Auf der Homepage des Bundestages wird nach der Anhörung im Umweltausschuss zum Entwurf eines Gesetzes zum Strahlenschutz von „überwiegender Zustimmung“ gesprochen. Doch es gab auch deutliche Kritik, z.B. von dem Sachverständigen des BUND, der auf Einladung von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE an der Anhörung teilnahm. Mehr zu den Sachverständigen und ihren Statements… Anhörung Strahlenschutzgesetz: Bei Dosiswerten schon jetzt veraltet weiterlesen
Monat: März 2017
Atommüll und Standortauswahlgesetz: Sachsen beantragt Vermittlungsausschuss
Atommülllager-Suche? Das Bundesland Sachsen und auch Bayern haben damit irgendwie Probleme. Letzte Woche ist das Gesetz zum Standortauswahlverfahren für ein Lager für hochradioaktive Atomabfälle mit den Stimmen der CDU/CSU, Grünen, SPD und gegen die LINKE im Bundestag beschlossen worden. Am 31. März muss auch noch der Bundesrat abstimmen. Nun soll aber das Land Sachsen im… Atommüll und Standortauswahlgesetz: Sachsen beantragt Vermittlungsausschuss weiterlesen
Strahlenschutzgesetz: Dosisgrenzwerte senken – Keine Freigabe für gering radioaktive Reststoffe
Auf fast 500 Seiten legt die Bundesregierung einen Entwurf für ein Strahlenschutzgesetz (PDF) vor. Lediglich 90 Minuten haben Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) und die Mitglieder des Umweltausschusses des Bundestages morgen, am 27. März 2017, Zeit, die sieben Sachverständigen zu diesem überaus wichtigen und komplexen Gesetzentwurf zum Schutz vor den schädlichen Wirkungen ionisierender Strahlen in… Strahlenschutzgesetz: Dosisgrenzwerte senken – Keine Freigabe für gering radioaktive Reststoffe weiterlesen
Zdebel: Rückzug von Wintershall aus NRW in Sachen Fracking ist ein wichtiger Etappensieg
Als wichtigen Etappensieg der Anti-Fracking-Bewegung und der LINKEN im Kampf gegen Fracking hat der Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss den einstweiligen Rückzug der Wintershall Holding GmbH beim Gasbohren in NRW bezeichnet: „Die 100 prozentige BASF-Tochter ist vor dem gesellschaftlichen Widerstand zurückgewichen. Wintershall hat auf die Klage gegen die Versagung der Verlängerung… Zdebel: Rückzug von Wintershall aus NRW in Sachen Fracking ist ein wichtiger Etappensieg weiterlesen
Endlager-Suche und neues Gesetz: Miersch (SPD) und Zdebel (DIE LINKE) im Phoenix-Interview
Das Gesetz zur Suche für ein dauerhaftes Atommülllager für hochradioaktive Abfälle ist heute im Bundestag gegen die Stimmen von Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE von Grünen, SPD und CDU/CSU novelliert worden. Kurz vor der Abstimmung stellte sich Hubertus Zdebel mit Matthias Miersch von der SPD-Fraktion einem Interview von Phoenix. Hier das Video ansehen… Endlager-Suche und neues Gesetz: Miersch (SPD) und Zdebel (DIE LINKE) im Phoenix-Interview weiterlesen