Suchergebnisse für „terrorschutz“ – Seite 17

Atomtransporte aus Frankreich nach Deutschland – Entsorgungsfondsgesetz zahlt für weniger Atommüll – Konzerne sparen erneut

Die Bundesregierung sorgt mit einer im Eiltempo von den Mehrheitsfraktionen im Bundestag durchgezogenen Änderung des Entsorgungsfondsgesetzes für eine Reduzierung der Atomtransporte mit radioaktiven Abfällen aus der Plutoniumfabrik in Frankreich. Ziel dieser Rücktransporte war das Zwischenlager Ahaus. Die Hintergründe der Vereinbarung sind jedoch noch weitgehend unklar. Nicht einmal die Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages war über … „Atomtransporte aus Frankreich nach Deutschland – Entsorgungsfondsgesetz zahlt für weniger Atommüll – Konzerne sparen erneut“ weiterlesen

Linke sagt Nein zu Atomgesetz-Änderungen: Entschädigung für Konzerne – Nachteile für Gerichte und Bürger:innen

Nachdem der Umweltausschuss des Bundestages mit der 18. Atomgesetzänderung die Entschädigung der Atomkonzerne bereits in der letzten Sitzung durchgewunken hatte, ist heute auch die 17. AtG-Novelle, in der die Stellung der Behörden durch die Einführung eines sogenannten Funktionsvorbehalts zu Lasten von Kläger:innen und der Gerichte gestärkt wird, mit den Stimmen der Regierungsfraktionen beschlossen worden. Am … „Linke sagt Nein zu Atomgesetz-Änderungen: Entschädigung für Konzerne – Nachteile für Gerichte und Bürger:innen“ weiterlesen

Atomtransporte Hamburg: Uran für AKWs – Radioaktiv über Elbe und Straßen

Über Atomtransporte durch die Hansestadt Hamburg hat der rot-grüne Senat auf eine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Stephan Jersch von der Linksfraktion geantwortet. Insgesamt sind Kernbrennstoffe mit Uran in 26 Fällen im Zeitraum vom 21. Februar bis zum 11. Mai per LKW durch die Hansestadt gerollt. Absender oder Empfänger waren die Uranfabriken in Västeras (Schweden) oder URENCO … „Atomtransporte Hamburg: Uran für AKWs – Radioaktiv über Elbe und Straßen“ weiterlesen

Grünes Licht für Atomtransporte aus Berliner Forschungsreaktor nach Frankreich – Transportgenehmigung für Uran liegt vor

Für den Export von Uran-Brennstoff aus dem ehemaligen Atomforschungsreaktor in Berlin-Wannsee liegt nun auch eine Transportgenehmigung vor. Nach Angaben des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BaSE) ist eine entsprechende Genehmigung für den Abtransport von 15 Uran-Platten erteilt worden, die im stillgelegten Reaktor nicht mehr eingesetzt wurden. Die Anreicherung liegt mit 19,75 Prozent des … „Grünes Licht für Atomtransporte aus Berliner Forschungsreaktor nach Frankreich – Transportgenehmigung für Uran liegt vor“ weiterlesen

Anhörung Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes

Atomanlagen müssen gegen Terrorangriffe und sonstige Einwirkungen Dritter geschützt werden. Hinter den „normalen“ Sicherheitsfragen von Atomanlagen, die gegen technisches Versagen auszulegen sind, bedarf es sozusagen einer „zweiten“ geheimen Genehmigung. Dabei spielen auch die polizeilichen Sicherheitsbehörden eine maßgebliche Rolle. Mit der 17. Änderung des Atomgesetzes will die Bundesregierung den Umgang mit diesen geheimen Maßnahmen neu regeln … „Anhörung Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes“ weiterlesen