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Bundesregierung prüft Maßnahmen für Sonderwirtschaftszonen im Rheinischen Revier und in der Lausitz

In der Fragestunde am Mittwoch (13.02.2019) wollte der NRW-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) von der Bundesregierung wissen, wie sie den Terminus „Sonderwirtschaftszone“ interpretiert, der im Abschlussbericht der Kohlekommission mehrfach in den Projektlisten für NRW und die Lausitz auftaucht. Außerdem fragte er, welche konkreten Maßnahmen nach Kenntnis und unter Beteiligung der Bundesregierung geplant seien. Die schriftliche … „Bundesregierung prüft Maßnahmen für Sonderwirtschaftszonen im Rheinischen Revier und in der Lausitz“ weiterlesen

„Vergleichende Risikobewertung von Entsorgungsoptionen für hoch radioaktive Abfälle“

„ENTRIA-Arbeitsbericht-12 „Vergleichende Risikobewertung von Entsorgungsoptionen für hoch radioaktive Abfälle“ (Eckhardt, Neumann, Kreusch)“. So lautet der Titel des 12. Arbeitsberichts über den Umgang mit Atommüll im Rahmen des staatlichen Forschungsprojektes Entria. Erarbeitet wurde der Bericht von Anne Eckhardt mit Beiträgen von Wolfgang Neumann und Jürgen Kreusch. Immerhin 260 Seiten widmen die AutorInnen dieser vergleichenden Risikobewertung. Mit … „„Vergleichende Risikobewertung von Entsorgungsoptionen für hoch radioaktive Abfälle““ weiterlesen

Die Atombombe als Option der frühen Bundesrepublik

Bis heute gibt es massive Widerstände, wenn die bundesdeutsche Atomenergiepolitik mit der Entwicklung bzw. mit Interessen an einer militärischen Option in Verbindung gebracht wird. Angesichts einiger Nobelpreisträger wie Otto Hahn und Werner Heisenberg wird sogar der Atomenergieforschung in Nazideutschland zwar nicht unbedingt das militärische Motiv abgesprochen, aber vielen der damaligen Akteure ein vermeintliches Bemühen, die … „Die Atombombe als Option der frühen Bundesrepublik“ weiterlesen

Was will Hamburgs SPD? Rekommunalisierung und Klimaschutz oder Vattenfalls Klimakatastrophe und Profite

Wie sehr soll Vattenfall der Hamburger SPD in Sachen Entscheidungshilfe eigentlich noch klar machen, dass die vollständige Rekommunalisierung der Fernwärme eine lohnende Sache ist – und wie lange will der Finanzsenator Andreas Dressel eigentlich noch dieses unwürdige Agieren von Vattenfall unkommentiert lassen? Immerhin geht es um Verträge, an deren Entstehen dieser Finanzsenator seinerzeit beteiligt war. … „Was will Hamburgs SPD? Rekommunalisierung und Klimaschutz oder Vattenfalls Klimakatastrophe und Profite“ weiterlesen

SPD Hamburg und die eigene Position: Neoliberal mit Vattenfall oder demokratisch mit Energiewende und Klimaschutz

Hat die SPD Hamburg und ihre Vertretung im Senat und in der Bürgerschaft eine eigene Position zur anstehenden Rekommunalisierung der Fernwärme-Versorgung? Damals – 2013 – war die SPD samt Führungsspitze um Olaf Scholz (Ex-Bürgermeister) und Andreas Dressel (Ex-Fraktionschef) gegen die vom Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ angestrebte Rekommunalisierung der Energie- und Wärmenetze und setzte … „SPD Hamburg und die eigene Position: Neoliberal mit Vattenfall oder demokratisch mit Energiewende und Klimaschutz“ weiterlesen

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