Das Atomrecht bleibt für die Zwischenlagerung hochradioaktiver Atomabfälle im Zwischenlager Brunsbüttel in Schleswig-Holstein weiterhin ausgehebelt. Seit Jahren kommt das Genehmigungsverfahren nicht voran. Bereits 2015 hatten die obersten Gerichte der Republik dem Zwischenlager in Brunsbüttel die atomrechtliche Genehmigung wegen diverser Mängel entzogen. Dennoch erteilte das grün geführte Energieministerium in Schleswig-Holstein schließlich eine dauerhafte Duldung des atomrechtlich… Lagerung hochradioaktiver Atomabfälle: Atomrecht ausgehebelt – geplanter LNG-Terminal sorgt für Ausnahmezustand weiterlesen
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Atomtransporte: Hochgerüste Panzerfahrzeuge gegen Nuklearterrorismus – Deutsche Tieflader noch in Entwicklung
Im Zusammenhang mit hochradioaktiven Atommüll oder gar atomwaffenfähigem Material arbeitet die Bundesrepublik an neuen gepanzerten Transportfahrzeugen für Straßentransporte. Diese Entwicklungen wurden notwendig, weil in den letzten Jahren Sicherheitsbehörden die Terrorrisiken nach oben korrigiert haben und Atomtransporte als Angriffsziel bewertet werden. Während Zugmaschinen schon zur Verfügung stehen, fehlt es aber mit Stand Herbst 2020 immer noch… Atomtransporte: Hochgerüste Panzerfahrzeuge gegen Nuklearterrorismus – Deutsche Tieflader noch in Entwicklung weiterlesen
Atomtransporte aus Frankreich nach Deutschland – Entsorgungsfondsgesetz zahlt für weniger Atommüll – Konzerne sparen erneut
Die Bundesregierung sorgt mit einer im Eiltempo von den Mehrheitsfraktionen im Bundestag durchgezogenen Änderung des Entsorgungsfondsgesetzes für eine Reduzierung der Atomtransporte mit radioaktiven Abfällen aus der Plutoniumfabrik in Frankreich. Ziel dieser Rücktransporte war das Zwischenlager Ahaus. Die Hintergründe der Vereinbarung sind jedoch noch weitgehend unklar. Nicht einmal die Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages war über… Atomtransporte aus Frankreich nach Deutschland – Entsorgungsfondsgesetz zahlt für weniger Atommüll – Konzerne sparen erneut weiterlesen
Linke sagt Nein zu Atomgesetz-Änderungen: Entschädigung für Konzerne – Nachteile für Gerichte und Bürger:innen
Nachdem der Umweltausschuss des Bundestages mit der 18. Atomgesetzänderung die Entschädigung der Atomkonzerne bereits in der letzten Sitzung durchgewunken hatte, ist heute auch die 17. AtG-Novelle, in der die Stellung der Behörden durch die Einführung eines sogenannten Funktionsvorbehalts zu Lasten von Kläger:innen und der Gerichte gestärkt wird, mit den Stimmen der Regierungsfraktionen beschlossen worden. Am… Linke sagt Nein zu Atomgesetz-Änderungen: Entschädigung für Konzerne – Nachteile für Gerichte und Bürger:innen weiterlesen
Atomtransporte Hamburg: Uran für AKWs – Radioaktiv über Elbe und Straßen
Über Atomtransporte durch die Hansestadt Hamburg hat der rot-grüne Senat auf eine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Stephan Jersch von der Linksfraktion geantwortet. Insgesamt sind Kernbrennstoffe mit Uran in 26 Fällen im Zeitraum vom 21. Februar bis zum 11. Mai per LKW durch die Hansestadt gerollt. Absender oder Empfänger waren die Uranfabriken in Västeras (Schweden) oder URENCO… Atomtransporte Hamburg: Uran für AKWs – Radioaktiv über Elbe und Straßen weiterlesen