Nukleare Terrorrisiken: Bundestag soll Gesetzänderung für starken Atomstaat beschließen

Atomgefahren, Terrorschutz und Einschränkungen demokratischer Bürgerrechte: Das ist aus der Perspektive der Öffentlichkeit Kernstück der 17. Änderung des Atomgesetzes, die jetzt in den Bundestag eingebracht wird. Ziel der Novelle ist es, die geheimen staatlichen Abwehrmaßnahmen bei Atomanlagen gegenüber Gerichten und Klagenden Bürger*innen weiter zu stärken. Eine atomrechtliche Prüfung wird damit eingeschränkt. Nachdem der BUND und … „Nukleare Terrorrisiken: Bundestag soll Gesetzänderung für starken Atomstaat beschließen“ weiterlesen

Terrorgefahren und Atomenergie: Bundesregierung will Klagerechte einschränken

Das Bundeskabinett hat heute eine 17. Atomgesetz-Novelle beschlossen. Ein  Referenten-Entwurf zur Neuregelung des unter strikter Geheimhaltung erfolgenden Anti-Terror-Schutzes (Sonstige Einwirkungen Dritter, SEWD) bei Atomanlagen aus dem Bundesumweltministerium war im Rahmen einer Verbändeanhörung vom BUND und Greenpeace auf Basis einer Stellungnahme des Rechtsanwalts Ulrich Wollenteit massiv kritisiert worden, weil u.a. die Klagerechte, aber auch für die … „Terrorgefahren und Atomenergie: Bundesregierung will Klagerechte einschränken“ weiterlesen

Nukleare Terrorbekämpfung: Unter Ausschluss der Öffentlichkeit – Demokratische Bedrohung

Die Nutzung der Atomenergie und ihrer hochradioaktiven Hinterlassenschaften stellt eine massive Bedrohung dar. Nicht nur technisches Versagen könnte zu erheblichen Konsequenzen führen, die die Gesundheit der Bevölkerung bedrohen und langfristige Evakuierungen zur Folge hätten. In wachsendem Maße ist der Terrorschutz gegen Angriffe auf nukleare Anlagen zu einer massiven Herausforderung für die Atom- und Sicherheitsbehörden und … „Nukleare Terrorbekämpfung: Unter Ausschluss der Öffentlichkeit – Demokratische Bedrohung“ weiterlesen

Tabu-Thema: Terror – Atomkraftwerke im Visier – Arte-TV

„Investigationsdokumentation in den vier großen, Kernenergie nutzenden Ländern Belgien, Deutschland, Frankreich und USA: Alles, was die nukleare Sicherheit berührt, ist Militärgeheimnis. Und damit bestgehütet. Wer darüber informiert, könnte gar Terroristen auf „böse Gedanken“ bringen. Doch wie sicher sind die Bürger im Fall eines nuklearen Terroranschlags?“ So kündigt ARTE-TV die Ausstrahlung einer fast zweistündigen Thema-Sendung mit … „Tabu-Thema: Terror – Atomkraftwerke im Visier – Arte-TV“ weiterlesen

BUND: Lagerung von hochradioaktivem Atommüll unzureichend geschützt – Sicherheitsdebatte mit Öffentlichkeit notwendig

Terror-Anschläge auf atomare Zwischenlager mit hochradioaktiven Abfällen sind möglich. Bereits laufende Nachrüstungen reichen demnach nicht aus. Das stellte heute die Physikerin Oda Becker im Rahmen der Vorstellung eines im Auftrag des BUND erstellten Gutachtens zu den Schwachstellen der Zwischenlagerung (PDF) in Berlin fest. Wachsende Terrorrisiken einerseits, deutlich verlängerte Laufzeiten für die Zwischenlager andererseits – daraus … „BUND: Lagerung von hochradioaktivem Atommüll unzureichend geschützt – Sicherheitsdebatte mit Öffentlichkeit notwendig“ weiterlesen

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