Suchergebnisse für: terrorschutz

17. Änderung Atomgesetz: Verfassungswidrig

Am 5. Mai findet die öffentliche Anhörung zur geplanten 17. Atomgesetzänderung statt. Im Zentrum steht die Terrorabwehr für Atomanlagen und in welcher Weise geheime staatliche Schutzmaßnahmen vor Gericht überprüft werden können. Ein sogenanntes (rechtsstaatlich fragwürdiges) In-Camera-Verfahren war im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU verabredet worden. Stattdessen will die Bundesregierung den sogenannten Funktionsvorbehalt durchsetzen: Der Staat hat immer … „17. Änderung Atomgesetz: Verfassungswidrig“ weiterlesen

17. Änderung Atomgesetz: Verfassungswidrig

Am 5. Mai findet die öffentliche Anhörung zur geplanten 17. Atomgesetzänderung statt. Im Zentrum steht die Terrorabwehr für Atomanlagen und in welcher Weise geheime staatliche Schutzmaßnahmen vor Gericht überprüft werden können. Ein sogenanntes (rechtsstaatlich fragwürdiges) In-Camera-Verfahren war im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU verabredet worden. Stattdessen will die Bundesregierung den sogenannten Funktionsvorbehalt durchsetzen: Der Staat hat immer … „17. Änderung Atomgesetz: Verfassungswidrig“ weiterlesen

Wer von Atomenergie spricht – will oder duldet Atomwaffen: Kein Klima mit Atomwaffen-Energie

Großbritannien erweitert sein Atomwaffenarsenal. Die internationale Kampagne zur Ächtung von Atomwaffen und Friedens-Nobelpreisträger ICAN hatte vor kurzem auf entsprechende Pläne verwiesen. Auch hier bei Telepolis wurde berichtet. Die Briten gehören in Westeuropa auch zu den (fast) letzten, die noch neue Atomkraftwerke bauen. Man könnte auch sagen, bauen müssen, denn ohne, wäre das erforderliche Knowhow mitsamt … „Wer von Atomenergie spricht – will oder duldet Atomwaffen: Kein Klima mit Atomwaffen-Energie“ weiterlesen

Atomtransporte aus Berlin: Fast atomwaffenfähiges Uran soll nach Frankreich

Insgesamt 15 ungenutzte Brennelemente mit fast atomwaffenfähig angereichertem Uran235 sollen vom stillgelegten Atomforschungsreaktor am Berliner Wannsee nach Frankreich in eine Anlage von Framatome SAS nach Romans-sur-Isere transportiert werden. Eine entsprechende Ausfuhrgenehmigung hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erteilt. Jedes Brennelement aus dem Berliner Forschungsreaktor ist mit bis zu 19,75 Prozent spaltbarem Uran235 angereichert, … „Atomtransporte aus Berlin: Fast atomwaffenfähiges Uran soll nach Frankreich“ weiterlesen

Neue Studie: Risiken der oberirdischen Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle für verdammt lange Zeit!

Während Großindustrielle, die AfD, Atomvereine wie Nuklearia und sonstige Spalter die (manchmal gar nicht stattfindende) Klimakatastrophe mit von ihren wirtschaftlichen oder politischen Interessen verbundener neuer Atomenergie zum absoluten Super-Deal erklären, häufen sich weltweit hochgefährliche Atommüllberge. Realität trifft Propaganda. Allein für die rund 2000 bundesdeutschen Castor-Behälter mit hochradioaktivem Atommüll gibt es bis heute keine Lösung, wie … „Neue Studie: Risiken der oberirdischen Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle für verdammt lange Zeit!“ weiterlesen

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