres ein Atommüll-Rechts-Symposium, organisiert von dem Projekt Atommüllreport. In der… Strahlentelex über Atommüllreport und ein Rechts-Symposium: Inhaltliche Zusammenfassung weiterlesen
AKW Lingen: Niedersachsen genehmigt Abriss
Noch kurz vor Weihnachten hat das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz mit dem Genehmigungsbescheid 1/2015 (Abbau [Teilprojekt 1]) die erste atomrechtliche Genehmigung für den Abbau des Uralt-Atomkraftwerks Lingen erteilt. Mit dem Bau dieser Anlage war 1964 begonnen worden. 1977 wurde die Anlage nach einem schweren Störfall dauerhaft abgeschaltet und über Jahrzehnte „sicher verschlossen“.… AKW Lingen: Niedersachsen genehmigt Abriss weiterlesen
Atommüll-Probleme nicht klein reden: Fachgespräch im Umweltausschuss
Wird die Zwischenlagerung hochradioaktiver Atomabfälle künftig nur noch nach dem Model Jülich und Brunsbüttel stattfinden? Beiden Castor-Atommülllagern ist wegen Sicherheitsdefiziten die Genehmigung entzogen worden. Diese Frage stellte am Mittwoch (16.12) die Expertin Ursula Schönberger vom Atommüllreport bei einem von der Fraktion DIE LINKE initiierten Fachgespräch im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages. Sie kritisierte damit die Umgangsweise… Atommüll-Probleme nicht klein reden: Fachgespräch im Umweltausschuss weiterlesen
Wesermarsch: Über 1.000 Einwendungen zum Abriss des AKW und neuer Atommüllhalle – Erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung gefordert
Mindestens 1.022 Einwendungen hat der Arbeitskreis Wesermarsch bis Ende November zum von E.on geplanten Abriss des AKW Unterweser/Esenshamm beim Niedersächsischen Umweltministerium als Genehmigungsbehörde eingereicht. Außerdem wurden einige sehr detaillierte Einwendungen vorgebracht. Darüber berichtet u.a. NWZ-Online. Dort heißt es in der Überschrift: „Atomgegner wollen erneute Auslegung“. Die Atom-GegnerInnen kritisieren: „„Eon-Unterlagen nicht vollständig“ – „Luna-Verfahren abbrechen““. LUNA… Wesermarsch: Über 1.000 Einwendungen zum Abriss des AKW und neuer Atommüllhalle – Erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung gefordert weiterlesen
Auf Antrag der LINKEN: Umweltausschuss debattiert ungelöste Atommüll-Probleme
Auf Initiative von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE wird am kommenden Mittwoch (16.12.) im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen eines öffentlichen Fachgesprächs über das atomare Erbe der Atomenergienutzung debattiert. Im August hatte die Bundesregierung auf Anforderung der EU das so genannte „Nationale Entsorgungsprogramm“ vorgelegt. Das enthält einige Fortschritte, blendet aber an fast… Auf Antrag der LINKEN: Umweltausschuss debattiert ungelöste Atommüll-Probleme weiterlesen
Atomkonzerne zur Kasse
Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag rechnet in seiner Rede zum Haushaltsentwurf 2016 der CDU/CSU-SPD-Koalition mit der Atommüll-Politik der Bundesregierung ab. Seine Forderung lautet: Die atomare Zeche sollen endlich diejenigen zahlen, die jahrzehntelang die wirtschaftlichen Vorteile eingefahren haben: Die Atomkonzerne und nicht die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Herr Präsident! Sehr geehrte Damen… Atomkonzerne zur Kasse weiterlesen
Atommüll-„Endlager“ in Thüringen? Studie sorgt für Unruhe
Atommüll-Alarm in Thüringen: „Auf der Suche nach einem Standort für ein deutsches Atommüll-Endlager sehen Wissenschaftler auch Thüringen als eine Option“, meldet die Thüringische Allgemeine und löst damit in allen politischen Lagern heftige Reaktionen aus. Anlass ist eine Studie über „Geologische Potentiale zur Einlagerung von radioaktiven Abfallstoffen unterhalb von stratiformen Salzformationen“, eine „Konzeptstudie für ein alternatives… Atommüll-„Endlager“ in Thüringen? Studie sorgt für Unruhe weiterlesen
Atommüll in der Debatte: Fachgespräch zum Nationalen Entsorgungsprogramm
Auf Initiative der Bundestagsfraktion DIE LINKE und einem Antrag des Abgeordneten Hubertus Zdebel zum nationalen Atommüll-Programm der Bundesregierung wird am 16. Dezember im Umweltausschuss ein Fachgespräch stattfinden. Das so genannte Nationale Entsorgungsprogramm (NaPro) zeigt auf, was die Bundesregierung mit den enormen Atommüllbergen in der Zukunft vorhat, steht aber auch unter dem Vorbehalt der Befassung in… Atommüll in der Debatte: Fachgespräch zum Nationalen Entsorgungsprogramm weiterlesen
Das bundesdeutsche Atommüll-Programm und eine Kritik aus Österreich
Im August hat die Bundesregierung auf Anforderung der EU-Kommission ein nationales Entsorgungsprogramm beschlossen und damit vor allem rund um den Schacht Konrad und in der Atommüll-Kommission viel Alarm ausgelöst. Doch auch andere Reaktionen auf die Atommüll-Pläne hat es gegeben. Beispielsweise hat Österreich im Rahmen einer internationalen Beteiligung umfangreich zu den Plänen Stellung genommen und diese… Das bundesdeutsche Atommüll-Programm und eine Kritik aus Österreich weiterlesen
Widerstandsgeschichte im Atomstaat – Ein Buch zur Anti-Atom-Bewegung
Ein Buch aus den Reihen der Anti-Atom-Bewegung, über 380 Seiten stark, zahlreiche AutorInnen: „Die Anti-Atom-Bewegung – Geschichte und Perspektiven“ ist es übertitelt, aber die HerausgeberInnen schreiben selbst: „So ist ein Kaleidoskop insbesondere der wendländischen Widerstandsgeschichte und -kultur entstanden, welches weniger einer möglichst vollständigen, gar objektiven Geschichtsschreibung gehorcht, sondern subjektiv und parteiisch bleibt.“ Nimmt man das… Widerstandsgeschichte im Atomstaat – Ein Buch zur Anti-Atom-Bewegung weiterlesen
Atommüll und Rechtsfragen: Spannende Tagung des Atommüllreports
Spannende Vorträge und Diskussionen beim Atommüllrechts-Symposium letzten Freitag in Hannover. Unter den TeilnehmerInnen zahlreiche VertreterInnen von Anti-Atom-Initiativen, Umweltverbänden, einigen Atomaufsichtsbehörden sowie Fachleute aus Gutachtereinrichtungen und Kanzleien sowie Landtagsabgeordnete und auch das Bundestagsmitglied der Fraktion DIE LINKE, Hubertus Zdebel. Zahlreiche Aspekte in Sachen Atomenergie und Atomrecht standen – besetzt mit hochkarätigen ReferentInnen – auf der Tagesordnung.… Atommüll und Rechtsfragen: Spannende Tagung des Atommüllreports weiterlesen
Uran-Anreicherung, Atomwaffentechnik, Atommüll: URENCO – Verkauf wird weiter vorbereitet
Während der grüne Umweltminister Remmel aus Nordrhein-Westfalen der Uranfabrik der URENCO in Gronau in der letzten Woche „Ohne konkrete politische Absichten“ (!) einen Besuch abstattete, laufen die Vorbereitungen zum Verkauf der auch zur Atomwaffen-Herstellung geeigneten Urananreicherungsanlagen weiter. Großbritannien und die deutschen Konzerne E.on und RWE wollen ihre Anteile an den Anlagen in Gronau, Almelo und… Uran-Anreicherung, Atomwaffentechnik, Atommüll: URENCO – Verkauf wird weiter vorbereitet weiterlesen
Rückbau AKW Esenshamm: Risiken, die Öffentlichkeits-Beteiligung und Einwendungen
E.on will das nach Fukushima abgeschaltete Atomkraftwerk Unterweser in Esenshamm stilllegen. Jetzt sind die Antragsunterlagen beim niedersächsischen Umweltministerium bis Ende November 2015 ausgelegt. Auch ein abgeschaltetes Atomkraftwerk birgt noch erhebliche radioaktive Risiken. Deswegen rufen Anti-Atom-Initiativen auf, Einwendungen zu erheben und haben dazu eine Muster-Vorlage erarbeitet. Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE… Rückbau AKW Esenshamm: Risiken, die Öffentlichkeits-Beteiligung und Einwendungen weiterlesen