Atommüll-Kommission und Öffentlichkeit: Resümee einer Dabeigewesenen

P1050831Auf der „Endlager“-Tagung der ev. Akademie in Loccum hat die Journalistin Juliane Dickel ihr Resümee über die „Öffentlichkeitsbeteiligung der Endlagerkommission“ präsentiert. Jetzt ist dieser Beitrag auf ihrem Blog online. Dort schreibt sie: „Es gab drei Workshop-Formate zur „Öffentlichkeitsbeteiligung“, die von der Kommission festgesetzt und von beauftragten Instituten durchgeführt wurden: Der Workshop der Regionen (mit Vertretern von Kommunalparlamenten und regionalen Initiativen); der Workshop mit jungen Erwachsenen (18 bis 27 Jahre alt) und Beteiligungspraktikern (Personen deren Beruf Beteiligungsprozesse sind); der Workshop mit der interessierten Fachöffentlichkeit (u.a. Wissenschaftler, Geologen, NGO-Vertreter). Ich habe pro Format einen Workshop besucht und fand viele spannende Diskussionen. Aber keinen neuen, glaubwürdigen Prozess.“

Noch bis zum Ende des Monats ist die sogenannte „Endlager“-Kommission dabei, ihren Bericht über die Kriterien und Anforderungen eines Atommülllagers für hochradioaktiven Atommüll und die Beteiligung der Öffentlichkeit bei dieser Suche festzulegen. Bei dieser seit Mai 2014 andauernden Kommission sollte bereits eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung stattfinden, auch um zu zeigen, dass es mit dem behaupteten Neustart bei der „Endlagersuche“ ernst gemeint ist. Dass dies faktisch völlig gescheitert ist, wird in der Kommission selbst hinter vorgehaltener Hand weitgehend eingeräumt. Lediglich kleinere Formate für bestimmte Teilgruppen einer Öffentlichkeit wurden von der Kommission über einen Dienstleister durchgeführt. Darüber berichtet Juliane Dickel in dem Resümee.

Vor dem Ende der Kommission am 30. Juni wird es auch keine Öffentlichkeitsbeteiligung über den dann vermutlich vorliegenden Gesamtbericht mehr geben. Damit ist auch diese wichtige Messlatte, die in einem Entschließungsantrag im Bundestag als besonders wichtig bezeichnet wurde, gerissen. Erst im Nachklapp, wenn die Kommission bereits aufgelöst ist, soll über den Umweltausschuss des Bundestags und/oder das neue Bundesamt für kerntechnische Entsorgung (BfE) eine Veranstaltung für die Öffentlichkeit und deren Auswertung stattfinden.

Zum genannten Entschließungsantrag (18/01068, der u.a. den Auftrag der Kommission näher beschreibt, PDF) siehe auch:

Bundestag würdigt Anti-Atom-Bewegung für höhere Sicherheit – Verfassungsschutz sieht gewaltbereite Extremisten

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