265.000 Mal Tschüss Vattenfall Berlin – Volksentscheid steht!
Das Berliner Volksbegehren ist durch: 265.000 Unterschriften gegen den Atomkonzern Vattenfall. Das sind fast 100.000 Unterschriften mehr, als der Berliner-Energietisch benötigt hätte. Herzlichen Glückwunsch an die BerlinerInnen und den dortigen Energietisch. Die Zahlen machen klar: Vattenfall kann sich ernsthafte Sorgen machen, denn das Stromnetz dürfte damit mit großer Wahrscheinlichkeit künftig von der Stadt Berlin betrieben werden. Für Vattenfall bedeutet das mindestens 700 Millionen Euro Einnahmeverlust und mindestens 30 Millionen Euro weniger an Gewinnen. Für den ohnehin angeschlagenen Stromkonzern dürfte das nicht leicht zu verkraften sein.
Möglicherweise kommt es für Vattenfall in Berlin auch noch schlimmer, denn aus SPD-Kreisen in der Hauptstadt wird offenbar derzeit überlegt, auch die Fernwärmeversorgung wieder zu rekommunalisieren. Auch das hätte schwere wirtschaftliche Verluste für Vattenfall zur Folge. Die Berliner Zeitung schreibt: „Schlechte Nachrichten für Vattenfall: Nach dem Stromnetz meldet Umweltsenator Michael Müller (SPD) jetzt auch Interesse am Fernwärmenetz des Unternehmens an, das mit rund 1,2 Millionen Wohnungen weit über die Hälfte der Haushalte in Berlin mit Heizwärme beliefert. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung prüft zur Zeit, wie die öffentliche Hand ab 2015 ihren Einfluss auf dieses lukrative Vattenfall-Geschäftsfeld geltend machen kann.“
Sollte das Berliner Abgeordnetenhaus jetzt nicht den Zielen des Volksbegehrens folgen, kommt es in der Hauptstadt am 22. September parallel zur Bundestagswahl zum Volksentscheid.
Ebenfalls zum Volksentscheid gegen Vattenfall – und E.on – kommt es in der zweitgrößten deutschen Stadt Hamburg . Dort soll nicht nur das Stromnetz von Vattenfall, sondern auch die wirtschaftlich wichtigere Fernwärmeversorgung samt der dazugehörigen Kraftwerke vollständig rekommunalisiert werden. Außerdem soll E.on das Gasnetz abgeben.
