Ohne Strommengen-Übertragungen aus anderen bereits stillgelegten Atomkraftwerken müsste auch das bayerische AKW Isar 2 früher vom Netz, als nach dem Atomgesetz vorgesehen. Ohne solche Übertragungen wäre bereits im Frühjahr 2020 und nicht erst Ende 2022 Schluss. Auch AKWs wie Brokdorf oder Emsland sind betroffen. Nachdem der BUND auf diese Möglichkeit eines früheren Abschaltens der riskanten… BUND: Atomausstieg beschleunigen – Kein Strom mehr für Isar 2 und andere AKWs weiterlesen
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BUND und Zukunftsrat Hamburg: Klimaschutz statt Vattenfall – Argumente zum Rückkauf der Fernwärme in Hamburg
Hamburg steht in der Pflicht, die Fernwärme von Vattenfall in diesem Jahr mit Wirkung zum 1. Januar 2019 zu übernehmen und vollständig zu rekommunalisieren. Das schreibt der verpflichtende Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ vor. Das gilt nicht nur für den rot-grünen Senat, sondern auch für die Bürgerschaft. Dass Vattenfall mit harten Bandagen kämpft, das… BUND und Zukunftsrat Hamburg: Klimaschutz statt Vattenfall – Argumente zum Rückkauf der Fernwärme in Hamburg weiterlesen
Finanzierung der Atommülllager – Der Entsorgungsfonds
Fachtagung des Atommüllreports. Thema: Die Neuordnung der Atommüllentsorgung. Anlass: Ende 2016 ist mit den Stimmen von Grünen, SPD und CDU/CSU die Atommülllagerung neu organisiert worden. Gegen eine Einmalzahlung von rund 24 Mrd. Euro wurden die Atomkonzerne dauerhaft von den Kosten-Risiken der Atommülllagerung befreit. Der gesamte Bereich der Lagerung aller Arten von Atommüll wurde verstaatlicht, neue… Finanzierung der Atommülllager – Der Entsorgungsfonds weiterlesen
Was kosten Klimaschutz und Demokratie? Hamburg muss Fernwärme von Vattenfall übernehmen
Die Übernahme der Hamburger Fernwärme-Gesellschaft von Vattenfall durch die Stadt Hamburg sei möglicherweise durch einen Wertverfall gefährdet, berichtet das Hamburger Abendblatt. Damit droht, dass der rot-grüne Senat den bindenden Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ zur vollständigen Rekommunalisierung der Fernwärme nicht umsetzt. Gegenüber dem zwischen dem damaligen Bürgermeister Olaf Scholz – Gegner des damaligen Volksentscheids… Was kosten Klimaschutz und Demokratie? Hamburg muss Fernwärme von Vattenfall übernehmen weiterlesen
Schiedsgerichte gegen EU-Recht: Kippt Vattenfalls 5,7 Mrd-Euro Schiedsgerichts-Klage wegen Atomausstieg?
Der Europäische Gerichtshof hat heute in einem Urteil die Schiedsgerichts-Klauseln in einem Investitionsschutzabkommen zwischen den Niederlanden und der Slowakei als nicht mit dem EU-Recht vereinbar erklärt. Nicht solche Abkommen und darin festgelegte Schiedsgerichte, sondern durch ein entsprechend legitimiertes EU-Gericht, müsse die Klärung von Streitfällen herbeigeführt werden. Damit werden die umstrittenen Schiedsgerichte in Handels- und anderen… Schiedsgerichte gegen EU-Recht: Kippt Vattenfalls 5,7 Mrd-Euro Schiedsgerichts-Klage wegen Atomausstieg? weiterlesen