Suchergebnisse für „atommüll“ – Seite 78

Atommüll und Standortauswahlgesetz: Sachsen beantragt Vermittlungsausschuss

Atommülllager-Suche? Das Bundesland Sachsen und auch Bayern haben damit irgendwie Probleme. Letzte Woche ist das Gesetz zum Standortauswahlverfahren für ein Lager für hochradioaktive Atomabfälle mit den Stimmen der CDU/CSU, Grünen, SPD und gegen die LINKE im Bundestag beschlossen worden. Am 31. März muss auch noch der Bundesrat abstimmen. Nun soll aber das Land Sachsen im … „Atommüll und Standortauswahlgesetz: Sachsen beantragt Vermittlungsausschuss“ weiterlesen

BUND: Gravierende Mängel im neuen Standortauswahlgesetz gefährden die Atommülllager-Suche

Der Bundestag hat mit den Stimmen von Grünen, CDU/CSU und SPD gegen das Votum der Fraktion DIE LINKE heute das Standortauswahlgesetz novelliert. Ein Entschließungsantrag der Linken (PDF) wurde abgelehnt. Das Gesetz soll die Rahmenbedingungen und Anforderungen an die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle regeln. 40 Jahre nach dem Start in die unverantwortliche Atomenergie … „BUND: Gravierende Mängel im neuen Standortauswahlgesetz gefährden die Atommülllager-Suche“ weiterlesen

Atommülllager-Suche und Export-Verbot: Mängel bleiben – LINKS-Fraktion drängt auf Änderungen

Mit einem Änderungsantrag zur Novellierung des Standortauswahl-Gesetzes für die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle haben der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE heute im Umweltausschuss bei den Abschlussberatungen wesentliche Korrekturen verlangt. Außerdem wird die Fraktion DIE LINKE einen Entschließungsantrag zur morgigen Beschlussfassung über die Novelle zum Standortauswahlgesetz vorgelegen. Im Änderungsantrag fordert … „Atommülllager-Suche und Export-Verbot: Mängel bleiben – LINKS-Fraktion drängt auf Änderungen“ weiterlesen

Atommüll-Endlager-Suche und Export-Verbot: Zweifel und Mängel bleiben

Am 23. März will der Bundestag in zweiter und dritter Lesung nach nur drei Wochen parlamentarischer Behandlungsfrist die Novelle zur „Fortentwicklung des Standortauswahlgesetzes“ verabschieden. Hubertus Zdebel und die Bundestagsfraktion DIE LINKE tragen den Entwurf von Grünen, SPD und CDU/CSU nicht mit, weil weiterhin grundsätzliche Mängel und Zweifel bestehen. Zdebel hat für seine Fraktion einen Entschließungs- … „Atommüll-Endlager-Suche und Export-Verbot: Zweifel und Mängel bleiben“ weiterlesen

Atommüll Endlager Suche: Die Anhörung im Bundestag als Video

Wie soll die Suche nach einem Atommüll-Endlager für hochradioaktive Abfälle künftig ablaufen? Am letzten Mittwoch fand zur geplanten Novellierung des Standortauswahlgesetzes und einiger damit verbundener anderer Gesetzesänderungen eine vierstündige Anhörung im Umweltausschuss des Deutschen Bundestags statt. Die Anhörung ist auf der Homepage des Bundestages in der Mediathek verfügbar. UmweltFAIRaendern dokumentiert das Video vom Server des … „Atommüll Endlager Suche: Die Anhörung im Bundestag als Video“ weiterlesen