Suchergebnisse für: terrorschutz

Nukleare Terrorrisiken: Bundestag soll Gesetzesänderung für starken Atomstaat beschließen

Atomgefahren, Terrorschutz und Einschränkungen demokratischer Bürgerrechte: Das ist aus der Perspektive der Öffentlichkeit Kernstück der 17. Änderung des Atomgesetzes, die jetzt in den Bundestag eingebracht wird. Ziel der Novelle ist es, die geheimen staatlichen Abwehrmaßnahmen bei Atomanlagen gegenüber Gerichten und Klagenden Bürger*innen weiter zu stärken. Eine atomrechtliche Prüfung wird damit eingeschränkt. Nachdem der BUND und … „Nukleare Terrorrisiken: Bundestag soll Gesetzesänderung für starken Atomstaat beschließen“ weiterlesen

Nukleare Terrorrisiken: Bundestag soll Gesetzänderung für starken Atomstaat beschließen

Atomgefahren, Terrorschutz und Einschränkungen demokratischer Bürgerrechte: Das ist aus der Perspektive der Öffentlichkeit Kernstück der 17. Änderung des Atomgesetzes, die jetzt in den Bundestag eingebracht wird. Ziel der Novelle ist es, die geheimen staatlichen Abwehrmaßnahmen bei Atomanlagen gegenüber Gerichten und Klagenden Bürger*innen weiter zu stärken. Eine atomrechtliche Prüfung wird damit eingeschränkt. Nachdem der BUND und … „Nukleare Terrorrisiken: Bundestag soll Gesetzänderung für starken Atomstaat beschließen“ weiterlesen

Terrorgefahren und Atomenergie: Bundesregierung will Klagerechte einschränken

Das Bundeskabinett hat heute eine 17. Atomgesetz-Novelle beschlossen. Ein  Referenten-Entwurf zur Neuregelung des unter strikter Geheimhaltung erfolgenden Anti-Terror-Schutzes (Sonstige Einwirkungen Dritter, SEWD) bei Atomanlagen aus dem Bundesumweltministerium war im Rahmen einer Verbändeanhörung vom BUND und Greenpeace auf Basis einer Stellungnahme des Rechtsanwalts Ulrich Wollenteit massiv kritisiert worden, weil u.a. die Klagerechte, aber auch für die … „Terrorgefahren und Atomenergie: Bundesregierung will Klagerechte einschränken“ weiterlesen

Illegaler Uran-Export in die Schweiz? BUND mit Strafanzeige gegen Framatome Lingen

Illegaler Export von Uran-Kernbrennstoffen? Ohne erforderliche Exportgenehmigung hat der Betreiber einer Uran-Fabrik im niedersächsischen Lingen Brennelemente für den Betrieb eines Atomkraftwerks in der Schweiz ausgeliefert. Der BUND und andere Umweltaktive haben gegen dieses illegale Handeln des Betreibers der Anlage in Lingen Strafanzeige erstattet. Vor wenigen Wochen hatten Anti-Atom-Gruppen, die IPPNW und andere ein vorläufiges Exportverbot … „Illegaler Uran-Export in die Schweiz? BUND mit Strafanzeige gegen Framatome Lingen“ weiterlesen

Nukleare Terrorbekämpfung: Unter Ausschluss der Öffentlichkeit – Demokratische Bedrohung

Die Nutzung der Atomenergie und ihrer hochradioaktiven Hinterlassenschaften stellt eine massive Bedrohung dar. Nicht nur technisches Versagen könnte zu erheblichen Konsequenzen führen, die die Gesundheit der Bevölkerung bedrohen und langfristige Evakuierungen zur Folge hätten. In wachsendem Maße ist der Terrorschutz gegen Angriffe auf nukleare Anlagen zu einer massiven Herausforderung für die Atom- und Sicherheitsbehörden und … „Nukleare Terrorbekämpfung: Unter Ausschluss der Öffentlichkeit – Demokratische Bedrohung“ weiterlesen

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