Bereits am ersten von zwei geplanten Verhandlungstagen hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Klage der Stadt Ahaus und eines privaten Klägers abgewiesen. Nicht einmal eine Revision gegen das Urteil wurde zugelassen. Weder technische Sicherheitsfragen seien von der Genehmigungsbeörde falsch ermittelt worden noch gäbe es Mängel bei den Anti-Terrormaßen, so das Gericht. Dabei unterliegen derartige Maßnahmen sogar… Urteil: Jülicher Atommmüll darf im Zwischenlager Ahaus gelagert werden weiterlesen
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Hochradioaktiv vor Gericht: OVG Münster verhandelt Klage der Stadt Ahaus über Einlagerung von Jülicher Atommüll. BUND NRW bereitet Klage gegen Transporte vor
Darf der in über 150 Castor-Behälter verpackte hoch radioaktive Atommüll aus Jülich im Zwischenlager Ahaus eingelagert werden, wie es eine entsprechende Genehmigung vom Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) aus dem Jahr 2016 vorsieht? Vor dem OVG Münster wird darüber ab dem 3. Dezember verhandelt. Das Urteil wird möglicherweise noch unmittelbar nach der… Hochradioaktiv vor Gericht: OVG Münster verhandelt Klage der Stadt Ahaus über Einlagerung von Jülicher Atommüll. BUND NRW bereitet Klage gegen Transporte vor weiterlesen
Diskussion mit Atombehörde BASE: Transparenz, Sicherheit, Atomstaat oder Gerichte? „Öffentliches Interesse“ – Muss atomwaffenfähiger Strahlenmüll wirklich aus Jülich nach Ahaus?
Mindestens 40, möglicherweise aber auch über 150 Atomtransporte mit hochradioaktivem und atomwaffenfähigem Uran sollen nach Planungen der Betreiber und der zuständigen Bundes- und Landesbehörden per gepanzerten LKWs quer durch Nordrhein-Westfalen von Jülich nach Ahaus in das dortige Bundes-Zwischenlager rollen. Eine hochgefährliche Unternehmung. Noch stehen letzte Genehmigungen aus oder sind beklagt. Für die Durchführung der Atomtransporte… Diskussion mit Atombehörde BASE: Transparenz, Sicherheit, Atomstaat oder Gerichte? „Öffentliches Interesse“ – Muss atomwaffenfähiger Strahlenmüll wirklich aus Jülich nach Ahaus? weiterlesen
Atomrecht – reloaded: Neuauflage des Atomrechtskommentars von Frenz
Ein Beitrag von Karl Amannsberger: Mit dem Erscheinen der beiden Kommentare zum Atomrecht von Frenz sowie Hennenhöfer/Mann/Pelzer/Sellner (HMPS „Atomgesetz mit Pariser Haftungsübereinkommen“), schien verbunden mit dem Ende der Atomstromerzeugung in Deutschland auch die Auseinandersetzung mit dem Atomgesetz (AtG) – zumindest in dicken Wälzern – beendet. Nun aber legte Frenz kürzlich mit einer 2. Auflage seines… Atomrecht – reloaded: Neuauflage des Atomrechtskommentars von Frenz weiterlesen
Atomforschungsreaktor TU München: Bleibt wegen Defekten abgeschaltet, unterschreibt neue Uran-Verträge mit Framatome und steht im Juni vor Gericht
#Neuartige Brennelemente von Framatome für Atomforschungsreaktor in München – Einsatz frühestens 2028 # Betrieb rechtswidrig? Am 17. Juni wird vor Gericht in München Klage des BUND Bayern auf Widerruf der Genehmigung gegen FRM2 verhandelt. # Reparaturen komplexer als gedacht: Abschluss der Arbeiten erneut verschoben – frühestens 2025 erneute Inbetriebnahme. Ausgerechnet die bayerische „MUH“ hatte schon… Atomforschungsreaktor TU München: Bleibt wegen Defekten abgeschaltet, unterschreibt neue Uran-Verträge mit Framatome und steht im Juni vor Gericht weiterlesen