„Wem gehört der Atommüll?“ Unter diesem Titel veranstaltet der Atommüllreport am 20. April zwischen 12 – und 16.30 Uhr in Hannover einen Fachworkshop zur neuen Behördenstruktur, zur Übernahme der Zwischenlager durch den Bund und zur Finanzierung der Atommülllagerung. Mit dabei der MdB Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Kuratorium… Wem gehört der Atommüll? Fachworkshop am 20. April in Hannover weiterlesen
Suchergebnisse für „bundestag entsorgungsfonds“
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Hubertus Zdebel (DIE LINKE) ins Kuratorium des Atommüll-Fonds gewählt
Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, ist erneut in das Kuratorium der Stiftung „Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung“ gewählt worden. Die Liste mit den Wahlvorschlägen ist hier online (PDF) Aus den Fondsmitteln soll die Finanzierung der Atommülllagerung erfolgen. Laut Entsorgungsfondsgesetz ist das Kuratorium für alle „grundsätzlichen Fragen“ bei der… Hubertus Zdebel (DIE LINKE) ins Kuratorium des Atommüll-Fonds gewählt weiterlesen
Noch mehr Atommüll zu Lasten der SteuerzahlerInnen verstaatlichen?
Die Bundesregierung will weiteren Atommüll von Zulieferfirmen für den AKW-Betrieb verstaatlichen und deren Haftung für die Kostenrisiken bei der Atommülllagerung beenden. Bereits im Dezember 2016 hatten die Regierungsfraktionen von CDU/CSU sowie die Grünen die AKW-Betreiber gegen eine Einmalzahlung in einen öffentlich-rechtlichen Atommüll-Entsorgungsfonds von der künftigen Kosten-Haftung befreit. Bereits zweimal haben im Mai Gespräche zwischen dem… Noch mehr Atommüll zu Lasten der SteuerzahlerInnen verstaatlichen? weiterlesen
Atommüll-Zeche: Aufbau des Entsorgungs-Fonds läuft an – Gabriel will Europa damit finanzieren
Noch ist das Gesetz zur Finanzierung der künftigen Atommüll-Entsorgung nicht in Kraft, aber die Strukturen für den neuen öffentlich-rechtlichen Fonds, der die rund 24 Mrd Euro aus den Rückstellungen der Atomkonzerne künftig verwalten soll, sind im Aufbau. Weil noch eine Entscheidung der EU aussteht, kann das Gesetz und damit auch der Fonds noch nicht wirksam… Atommüll-Zeche: Aufbau des Entsorgungs-Fonds läuft an – Gabriel will Europa damit finanzieren weiterlesen
Finanzierung der Atommüllkosten: „Politische Borniertheit nicht mehr zu toppen!“
Ende letzten Jahres haben CDU/CSU, SPD und die GRÜNEN den Atomkonzernen Milliardenschwere Risiken für die Finanzierung der Atommülllagerung per Gesetzbeschluss abgenommen und diese auf die BürgerInnen verlagert. „Neuordnung der Atommüllentsorgung“ nennt sich das verniedlichend. Angeblich musste gehandelt werden, weil die armen Atomkonzerne in der Krise sind und später nichts mehr zu holen wäre. Eine Behauptung,… Finanzierung der Atommüllkosten: „Politische Borniertheit nicht mehr zu toppen!“ weiterlesen